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Nimmt er die Abwahl an? Frist für Frankfurts OB Feldmann endet in Kürze

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Von: Sandra Busch

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Bis Donnerstag 24 Uhr kann OB Peter Feldmann noch die Abwahl annehmen.
Bis Donnerstag 24 Uhr kann OB Peter Feldmann noch die Abwahl annehmen. © Renate Hoyer

Noch kann OB Peter Feldmann die Abwahl durch die Frankfurter Stadtverordneten annehmen. Hoch scheint die Wahrscheinlichkeit aber nicht mehr.

Frankfurt - Bis Donnerstag (21. Juli) 24 Uhr hat Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Zeit, die Abwahl durch die Stadtverordneten anzunehmen. Dann würde ein Bürgerentscheid am 6. November entfallen und Feldmann würde sofort aus dem Amt scheiden. „Ich rechne nicht damit“, sagt Grünen-Fraktionschef Dimitrios Bakakis.

Feldmann habe zwar in seiner schriftlichen Erklärung kurz nach der Abwahl am vergangenen Donnerstag nicht klipp und klar gesagt, dass er die Abwahl nicht annehmen werde, „aber zwischen den Zeilen war das so zu lesen“. Kontakt gibt es zwischen Feldmann und der Koalition derzeit nicht. „Kein Lebenszeichen mehr seit Donnerstag“, sagt FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün.

Frankfurt OB Peter Feldmann: „Abwahl konstruktiv gestalten“

67 Stadtverordnete stimmten im Frankfurter Stadtparlament für die Abwahl. 62 der 93 Politiker:innen mussten es sein, da die Hessische Gemeindeordnung eine Zweidrittel-Mehrheit vorsieht. Es gibt nun keinerlei Anzeichen dafür, dass Feldmann, der sich ab Oktober vor Gericht wegen des Verdachts der Vorteilsannahme verantworten muss, der Abwahl folgen wird. Zuletzt hatte die SPD auf ihrem Parteitag am Sonntag Feldmann zum Rückzug aufgefordert. Doch es läuft derzeit alles auf den Bürgerentscheid hinaus. 30 Prozent der Wahlberechtigten müssten dann gegen Feldmann stimmen, damit er aus dem Amt scheidet.

In der Koalition beschäftigt man sich gedanklich schon mit der Vorbereitung der Abwahlkampagne. „Wir schauen nach vorne und gucken, wie wir die Abwahl mehr konstruktiv als destruktiv gestalten können“, sagt Bakakis. Es solle dabei mehr um einen Neuanfang als gegen das amtierende Stadtoberhaupt gehen. „Wir wollen die Kampagne so positiv wie möglich führen“, sagte Bakakis. (sabu)

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