AWO-Kitas Frankfurt sind auf Zuschüsse angewiesen, um eine Insolvenz zu umgehen. Das verlorene Vertrauen muss zurückgewonnen werden.
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In den 19 Kitas der AWO gibt es 321 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, deren Arbeitsplätze bedroht sind.

AWO-Skandal

Insolvenz droht: AWO-Kitas sind auf Zuschüsse angewiesen

  • Sandra Busch
    vonSandra Busch
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Die AWO kann kaum mehr die Gehälter zahlen und muss sich strengen Prüfungen unterziehen. Bildungsdezernentin Weber will wieder die vollen Zuschüsse für die AWO-Kitas auszahlen, um eine Insolvenz zu verhindern.

  • Verwaltungskostenpauschale für die AWO-Kitas wurden seit Anfang des Jahres einbehalten.
  • Engpässe beim Bezahlen der Septembergehälter der Kita-Mitarbeiter in Frankfurt.
  • Die Prüfungen, wie viel Steuergeld die AWO veruntreut habe, laufen weiter.

Frankfurt – Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) will die städtischen Zuschüsse für die Kitas der Arbeiterwohlfahrt (AWO) wieder in voller Höhe auszahlen. Die AWO Frankfurt habe „massive Liquiditätsengpässe angezeigt und gebeten, die Kürzung auszusetzen“, sagte Weber am Montagmittag. Andernfalls könnten die Septembergehälter nicht mehr vollständig gezahlt werden. „Die Stadt darf nun nicht dazu beitragen, dass die AWO in die Insolvenz gerät“, sagte Weber. Es gelte, Kita-Schließungen zu verhindern, es gehe dabei um 321 Arbeitsplätze und das Wohl der rund 1200 Kinder in den 19 AWO-Kitas. Ein Trägerwechsel sei verantwortungslos.

Verwaltungskostenpauschale für die AWO-Kitas einbehalten

Die Stadt hat seit Beginn des Jahres die sogenannte Verwaltungskostenpauschale für die AWO-Kitas einbehalten, nachdem es Hinweise gegeben hatte, dass auch in den Kitas Geld aus den kommunalen Zuschüssen abgezweigt und zweckentfremdet worden ist. Durch die Einbehaltung der Verwaltungskostenpauschale hat die Stadt die Zuschüsse an den Verband um zehn Prozent gekürzt. Insgesamt ist so seit Anfang des Jahres rund eine Million Euro zusammengekommen. „Das wird voraussichtlich ausreichen, um alle möglichen Rückforderungen an die AWO abzudecken“, sagte Weber.

Die Dezernentin möchte die Rücknahme der Kürzung „nicht als Schlussstrich“ verstanden wissen. Sie ist zunächst befristet bis zum Jahresende. „Die Prüfungen laufen mit unverminderter Härte weiter“, sagte Weber. Derzeit werde untersucht, ob und wie viel Steuergeld die AWO veruntreut habe – und auch, welche möglichen Rückforderungen sich daraus ergeben könnten. Das Revisionsamt habe schon einmal zwei Millionen genannt, sagte Weber. Davon geht sie aber nicht mehr aus. Es gehe wahrscheinlich um höchstens eine Million Euro. Weber rechnet damit, dass noch in diesem Jahr ein konkreter Rückforderungsbescheid erstellt werden kann.

Liquiditätsprobleme der AWO haben mehrere Ursachen

Die Liquiditätsprobleme der AWO führt Weber auf mehrere Ursachen zurück. „Die wichtigste: Durch kriminelle Machenschaften wurden die Reserven geplündert.“ Es sei kein Geld mehr da, um Einnahmeausfälle wie die Kürzung zu kompensieren. Zudem gewährten die Banken aufgrund des Skandals nur kleine Kreditrahmen, und der Bundesverband der AWO versage den Frankfurtern die Unterstützung.

Aber die Kürzung sei damals richtig gewesen, denn „vieles war unklar“, sagte Weber. Doch inzwischen habe sich die Situation verändert. Es gebe einen neuen Vorstand, der bewiesen habe, dass er Fragen beantworte und aufklären wolle.

AWO wird weiterhin geprüft: „Verlorenes Vertrauen muss zurückgewonnen werden“

Zu den bisherigen Ergebnissen der Prüfungen will sich die Dezernentin nicht äußern. Das Prüfungsverfahren müsse „juristisch belastbar und wasserdicht“ sein, damit es nicht beklagt werden könne. Man gehe mit Ruhe und ordentlich vor. „Wir wollen das Geld ja dann auch sehen.“

Dass die städtischen Zuschüsse wieder in voller Höhe gezahlt werden, hat AWO-Finanzvorstand Axel Dornis „mit großer Erleichterung vernommen“. Und Vorstandschef Steffen Krollmann verspricht: „Die weitere Prüfung durch das Stadtschulamt werden wir tatkräftig unterstützen.“ Vor ihnen liege noch immer eine Herkulesaufgabe. „Wir müssen viel Überzeugungsarbeit leisten, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen.“ (Von Sandra Busch)

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