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Der Feldmann-Bürgerentscheid startet in Frankfurt

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Von: Sandra Busch

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Dezernentin Eileen O’Sullivan klärt im Römer auf, wie der Bürgerentscheid abläuft. dpa
Dezernentin Eileen O’Sullivan klärt im Römer auf, wie der Bürgerentscheid abläuft. dpa © dpa

Die Wahlunterlagen zum Bürgerentscheid über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann werden nun verschickt. Die Auszählung am 6. November wird schnell gehen.

In sechs Wochen und drei Tagen können die Frankfurterinnen und Frankfurter über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) entscheiden. Am 6 November ist Tag des Bürgerentscheids zur Abwahl Feldmanns – und dafür Stimmberechtigte erhalten ab nächster Woche die Wahlunterlagen zugeschickt. Die Stadt versendet sie zwischen dem 26. September und 16 Oktober. „Wer bis zum Ende der Frist noch keine Unterlagen erhalten hat, sollte sich mit dem Wahlamt in Verbindung setzen“, sagt die für Wahlen zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) am Mittwoch.

Die Briefwahl kann bereits jetzt online beantragt werden. Diese Unterlagen werden aber auch erst ab dem 26. September verschickt. An der Wahl teilnehmen können Deutsche und EU-Staatsbürger, die am Abstimmungstag 18 Jahre alt sind und seit mindestens sechs Wochen ihren Hauptwohnsitz in Frankfurt haben. Am 30. Juni waren das rund 510 000 Menschen. Wie viele genau am 6. November stimmberechtigt sind, „steht erst am Tag selber fest“, sagte Patrick Gebhardt, stellvertretender Leiter der Geschäftstelle Wahlen und Abstimmungen.

30 Prozent der Wahlberechtigten müssten sich bei dem Bürgerentscheid gegen Feldmann entscheiden, damit er abgewählt wird. Das wären nach den jüngsten Zahlen etwa 153 000. Mit ersten Ergebnissen am Wahlabend rechnen die Organisator:innen ab 18.30 Uhr. „Die Auszählung ist relativ einfach“, sagte Stefan Köster, Leiter der Geschäftstelle Wahlen und Abstimmungen. „Es gibt nicht so viel zu sortieren.“ Denn auf dem Stimmzettel gibt es nur die Möglichkeit, mit Ja oder Nein zu antworten. Die Frage, die beantwortet werden muss, lautet: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt, Herrn Peter Feldmann?“

Am Abstimmungstag sind zwischen 8 und 18 Uhr 376 Wahlräume geöffnet. Es werden 4600 ehrenamtliche Wahlvorstandsmitglieder benötigt. „Bürgerinnen und Bürger, die daran Interesse haben, können sich melden“, sagte Gebhardt. Man habe zwar fast alle beisammen, brauche aber immer Menschen, die in Krankheitsfällen einspringen könnten.

Briefwahl

Beantragt werden kann die Briefwahl online, per Fax, per E-Mail, über den QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, durch das Versenden des Antrags auf der Wahlbenachrichtigung,

Im Bürgeramt Sachsenhausen , Große Rittergasse 103, können ab dem 26. September Briefwahlunterlagen beantragt und mitgenommen werden. Zudem kann vor Ort in Wahlkabinen abgestimmt werden. Öffnungszeiten: Montag 9-17 Uhr, Dienstag und Mittwoch 7.30-14 Uhr, Donnerstag 10-18 Uhr, Freitag 7.30-13 Uhr.

Online können Briefwahlunterlagen beantragt werden unter frankfurt.de/ briefabstimmungsunterlagen.

Hotline bei Interesse am Amt eines Wahlvorstandes: 212 349 12. sabu

Die Stadtverwaltung empfiehlt, die Briefwahl bis spätestens 26. Oktober zu beantragen, damit genügend Zeit für den Versand der Unterlagen und den Rückversand des Wahlbriefes bleibt. Die Stadt habe eine außerplanmäßige Leerung der Briefkästen am späten Samstagnachmittag bei der Deutschen Post beantragt, sagt O’Sullivan. Aber ohne Erfolg. „Das erfolgt nur bei landesweiten Wahlen.“ Die Hausbriefkästen der Bürgerämter Sachsenhausen, Höchst, des Zentralen Bürgeramts und des Wahlamtes Zeil 3 werden aber noch bis zum Wahltag, 18 Uhr geleert.

Im Gegensatz zu anderen Wahlen werden bei einem Bürgerentscheid keine Zwischenergebnisse etwa zur Wahlbeteiligung am Abstimmungstag vor 18 Uhr bekanntgegeben. „Zwischenstände würden bei einem Bürgerentscheid möglicherweise die Wahl beeinflussen“, sagte Köster.

Ein endgültiges Ergebnis stellt der Gemeindewahlausschuss am 11. November fest. Sollte Feldmann abgewählt worden sein, wäre er mit Ablauf dieses Tages nicht mehr Oberbürgermeister der Stadt Frankfurt.

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