Den Satz „Das geht nicht“, den will er in seinem Amt nicht hören
Amtsleiter Oliver Becker muss dafür sorgen, dass die Bundestagswahl in Frankfurt reibungslos abläuft. Dass die Wahl unter Pandemiebedingungen stressig ist, lässt er sich nicht anmerken.
Es gibt zwei Sätze, die Oliver Becker nicht mag, und die hat er seinen Leuten im Amt auch genannt. „Das geht nicht“, lautet der eine. Der andere: „Das haben wir schon immer so gemacht.“
„Das geht nicht.“ Oliver Becker hätte das sagen können, als er ausgerechnet im März vorigen Jahres als Leiter des Frankfurter Bürgeramts, Statistik und Wahlen anfing. Kaum hatte er sein Büro bezogen, kam der Lockdown. Für die 310 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter hieß es: Wer kann, geht ins Homeoffice. Gleichzeitig musste Becker den dringend notwendigen Betrieb aufrechterhalten. Und dann galt es noch, die Kommunalwahl ein Jahr später zu organisieren. Eine Wahl unter Pandemiebedingungen, wie sie es in Frankfurt noch nie gegeben hatte. Das Kunststück gelang.
Es gibt zwei Bezeichnungen, die Oliver Becker nicht mag. Die eine, weil sie schlicht falsch ist: Wahlleiter. Das ist der 51-Jährige nicht, diese Verantwortung hat Tarkan Akman, der dem Hauptamt vorsteht. Und auch als Leiter des Wahlamts lässt sich Becker nicht gerne bezeichnen. Streng genommen stimmt der Titel zwar, aber er bildet seine Arbeit eben nur zu einem kleinen Teil ab.
Allerdings zum derzeit wichtigsten Teil. Eine Woche vor der Bundestagswahl ist Becker im Stress, er lässt es sich nur nicht anmerken. Vielleicht hilft ihm seine Vergangenheit als Eishockeytorwart, auch in brenzligen Momenten ruhig zu bleiben. Jedenfalls sitzt er gelassen in seinem Büro, blickt auf eine riesige Karte, auf der die Grenze zwischen den beiden Frankfurter Bundestagswahlkreisen haargenau eingezeichnet ist, und erzählt, was noch alles zu tun sei in dieser Woche: einiges.
Jeden Tag stehen Besprechungen an, das Verzeichnis der Wählerinnen und Wähler muss ständig aktualisiert werden, dann gilt es, die Wahlurnen zu reinigen, eine Pressekonferenz gibt es auch noch und manchmal steckt der Teufel auch im Detail.
Briefwahl
Seit dem Wochenende rät die Stadt Frankfurt, die Unterlagen für die Wahl am 26. September nicht mehr schriftlich zu beantragen, sondern persönlich abzuholen. Durch den Postweg könnte Zeit verloren gehen. Und fest steht: Nur Stimmzettel, die am Sonntag um 18 Uhr wieder im Wahlamt sind, werden gezählt.
Wahlunterlagen gibt es in der „Lange Straße“ 25 – 27 (Innenstadt) und in der Dalbergstraße 14 (Höchst). Dort kann auch direkt gewählt werden. Am Freitag ist das bis 18 Uhr möglich. geo
Vor dem Bürgeramt, in dem auch am Sonntag noch zahlreiche Wahlzettel abgegeben werden, gibt es eine Baustelle. Die Autos stauen sich dort, und zwar nicht nur im Feierabendverkehr. Doch Zeitverzögerungen passen am Sonntag gar nicht ins Konzept. Die Wahlzettel müssen schnellstmöglich zum Messegelände gebracht werden, wo die Helferinnen und Helfer die Briefwahlbezirke auszählen. Deshalb steht Becker in Kontakt mit der Straßenverkehrsbehörde, damit die Transporter freie Fahrt haben.
Etwa 428 500 Menschen werden am Sonntag in Frankfurt wahlberechtigt sein. Natürlich könnte Becker die genaue Zahl nennen, aber die wäre schon wieder überholt, wenn Sie diesen Artikel lesen. Jede An- oder Abmeldung im Bürgeramt, jeder Todesfall muss berücksichtigt werden. Fest steht aber: Viele, sehr viele der Wahlberechtigten werden per Briefwahl abstimmen oder haben das schon getan. 166 600 Anträge sind beim Wahlamt bereits angegangen, bis Sonntag könnte die Zahl auf 200 000 steigen. Und auch wenn erfahrungsgemäß zehn Prozent der Unterlagen dann doch nicht zurückgeschickt werden, dürfte es einen neuen Briefwahlrekord für Bundestagswahlen in Frankfurt geben.
Überraschend kommt das nicht. Den Trend zur Briefwahl gab es ohnehin in den vergangenen Jahren. „Corona hat den noch verstärkt“, sagt Becker. Der gerade abgewählte Stadtrat Jan Schneider (CDU), der auch für Wahlen zuständig war, hat einmal darauf hingewiesen, dass die Regel doch sein sollte, im Wahllokal abzustimmen. Allerdings war das vor Corona. Becker kann und will Schneiders Vorstoß ohnehin nicht kommentieren. Der Amtsleiter ist in jeder Hinsicht neutral und verkneift sich absolut jeden Kommentar, der als politisch wahrgenommen werden könnte.
Er muss einfach nur mit der Entwicklung umgehen. Und deshalb schickt er noch mehr Wahlhelfer:innen in die Briefwahllokale und rechnet damit, dass sich am Sonntag Szenen wie bei der Kommunalwahl wiederholen. Damals bildeten sich vor dem Wahlamt lange Schlangen und die ausgefüllten Unterlagen „wurden uns förmlich zugeworfen“.
Wenn es eine klassische Karriere bei der Stadt gibt: Oliver Becker hat sie absolviert. Seit 30 Jahren ist er in der Verwaltung tätig, an insgesamt sieben Stationen, zuletzt im Personal- und Organisationsamt, davor war er auch mal stellvertretender Leiter des Schulamts. Es mache ihm Spaß, zu organisieren, zu planen, Verantwortung für die Beschäftigten zu übernehmen und neue Herausforderungen zu suchen, sagt er. Und vor neuen Aufgaben steht seine Behörde – und zwar nicht wegen der Wahlen.
Dass sich in Sachen Digitalisierung beim Bürgerservice etwas tun muss, ist unstrittig. Das Thema steht auch auf der Agenda der neuen Dezernentin, Eileen O’Sullivan, ganz oben. Die Volt-Politikerin ist 25 Jahre alt, gerade mal zwei Jahre älter als Beckers ältester Sohn. Doch deswegen würde der Amtsleiterin O’Sullivan nie gering schätzen. Im Gegenteil: Becker ist früh auf O’Sullivan zugegangen, er erwartet sich neue Ideen, die er gemeinsam mit ihr entwickeln will – etwa wenn es darum geht, ob Ausweisdokumente aufs Handy gehören.
Für Vorschläge ist Becker also sehr offen. Doch es gibt ein Aber: die rechtlichen Rahmenbedingungen. Nicht alles, was sich viele Bürgerinnen und Bürger wünschten (Personalausweis online bestellen und zuschicken lassen), sei gesetzlich problemlos möglich. Was nicht heiße, dass man nicht an Lösungen arbeiten könne, sagt Becker. Denn den Satz „Das geht nicht“, den will er in seinem Amt nicht hören.