Das aktuelle Heft der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ ist am 15.01.2015 am Römerberg in Frankfurt am Main (Hessen) zu sehen.
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Nach dem Verbot einer Demo gegen „Charlie Hebdo“ in Frankfurt, hat der Anmelder jetzt Konsequenzen gezogen.

Mohammed-Karikaturen

Demo gegen „Charlie Hebdo“ abgesagt – Anmelder zieht Konsequenz aus Verbot

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Statt gegen das Verbot des Protestzuges zu klagen, verzichtet der Anmelder auf die Versammlung. Die Stadt Frankfurt hatte die Demo zuvor scharf kritisiert.

  • Am Wochenende sollte in Frankfurt eine Demo gegen „Charlie-Hebdo-Karikaturen“ stattfinden.
  • Doch die Versammlungsbehörde von Frankfurt hat die geplante Demonstration verboten.
  • Jetzt wurde die Versammlung abgesagt.

Frankfurt - Der Anmelder der für den morgigen Samstag (7.11.2020) geplanten Demonstration gegen Karikaturen in der französischen Satirezeitschrift „Charlie Hebdo“ hat den Protestzug abgesagt. Das bestätigte Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) am Donnerstag. Zuvor hatte die Versammlungsbehörde die Demonstration untersagt. Mit dem Rückzug des Anmelders bleibt der Stadt Frankfurt offenbar eine juristische Auseinandersetzung erspart.

Frankfurt: Demo gegen „Charlie-Hebdo-Karikaturen“ verboten – Anmelder zieht Konsequenz

Ursprünglich wollten bis zu 200 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen „Charlie-Hebdo-Karikaturen, Prophetenbeleidigung und Provokation“ demonstrieren. Insbesondere Markus Frank und Kirchendezernent Uwe Becker (CDU) hatten die Versammlung angesichts des Mordes an dem in Frankreich getöteten Lehrer Samuel Paty und des Anschlags in Wien als unerträglich bezeichnet. „Auf der einen Seite werden europaweit in Schulen und öffentlichen Einrichtungen Trauerminuten zum Gedenken an die Opfer abgehalten, und auf der anderen Seite zieht in der liberalen und weltoffenen Stadt Frankfurt am Main ein Demonstrationszug durch die Stadt, der die Opfer der brutalen Angriffe verhöhnt“, argumentierte Frank.

Die Versammlungsbehörde hatte laut Frank dem Anmelder nahegelegt, einen anderen Termin für die Demonstration zu suchen. Darauf ging der Mann aber nicht ein. Daraufhin entschied Frank, die Versammlung sei „eine Gefahr für den gesellschaftlichen Frieden und die öffentliche Sicherheit und Ordnung“. Offenbar habe der Anmelder nun die Konsequenz aus dem Verbot gezogen.

Demo in Frankfurt: Kritik von „Die Partei“ zum Verbot der Demonstration gegen „Charlie-Hebdo“

Der Stadtverordnete Nico Wehnemann, der der Satirepartei „Die Partei“ angehört, zeigte sich enttäuscht von der Absage: „Ich hätte mir gewünscht, der Anmelder wäre vors Verwaltungsgericht gegangen – die Stadt Frankfurt wäre dort krachend gescheitert“, sagte Wehnemann im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Ordnungsdezernent Markus Frank stelle sich über das Versammlungsrecht. Die „Partei“ hätte entlang der Demo-Route „große Mohammed-Karikaturen gezeigt – das wäre Meinungsfreiheit gewesen“, sagte Wehnemann.

In der Plenarsitzung der Stadtverordneten legte Wehnemann nach. Wenn Frank die Demonstrationen von „faschistischen Moslems“ verbiete, möge er auch Protestmärsche von faschistischen Deutschen verbieten. Und wenn Kirchendezernent Becker sage, eine solche Demonstration sei den Angehörigen der Opfer von islamistischen Terroranschlägen nicht zuzumuten, „dann soll er sich fragen, wie sich die Opfer von rechtem Terror fühlen, wenn es Aufmärsche von Neonazis gibt“. (Georg Leppert)

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