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Das empfiehlt der Masterplan Mobilität für den Wirtschaftsverkehr

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Von: Florian Leclerc

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Ein Vorschlag ist, eine Konzessionsabgabe für E-Scooter einzuführen. Foto: Monika Müller
Ein Vorschlag ist, eine Konzessionsabgabe für E-Scooter einzuführen. Foto: Monika Müller © Monika Müller

Zum Wirtschaftsverkehr, zur Verkehrssicherheit und zu den Kosten des Verkehrs macht der Masterplan Mobilität in Frankfurt einige Vorschläge.

Für Lieferdienste und den Andienverkehr sieht der Masterplan weitere Lieferzonen vor, außerdem Mikrodepots und Paketstationen. Eine Gütertram, die in Frankfurt bereits erprobt wurde, kann demnach auf bestimmten Strecken Waren transportieren. Die Stadt will Unternehmen beim betrieblichem Mobilitätsmanagement unterstützen. Sie begrüßt elektrische statt konventionelle Lieferfahrzeuge. Ein Logistik- oder Wirtschaftsverkehrsbeauftragter oder eine -beauftragte soll die Umsetzung der Ziele begleiten.

Das Parkleitsystem will die Stadt überarbeiten, um den Parkverkehr gezielt zu lenken. Die App Trafficpilot, die zeigt, wann die nächste Ampel rot wird, soll bekannter werden.

Um Unfallursachen zu klären, strebt die Stadt eine Analyse des Unfallgeschehens an. Daraus soll die Verkehrssicherheitsarbeit abgeleitet werden. Kreuzungen sollen durch Umbau sicherer werden; Tempo 30 für mehr Verkehrssicherheit sorgen.

Den Kfz-Verkehr will die Stadt stärker an den Kosten beteiligen, die er verursacht. Der Masterplan sieht neben höheren Parkgebühren die Ausweitung der Lkw-Maut auf alle Straßenklassen vor, falls der Bund das ermöglicht. Weitere Gebühren soll laut Masterplan das Land prüfen, dazu zählen eine sogenannte Konzessionsabgabe für Mikromobilität, speziell E-Scooter, außerdem eine Arbeitgeberabgabe und ein Tourismusbeitrag für den Nahverkehr.

Weitere Ansätze sind, Einwohner:innen einer Kommune („Bürger:innen-Ticket“), Kfz-Haltern und -Halterinnen in einem festgelegten Gebiet („Nahverkehrsabgabe“) oder Kfz-Nutzenden auf definierten Straßen („Straßennutzungsgebühr“) eine verpflichtende Abgabe (Gebühr oder Beitrag) leisten zu lassen.

Schlüsselprojekte sind die Beteiligung des Kfz-Verkehrs an dem von ihm verursachten Kosten und stadtverträgliche Lieferkonzepte.

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