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Dagegenhalten, nicht verbieten

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Von: Hanning Voigts

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Demonstration gegen Antisemitismus und Israel-Hass im Mai 2021 in Frankfurt. Foto: Michael Schick
Demonstration gegen Antisemitismus und Israel-Hass im Mai 2021 in Frankfurt. © Michael Schick

Die Frankfurter Initiative „Free Palestine FFM“ will gegen Israel demonstrieren. Obwohl im Aufruf eindeutig Antisemitismus mitschwingt, wäre ein Demoverbot falsch. Der Kommentar.

Es spricht nichts dagegen, Solidarität mit den Palästinenser:innen zu zeigen. Die Lage der Menschen im Gazastreifen und im Westjordanland ist schwierig, ihre Forderung nach einem eigenen Staat ist nicht erfüllt. Doch die Gruppe „Free Palestine FFM“, die am Samstag in Frankfurt protestieren will, ruft nicht zur Aussöhnung zwischen Israelis und Palästinenser:innen auf, um den Nahostkonflikt zu lösen. Frieden scheint für sie nur auf dem Weg denkbar zu sein, den etwa auch die Terrororganisation Hamas propagiert: Israel muss weg.

Als sei Israel kein legitimer Staat, wird das Land mit Worten wie „Landraub“, „Apartheid“ und „Siedlungskolonialismus“ charakterisiert, gefordert wird ein „Palästina vom Fluss bis zum Meer“. Und das meint letztlich nichts anderes als das Ende Israels. Wem es um Freiheit und Glück für das palästinensische Volk geht, sollte sich für friedliche Koexistenz einsetzen, anstatt einen derartigen Wahnwitz zu fordern.

Frankfurt: Antizionismus besiegt man nicht mit Verboten

Die Vermutung liegt nah, dass es bei der ganzen Demo vor allem um antisemitisch gefärbten Antizionismus geht. Nicht vergessen: Auf ähnlichen Demos in Berlin kam es zuletzt zu offen judenfeindlichen Beschimpfungen.

Man kann die Demonstration von „Free Palestine FFM“ also kritisch sehen. Sie zu verbieten, wie die Jüdische Gemeinde und Oberbürgermeister Peter Feldmann es fordern, wäre trotzdem falsch. Versammlungsfreiheit ist ein zentrales Grundrecht, das schon viel zu oft eingeschränkt wird. Wer Kritik an „Free Palestine FFM“ hat, muss sich etwas mehr einfallen lassen – und zum Beispiel eine Gegenveranstaltung planen.

(Hanning Voigts)

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