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Der Betrieb wird weiterlaufen. Vor allem Haftsachen dulden keinen Aufschub.

Coronakrise

Coronavirus: Landgericht Frankfurt will Betrieb nicht einstellen

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Das Coronavirus macht auch vor den Gerichten nicht Halt. Das Landgericht Frankfurt aber will den Betrieb weiterführen und auch die Öffentlichkeit nicht von Verhandlungen ausschließen.

Nichts ist mehr so, wie es mal war. So muss sich etwa die Baronin, die den klangvollen Namen eines deutschen, aber international berüchtigten Stahl-Clans trägt, am Montagmorgen vor dem Landgericht wegen etwas verantworten, was eigentlich uraltes Privileg des Adels ist: Sie soll auf Kosten anderer gelebt haben. Der Bürgerliche und sein Strafgesetzbuch nennen das kulturunsensibel: Betrug.

Die Baronin soll einen Kronberger Freiherrn und Makler mit dem Sirenengeschwätz, Villen für 20 Millionen Euro kaufen zu wollen, bezirzt und hiernach mit dem Versprechen auf todsichere Geschäfte um knapp 100 000 Euro erleichtert haben – eine Summe, die den Freiherre nicht arm und die Baronin nicht fett gemacht hat. Die Baronin ist mitunter unpässlich, dem ersten Verhandlungstermin war sie wegen unattestierten Unwohlseins ferngeblieben. Das kann diesmal nicht passieren, weil sie derzeit in einem Kölner Zuchthaus residiert.

Erschreckenderweise wird die Baronin im Ganzkörper-Schutzanzug mit Gesichtsmaske vorgefahren. Ob das auf ihrem eigenen Mist oder dem des kölschen Zuchthausgesindes gewachsen ist, bleibt unklar, jedenfalls weigern sich die Frankfurter Justizbeamten aus Seuchenangst, die Dame zum Gerichtssaal zu geleiten. Es beginnt ein gut zweistündiger Hickhack, den letztlich ein Machtwort des Landgerichtspräsidenten beendet. Danach sitzt die Baronin, ihres Überkleides beraubt, schweigend auf der Anklagebank, während ihr Richter auf Corona und „die Panik, die manche Menschen haben“, schimpft.

Doch Panik herrscht nicht allenthalben. Ein Stockwerk unterhalb wird zur gleichen Zeit ein „Szene-Gastronom“ wegen Mordes an einer Geschäftspartnerin zu einer lebenslangen Freiheitsstrafe verurteilt. Hier wird die allenthalben beschworene „soziale Distanz“ noch kleingeschrieben. Im Zuschauerabteil des Hochsicherheitssaals quetschen sich die Zuschauer wie Sardinen. Immerhin gibt es heute neben der obligatorischen Sicherheitskontrolle auch noch eine rituelle Reinigung: Jedem Besucher wird nolens volens ein Desinfektionsmittel auf die Hände geschüttet, die er dann durch Reibung trocknen darf. Außerdem bleibt die Tür zwischen dem Gerichtssaal und dem Virenbiotop auf der anderen Seite der Panzerglasscheibe heute per Anordnung von oben hermetisch geschlossen. Man ist vielleicht nicht panisch hier, aber auch nicht bekloppt.

Andere versuchen es mit Aufklärung und Freundlichkeit. An der Eingangstür zum Saal des Jugendschöffengerichtes informiert die Richterin per Aushang alle Prozessbeteiligten: „Die Tische im Gerichtssaal sind gereinigt, ebenso die Tastatur des Urkundsbeamten. Den Zeugentisch werde ich nach jedem Wechsel eines Zeugen reinigen, ebenso die Türklinke des Saals. Wer sich mit Einweghandschuhen wohler fühlt, kann sich an mich wenden.“ Die Zuschauer bittet sie: Lassen sie immer zwei Plätze neben sich frei.“ Anders als im Hochsicherheitssaal ist aber eh kaum einer da.

Überhaupt wirkt das Gericht an diesem Montag etwas ausgestorben. Von denen, die da sind, hat sich jeder auf seine Art gewappnet. Ein paar Justizangestellte tragen Gesichtsmasken, andere Einweghandschuhe, die sie offensichtlich von der Diesel-Zapfsäule gemopst haben, viele gar nichts. Vor dem Eingang zu Gebäude E, wo sich normalerweise die Raucher tummeln, qualmen heute nur sehr wenige. Als eine Wachtmeisterin von ihrer Frühstückspause auf der Zeil zurückkommt und eine Packung Klopapier schwenkt wie weiland Galahad den Gral und dabei ruft, es gebe wieder Klopapier in der Drogerie ums Eck, und es seien noch ein paar Rollen da, zieht es alle, die nicht zum Prozess müssen, gen Zeil.

Zurück bleibt ein mürrischer Wachtmeister, dem der Sinn nicht nach Toilette steht. Man werde hier verheizt, nörgelt er hinter vorgehaltener Hand. Menschenansammlungen wie die im Hochsicherheitssaal seien unverantwortlich. Es fehle an klaren Direktiven, niemand wisse, wie es in den kommenden Tagen weitergehen solle.

Man werde den Betrieb keinesfalls einstellen, sagt Werner Gröschel, Sprecher des Landgerichts, vor allem Haftsachen duldeten schlicht keinen Aufschub. Auch werde die Öffentlichkeit nicht ausgesperrt, das sei rechtlich gar nicht möglich. Wie man es aber mit der Öffentlichkeit halte und wie viele Leute man einlasse, liege im Ermessen der jeweiligen Kammer, es gebe „keine generellen Weisungen, nur Grundsätze“. Richter, die von zu Hause aus arbeiten könnten, dürften ihre Akten getrost heimwärts tragen – das dürfen sie aber auch ohne Seuche.

Wer aus einem Risikogebiet komme, dem werde empfohlen, die nächsten zwei Wochen zu Hause zu bleiben, und wenn ein Richter erkranke, falle die Verhandlung aus – auch das ist nichts Neues. Die richterliche Unabhängigkeit mache generelle Verhaltensregeln so gut wie unmöglich – ansonsten halte man sich, so gut es gehe, an die Direktiven aus Wiesbaden.

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