Wirtschaftskrise

Coronakrise: Frankfurt will Wirtschaft und Kultur stützen

  • schließen
  • Christoph Manus
    Christoph Manus
    schließen

Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) sieht Frankfurt selbst für massive Steuereinbrüche gerüstet. Die Stadt sei wirtschaftlich stark genug, selbst eine solche Krise zu meistern, sagt er der FR.

Der Frankfurter Magistrat sucht angesichts der massiven Wirtschaftskrise, zu der die Ausbreitung des Coronavirus geführt hat, nach Instrumenten, um die kulturelle und soziale Infrastruktur in der Stadt dauerhaft zu sichern und die Wirtschaft zu stützen. Das hat Kämmerer Uwe Becker (CDU) am Dienstag im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau gesagt. Konkrete Schritte würden in den nächsten Tagen beraten und vorgestellt.

Auch in der Koalitionsrunde im Römer ging es am Dienstag um die Bewältigung der Coronakrise. Die von Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) angekündigte Soforthilfe in Höhe von einer Milliarde Euro reicht nach Einschätzung der Frankfurter Stadtpolitiker nicht aus. Nach FR-Informationen sollen nun alle Dezernenten zunächst zusammentragen, wie hoch die Einnahmeausfälle in ihren Ressorts sind. So soll Sportdezernent Markus Frank (CDU) mitteilen, wie viel die städtischen Bäder jeden Tag verlieren, Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) soll Auskunft über die Einbußen von Museen und Theatern geben.

Becker geht davon aus, dass das Stadtparlament trotz der Krise am Donnerstag kommender Woche zusammenkommen und wie geplant den Doppelhaushalt für die Jahre 2020/2021 beschließen wird. Dabei macht der Kämmerer keinen Hehl daraus, dass viele Annahmen in dem Zahlenwerk, das ohnehin für das laufende Jahr einen Fehlbetrag von 131 Millionen Euro, für das kommende Jahr sogar von 192 Millionen Euro vorsah, nicht mehr zu halten sind. Eingeplant sind bisher beispielsweise Rekordergebnisse bei den Gewerbesteuereinnahmen.

Sozialausgaben werden steigen

Nun geht Becker davon aus, dass die Stadt bei der für sie mit Abstand wichtigsten Einnahmequelle sehr hohe Einbußen haben wird. Er rechnet zudem mit deutlich steigenden Sozialausgaben, weil bereits Unternehmen in Folge der Krise Personal abbauen oder dies vorhaben. Klar ist also jetzt schon, dass die Haushaltsdefizite noch stark steigen und die städtischen Schulden kräftig vergrößern werden.

Trotz der völlig veränderten Lage, einer noch nie dagewesenen Situation, sei es wichtig, den Doppelhaushalt jetzt zu beschließen, sagte Becker. Die Stadt müsse schließlich handlungsfähig bleiben und zum Beispiel unbesetzte Stellen besetzen können. Wie stark die Krise Frankfurt treffe, sei noch nicht abzusehen, schon gar nicht seriös zu beziffern, sagte Becker. Hoffnungslos sei die Situation aber mitnichten.

„Frankfurt ist wirtschaftlich stark genug, um auch eine solche Krise zu meistern“, sagte er im Gespräch mit der FR. Die Stadt verfüge schließlich über „erhebliche Vermögenswerte“. Allerdings haben auch die Unternehmen, an denen sie beteiligt ist, in der derzeitigen Situation sehr große Probleme, etwa der Flughafenbetreiber Fraport und die Messe Frankfurt.

Die Fraktion der Bürger für Frankfurt (BFF) unterstützte am Dienstag das Ansinnen, den Doppelhaushalt trotz der Coronakrise am Donnerstag nächster Woche zu beschließen. Das sei ein deutliches Signal an alle Institutionen, Vereine und Organisationen, die durch öffentliches Geld der Stadt finanziert oder mitfinanziert würden, sagte Fraktionschef Mathias Mund.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare