Justiz

Corona: Mehr Verhandlungen am Oberlandesgericht Frankfurt

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Das Oberlandesgericht Frankfurt fährt nach den Lockerungen der Corona-Beschränkungen den Betrieb wieder hoch.

Mit den Lockerungen der Corona-Beschränkunge weitet auch das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt seine Verhandlungen wieder aus. In dieser Woche seien bereits wieder 60 mündliche Verhandlungen im Bereich der Zivil- und Familienverfahren geplant, teilte das Gericht am Montag mit. Dabei gebe es allerdings hohe Standards bei den Hygienevorkehrungen. So müssen sich alle Verfahrensbeteiligten und Zuschauer vor dem Sitzungssaal die Hände desinfizieren, die Abstände müssen sogar auf der Richterbank eingehalten werden, und nach jeder Verhandlung werden die Sitzungssäle gereinigt.

Die Einschränkungen während der Pandemie hatten zuletzt erhebliche Auswirkungen auf das Programm des OLG. So sei die Zahl der Auslieferungsverfahren wegen staatlicher Abschottung und des beschränkten Luftverkehrs deutlich zurückgegangen. Im Januar hatte es noch 40 Verfahren gegeben, im April waren es lediglich 17. Dagegen nahmen die Verfahren zu Haftprüfungen deutlich zu. Da insgesamt weniger Verfahren abgearbeitet werden konnten, bleiben Beschuldigte länger in Untersuchungshaft. Nach sechs Monaten muss eine turnusmäßige Überprüfung einer solchen Haft erfolgen. Die Zahl der entsprechenden Verfahren nahm stieg von 24 im Januar auf 71 im April.

Das OLG sei aber weiter handlungsfähig und habe im April 398 Zivilverfahren abgeschlossen; im Januar waren es 536. Auch große Zwischenverfahren wie zum Beispiel die Anklage gegen Stephan Ernst wegen des Mordes an Regierungsprädident Walter Lübcke würde derzeit mit Hochdruck bearbeitet, teilte das Oberlandesgericht mit.

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