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OB Peter Feldmann – Eine Chronik

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Von: Sandra Busch

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Frankfurts OB Peter Feldmann geriet bereits 2019 im Zusammenhang mit der Awo-Affäre in die Kritik.
Frankfurts OB Peter Feldmann geriet bereits 2019 im Zusammenhang mit der Awo-Affäre in die Kritik. © Boris Roessler/dpa

Es begann im März 2019 mit Berichten über Verfehlungen bei der AWO – im Mai 2022 geht es um Pokalklau und Sexismus.

März 2019: Erste Berichte über Verfehlungen bei der Arbeiterwohlfahrt (AWO) erscheinen. Es geht um hohe Gehälter, um teure Dienstwagen, um städtische Zuschüsse für Flüchtlingsheime, die für andere Zwecke verwendet worden seien.

19. November 2019: Erstmals steht in der AWO-Affäre Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) im Fokus. Seine Ehefrau Zübeyde Feldmann soll ein ungewöhnlich hohes Gehalt von der Arbeiterwohlfahrt bezogen haben. Zudem hatte sie einen Dienstwagen. Sie war bis zu ihrer Elternzeit Leiterin der deutschtürkischen AWO-Kita Dostluk.

27. November 2019: Tagelang hatte Feldmann zu den Vorwürfen geschwiegen. Nun bestreitet er, Einfluss auf Bezahlung und Dienstwagenregelung seiner Frau gehabt zu haben.

15. September 2020: Der hessische Innenminister Peter Beuth (CDU) leitet ein Disziplinarverfahren gegen Feldmann ein, das dieser zuvor selbst beantragt hatte.

12. März 2021: Zwei Tage vor der Kommunalwahl wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorteilsannahme im Amt gegen Feldmann ermittelt. Nun ruht das Disziplinarverfahren.

22. März 2022: Es wird bekannt, dass die Staatsanwaltschaft offenbar Anklage erheben will. Die CDU fordert Feldmanns Rücktritt.

24. März 2022: Die Staatsanwaltschaft bestätigt, dass sie Feldmann wegen Vorteilsannahme anklagt. Grund sind überhöhte Zahlungen der AWO an seine Ehefrau. Erstmals wird bekannt, dass die Staats- anwaltschaft auch wegen einer Spendensammlung der AWO im OB-Wahlkampf 2018 ermittelt. Dafür seien Feldmann und AWO stillschweigend übereingekommen, dass der OB die Interessen der AWO berücksichtige, so die Staatsanwaltschaft.

28. März 2022: Die FDP fordert Feldmann auf, sein Amt aufzugeben.

31. März 2022: Im Stadtparlament weist Feldmann die Vorwürfe von sich: „Ich bin nicht schuldig und ich bin auch nicht korrupt.“ Er lehnt einen Rücktritt ab.

7. April 2022: Feldmann verkündet, dass er bei der OB-Wahl 2024 nicht mehr antreten werde. Seine Partei geht auf Distanz: Sollte die Anklage gegen Feldmann zugelassen werden, müsse er zurücktreten.

8. April 2022: Die Grünen fordern Feldmanns Rücktritt.

25. April 2022: Wegen des Verdachts der Vorteilsannahme suchen Polizei und Staatsanwaltschaft Feldmanns Büro mit einem Durchsuchungsbeschluss auf.

11. Mai 2022: Die CDU scheitert im Haupt- und Finanzausschuss mit ihrem Antrag, dass die Stadtverordnetenversammlung Peter Feldmann zum Rücktritt auffordern möge.

19. Mai 2022: Beim Empfang der Frankfurter Europapokalsieger nimmt Feldmann Eintracht-Kapitän Sebastian Rode und Trainer Oliver Glasner den Pokal aus der Hand und läuft damit in Richtung Kaisersaal. Er spricht die Namen mehrerer Spieler falsch aus.

20. Mai 2022: Feldmann bittet in den sozialen Medien um Entschuldigung. Die CDU fordert von der Koalition, sich einer Abwahl des OB nicht mehr zu verweigern.

22. Mai 2022: Ein Video taucht auf, das Feldmann im Flugzeug zum Europacup-Finale in Sevilla zeigt. Über das Bordmikrofon sagt er zu den Fluggästen, die Flugbegleiterinnen hätten ihn „hormonell am Anfang erst mal außer Gefecht gesetzt“. Feldmann entschuldigt sich wegen der sexistischen Äußerung in einer Mitteilung.

23. Mai 2022: Nach dem Sexismus-Eklat um Feldmann fordert auch die SPD den sofortigen Rücktritt. Die Römer-Koalition denkt neu über eine Abwahl des Oberbürgermeisters nach.

(Sandra Busch)

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