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Der Frankfurter FDP-Chef Thorsten Lieb muss jetzt schon zum dritten Mal in wenigen Tagen zu einer Mitgliederversammlung einladen.
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Der Frankfurter FDP-Chef Thorsten Lieb muss jetzt schon zum dritten Mal in wenigen Tagen zu einer Mitgliederversammlung einladen.

Koalition in Frankfurt

Chaos bei der Frankfurter FDP

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Der Parteitag der Frankfurter FDP zur Koalitionsbildung mit Grünen, SPD und Volt wird nach massiven technischen Problemen abgesagt. Nun wird er wohl am Samstag nachgeholt.

Es sollte ein großer Tag für die Frankfurter FDP werden. Mehrere Hundert Mitglieder wollten am Mittwochabend bei einem digitalen Parteitag darüber entscheiden, ob die Freidemokraten eine Koalition mit Grünen, SPD und Volt eingehen. Doch die Versammlung endete im Chaos. Wegen massiver technischer Probleme wurde sie nach 70 Minuten offiziell abgesagt. Voraussichtlich am kommenden Samstag soll der Parteitag nachgeholt werden.

Bereits nach einer halben Stunde lagen auf der Plattform „Gotomeeting“ die Nerven völlig blank. Viele, die es teils nach längerer Wartezeit auf das Portal geschafft hatten, berichteten von Parteifreund:innen, die keinen Einlass in den digitalen Raum fanden. Mehrere Mitglieder wollten einen Antrag zur Geschäftsordnung stellen, den digitalen Parteitag abzusagen und durch eine Präsenzveranstaltung in den kommenden Tagen zu ersetzen. Doch das ging nicht. Da die Mitgliederversammlung offiziell noch gar nicht begonnen hatte, konnten auch keine Anträge gestellt werden. Zahlreiche Freidemokraten fluchten – mehrfach unterbrochen von furchtbaren Rückkoppelungen – über die Organisation. Von einer „Schande“ war die Rede und von „unwürdigen Zuständen“. Zwischenzeitlich beschimpften sich die Freidemokraten gegenseitig.

Um 20.49 Uhr zog FDP-Chef Lieb die Notbremse

Wenig später kündigten die ersten Mitglieder an, die Entscheidung über den Koalitionsvertrag, die für den Abend geplant war, anzufechten. Spätestens zu diesem Zeitpunkt schien klar, dass es zu keiner Entscheidung kommen würde. Denn nach wie vor gab es Meldungen von Parteimitgliedern, die keinen Zugang zur digitalen Plattform bekamen. Eine Anfechtung hätte unter diesen Bedingungen aller Voraussicht nach Erfolg gehabt.

Um 20.49 Uhr, mehr als eine Stunde nach dem geplanten Beginn der Mitgliederversammlung, zog Kreisvorsitzender Thorsten Lieb die Notbremse. Er wandte sich per E-Mail an die Mitglieder. „Ein großes ,Ich bitte um Entschuldigung’ vorneweg“, schrieb er. Die Zahl der Mitglieder, die an der Versammlung teilnehmen wollten, habe „das maximal mögliche Limit der systemseitigen Teilnehmerzahl deutlich überschritten“, erklärte Lieb. Ins Detail ging er nicht. Angeblich hätten aber nur 250 Menschen der Versammlung folgen können, tatsächlich wollten wohl um die 300 teilnehmen.

Offenbar war die Partei auf die große Teilnehmerzahl nicht vorbereitet

Dass die FDP auf diesen „Ansturm der Mitglieder“ nicht vorbereitet war, verwundert. Schon zum Präsenz-Parteitag in der Stadthalle Zeilsheim, bei dem die Basis Nachverhandlungen mit den übrigen Koalitionspartnern beschlossen hatte, waren knapp 200 Menschen gekommen. Dass an einem Online-Treffen noch mehr der gut 1000 Frankfurter FDP-Mitglieder Interesse haben würden, war abzusehen.

Wie es nun genau weitergeht, blieb am Mittwoch offen. Offenbar will die FDP den Parteitag schnell nachholen, damit Grüne und SPD an ihren für Montag geplanten Sitzungen festhalten können. Der Samstag werde als Termin ins Auge gefasst, schrieb Lieb. Dabei will die FDP am digitalen Format wohl festhalten, aber eine Plattform für bis zu 1000 Teilnehmende nutzen.

Von der politischen Konkurrenz mussten sich die Freidemokraten Spott gefallen lassen. Insbesondere die Partei „Die Partei“ witzelte in den sozialen Medien über die FDP. Der Stadtverordnete Nico Wehnemann, der der Satirepartei angehört, verschaffte sich sogar Zugang zur Mitgliederversammlung und spottete dort über den früheren Sicherheitsdezernenten Volker Stein. 8Georg Leppert)

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