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Die SPD stellte ihre Kandidatenliste im Stadion am Bornheimer Hang auf.

Kommunalwahlkampf

CDU und SPD beschimpfen sich

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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  • Christoph Manus
    Christoph Manus
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Die Koalitionspartner im Römer werfen sich nach dem SPD-Parteitag gegenseitig Verlogenheit vor. Die Junge Union behauptet, SPD-Parteichef Mike Josef rechne sich sein Ergebnis schön.

Die Stimmung zwischen den Fraktionen der Römer-Koalition, insbesondere zwischen CDU und SPD, wird mit dem beginnenden Kommunalwahlkampf immer schlechter, der Ton noch giftiger. Die CDU-Spitze zeigte sich am Montag empört, dass SPD-Chef und Planungsdezernent Mike Josef ihr beim Parteitag der Sozialdemokraten Verlogenheit vorgeworfen habe – und unterstellte dem Koalitionspartner dabei selbst Unehrlichkeit und falsches Spiel.

Josef hatte am Samstag scharfe Kritik an der CDU geäußert und ihr unter anderem einen indiskutablen Umgang mit Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) vorgeworfen. Dabei fielen in Zusammenhang mit einer früheren CDU-Kritik an der Senkung von Fahrpreisen beim ÖPNV, die Josef als unehrlich empfand, die Worte: „Wenn Verlogenheit fliegen könnte, wäre die Frankfurter CDU der größte Flughafen der Welt.“

Der Frankfurter CDU-Chef und Baudezernent Jan Schneider verwahrte sich am Montag via Facebook dagegen, „von einem politischen Wettbewerber als ‚verlogen‘ beschimpft zu werden, der sich allein aus wahltaktischen Gründen zum Spitzenkandidaten seiner Partei macht“ und der den Wählern vorgaukele, „er wolle Stadtverordneter werden, obwohl er genau weiß, dass er das Stadtverordnetenmandat im Falle seiner Wahl nicht annehmen kann, weil er Magistratsmitglied ist“. „Kannste dir nicht ausdenken!“, postete Schneider.

Auch Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) warf den Sozialdemokraten vor, „eine Fake-Liste“ mit „Scheinkandidaten“ aufgestellt zu haben, aber der CDU Verlogenheit vorzuwerfen. „Das wird ja ein äußerst niveauvoller Wahlkampf der Frankfurter Genossen“, schreibt er auf Facebook. Und: „Da scheint jemand ziemlich nervös zu sein.“

JU: „Peinliche Angriffe“

Die Junge Union (JU) ging die SPD besonders scharf an. Sie sieht „die Wählertäuschung der SPD als komplett an“, wie es in einer Mitteilung heißt. Die Sozialdemokraten handelten nach dem Motto „Erst die Partei, dann die Stadt“, sagte der Kreisvorsitzende der JU, Martin-Benedikt Schäfer.

Josef habe bei seiner Wahl zum Spitzenkandidaten ein schlechtes Ergebnis erzielt, hieß es von der JU. Schäfer rechnete vor, dass von den 270 Delegierten nur 240 ihre Stimme abgegeben hätten. 20 von ihnen votierten laut Schäfer nicht für Josef auf Platz eins der Liste. Damit hätten dem Parteivorsitzenden der SPD insgesamt 50 Stimmen gefehlt. Josefs Kritik an der CDU bezeichnete Schäfer als „peinliche Angriffe unter der Gürtellinie“.

Die Antwort der SPD ließ nicht lange auf sich warten. Der Stadtverordnete Gregor Amann kritisierte auf Facebook, die CDU setze sich zwar mit der Kandidatenliste der SPD auseinander, nicht aber mit Inhalten und Themen, die für Frankfurt wichtig seien.

Die Stadtverordnete Stella Schulz-Nurtsch schrieb auf Facebook: „Wir haben in den letzten fünf Jahren für die Menschen in Frankfurt mehr erreicht als die schwarz-grüne Koalition die zehn Jahre zuvor.“ (Georg Leppert und Christoph Manus)

Die Römer-Koalition in Frankfurt liegt im Clinch, die Krise spitzt sich zu. Jetzt äußert sich die CDU mit scharfer Zunge zur Situation und spricht von einer „Putinisierung“ im Römer.

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