Schmierereien in Nieder-Eschbach

Zeichen gegen Rassismus

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Die Grünen bringen einen symbolischen Antrag gegen rechte Schmierereien ein. Nieder-Eschbach sei zwar keine Nazi-Hochburg, habe aber durchaus ein Problem mit Rechtsextremismus.

Hakenkreuze und rechte Parolen sind Mitte Oktober auf Fußwegen und mehreren Verteilerkästen in Nieder-Eschbach aufgetaucht. Klare Sache: Die rechtsextremen Schmierereien müssen verschwinden, so schnell wie möglich. Erst im vergangenen Sommer hatte die Stadt rund um den Bahnhof mehrere einschlägige Symbole von Gebäuden und Verteilerkästen entfernt. Im Regelfall genügt ein Anruf.

„Wir reagieren in solchen Fällen sehr schnell“, sagt Claudia Gabriel, Leiterin der Stabstelle „Sauberes Frankfurt“. Wenn ihre Behörde nicht direkt zuständig sei, leite sie die Anfragen mit Verweis auf besondere Dringlichkeit weiter. „Oder wir legen einfach selbst Hand an“, so Gabriel. Die Botschaft ist deutlich: Bei rechtsextremen oder fremdenfeindlichen Äußerungen im Stadtbild greift die Stadt umgehend durch, notfalls auch über bürokratische Hürden hinweg. Ein Anruf beim Bürgertelefon genügte kürzlich, rund 30 Minuten nachdem das Problem auf ihrem Schreibtisch landete, hatte sie die Reinigung veranlasst, sagt Gabriel.

In Nieder-Eschbach geht das nicht so zügig und problemlos. Vergangene Woche brachte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Ortsbeirat 15, Michael Paul, ein Antrag an den Magistrat ein, mit der Bitte die Schmierereien zu entfernen. Die Bearbeitung eines solchen Antrags dauert mindestens drei Monate. „Wir wollen damit ein klares politisches Zeichen setzen“, sagt Paul auf Nachfrage der FR.

Rechtsextremismus-Problem

Die grüne Fraktion habe die Stadt schon vorher auf dem kurzen Dienstweg auf die Schmierereien aufmerksam gemacht, sagt Paul. Wie übrigens auch Ortsvorsteher Holger Dyhr (CDU). Doch wolle man sich damit nicht begnügen. „Der Antrag soll öffentlich zeigen, dass Nieder-Eschbach in keiner Form rechtsextreme Parolen duldet“, sagt Paul.

Ein nötiger Schritt, findet Paul. Zwar will er seinen Stadtteil nicht als Nazi-Hochburg bezeichnen, räumt jedoch ein, dass es in Nieder-Eschbach ein Problem mit Rechtsextremismus gibt. Mit dem fraktions- und parteilosen Jörg Krebs irrlichtert ein Mann im Ortsbeirat, der sein politisches Handwerkszeug bei der rechtsradikalen DVU gelernt und es in der NPD bis zum Landesvorsitzenden gebracht hat. Aktuell sitzt Krebs auch in der Stadtverordnetenversammlung und sympathisiert offen mit der neuen rechten Partei Der dritte Weg.

Mit dem Antrag will sich Paul nun entschieden solchen Tendenzen entgegen stellen. „Heute sind rechte Ansichten beinahe salonfähig geworden. Dagegen müssen wir klare Kante zeigen“, sagt der Abgeordnete. Und findet sich damit in guter Nieder-Eschbacher Tradition des Widerstands gegen Rechts: Als vor ein paar Jahren einmal besonders viele rechte Schmierereien im Stadtteil auftauchten, machten sich alle Fraktionen des Ortsbeirats mit Farbeimer und Pinsel auf den Weg, um sie eigenhändig zu übermalen.

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