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Taxifahrer warten auf Kundschaft. (Symbolbild)

Korruption in Frankfurt

Stadt: Kein Schwarzmarkthandel mit Taxi-Lizenzen

Die Stadt Frankfurt hat keine Anhaltspunkte dafür gefunden, dass es in der Stadt einen Schwarzmarkthandel mit Taxikonzessionen gibt.

Die Stadt Frankfurt hat keine Anhaltspunkte für Korruption in der Verwaltung bei der Vergabe von Taxikonzessionen. Eine umfassende Prüfung habe kein strafrechtliches Verhalten von Mitarbeitern ergeben, teilte Frankfurts Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) am Mittwochabend mit.

Der Hessische Rundfunk (hr) hatte im April dieses Jahres nach Hinweisen eines Informanten über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Übertragung von Zulassungen berichtet. Die Stadt hatte daraufhin intern den Vorgang untersucht. Die Staatsanwaltschaft werde ebenfalls kein Ermittlungsverfahren einleiten, erklärte Frank unter Hinweis auf ein Schreiben der Behörde.

In Frankfurt gibt es 1712 Taxi-Konzessionen, die das Ordnungsamt an die Taxi-Unternehmer vergibt. Diese Konzessionen sind durchaus begehrt. Auf einer Warteliste des Ordnungsamts stehen rund 1500 Interessierte, die gerne einen solchen Erlaubnisschein zur Beförderung von Personen hätten. Bis sie ein solches Dokument bekommen, können allerdings Jahre oder Jahrzehnte vergehen. In manchen Fällen bis zu 35 Jahre.

Die derzeitige Praxis des Ordnungsamts sieht vor, dass Taxi-Unternehmen, die ihre Konzession nicht mehr haben wollen, diese entweder an das Ordnungsamt zurückgeben oder sie - mit Zustimmung des Amtes - auf ein anderes Taxi-Unternehmen übertragen können. Zurückgegeben werden die wenigsten Konzessionen. (dpa/FR)

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