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Effizient, aber in mancher Hinsicht nicht gut fürs Klima: das Heizkraftwerk West an der Gutleutstraße.

Kohleausstieg in Frankfurt

Kampf ums Heizkraftwerk

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Der Umweltausschuss hat zum elften Mal eine Vorlage zum Kohleausstieg in Frankfurt vertagt. Doch dieses Mal ging das nicht so geräuschlos über die Bühne wie bisher.

Der Weg in eine bessere Welt ist weit – das hat die Sitzung des Umweltausschusses gezeigt. Da vertagten die Stadtverordneten der schwarz-rot-grünen Koalition zum elften Mal eine Vorlage der Linken vom 28. September 2017, die da heißt: „Kohleausstieg in Frankfurt am Main bis 2030“.

Aber diesmal nicht so geräuschlos wie in den 13 Monaten zuvor. Das lag erstens an den Demonstranten, die vor dem Rathauseingang mit Plakaten forderten: „Stoppt den Klima-Killer Heizkraftwerk West“; zweitens an Mainova-Manager Norbert Breidenbach, der ausführlich auf die Kritik der Kohlegegner einging.

„Was hier los ist, gleicht einer Politikverweigerung“, wetterte der Energieberater und Klimattac-Aktivist Jürgen Eiselt. Die Kritiker des Steinkohlekraftwerks, mit dem die Mainova Wärme und Energie erzeugt, fühlten sich vor allem von der CDU ignoriert, sagte er. Seit mehr als einem Jahr werde das Thema Kohleausstieg nicht im Parlament behandelt, wo es hingehöre. Jetzt müsse Schluss mit Kohle sein, sagte Eiselt. Steigende Preise für die Emissionszertifikate entkräfteten das Argument, dieser Brennstoff sei wirtschaftlich günstiger. „Besinnen Sie sich“, sagte Eiselt an die CDU gerichtet. „Andere Städte sind viel weiter in ihren Energiekonzepten und haben stabile Preise.“ 

Demonstranten in der Sitzung 

Eine Gruppe junger Leute sang in der Sitzung ein Lied gegen das Verfeuern fossiler Brennstoffe und trug dazu stilisierte Eisbärkostüme. Grünen- und Linken-Abgeordnete klatschten im Takt mit. „Wir werden erst aufhören, wenn es sich in dieser Stadt ausgekohlt hat“, kündigte Klimattac-Mitstreiter Sebastian Werner an. „Was wollen wir als Menschheit“, fragte einer der etwa 15 Demonstranten: „So weitermachen und alles an die Wand fahren?“ Eine junge Frau forderte die CDU auf: „Geben Sie nicht Ihre Zuständigkeit an ein kapitalistisches Unternehmen ab!“

Mainova-Vorstand Breidenbach erklärte das Festhalten am Kohlekraftwerk mit dessen hoher Effizienz: Sie liege, weil sowohl Wärme als auch Strom erzeugt würden, bei „90 Prozent plus x“ – ein Wert, den keine andere Variante erreiche. „Ein Treppenwitz wäre, das Heizkraftwerk West morgen abzuschalten und auf Kraftwerke umzusteigen, die nur halb so effizient sind“, sagte Breidenbach, „dann hätten wir eine Steigerung des CO2-Ausstoßes.“

CDU stellt unternehmerisches Handeln höher 

Der Energiemanager betonte aber: „Wir arbeiten gedanklich daran. Wir sagen: Was vom Netz muss, ist die Braunkohle, und dann ist im nächsten Schritt die Steinkohle dran.“ Auf einen Zeitraum für den Ausstieg, „ob es 2030 oder 2035 wird“, wolle er sich nicht festlegen. Den Klimattac-Leuten wäre das zu spät. Frankfurt will sich spätestens 2050 klimaneutral versorgen.

Für die CDU blieb Robert Lange dabei: Die Mainova müsse unternehmerisch handeln. Er hoffe, „dass wir es im November wuppen können, das zu behandeln“. Ursula auf der Heide (Grüne) bedauerte, „dass wir da noch nicht zu Potte gekommen sind“, und ließ durchblicken, dass die CDU den Linken-Antrag blockiert: „Ich kann Ihren Ärger verstehen“, sagte sie den Kohlegegnern, „wir müssen das eben als Koalition gemeinsam entscheiden.“ Pearl Hahn (Linke) versprach: „Ich werde Sie damit immer wieder nerven.“ Die Menschheit habe keine Zeit mehr: „Irgendwann wird uns die Luft ausgehen.“

Ausschussvorsitzende Angela Hanisch (Grüne) regte an, eine Veranstaltung zum Thema zu machen. Hat Klimattac schon: In der vorigen Woche zog eine Demo der Kohlegegner durch die Stadt.

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