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Mehr als 90 Prozent des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals an Hochschulen bekommt keine unbefristete Beschäftigung, beklagt die GEW.

Hochschulen

Befristungsproblem ungelöst

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GEW und Ministerium wollen bessere Verträge für Dozenten an Hochschulen, doch die Gespräche scheitern.

An den Hochschulen herrscht nach Einschätzung der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) eine „ausufernde Befristungspraxis“. Mehr als 90 Prozent des wissenschaftlichen und künstlerischen Personals verfüge nicht über eine unbefristete Beschäftigung.

Seit Jahren dringt die Gewerkschaft darauf, die Lage zu verbessern und deutlich mehr unbefristete Verträge zu schaffen. Nun hat sie die Hoffnung aufgegeben, dass Wissenschaftsminister Boris Rhein (CDU) tätig wird.

In einem Offenen Brief wendet sich der GEW-Hochschulreferent Felix Hauf an die Grünen. Sie seien „in der Pflicht, politisch auf eine deutlich spürbare Reduktion der Befristungsquoten in diesem Bereich hinzuwirken“. Die Grünen forderten in ihrem Wahlprogramm „zu Recht die Begrenzung der Befristungspraxis, Dauerstellen für Daueraufgaben und einen Tarifvertrag für Hilfskräfte“, urteilt Hauf.

Tatsächlich hatten sich die Grünen schon 2013 im Wahlprogramm für „faire Arbeitsbedingungen auch an den Hochschulen“ ausgesprochen. Im gleichen Jahr brachte die GEW das Thema in die Tarifrunde mit dem Land ein. Seither seien zahlreiche Gespräche geführt worden, sowohl mit dem Land als auch mit den Hochschulen, ohne dass es substanzielle Ergebnisse gegeben habe, beklagt der GEW-Tarifsekretär Rüdiger Bröhling.

Unter diesen Bedingungen habe es keinen Sinn, die Gespräche fortzusetzen. Die GEW habe sie daher nach der letzten Runde im Oktober abgebrochen. Notwendig sei eine klare politische Entscheidung, sagte Bröhling der Frankfurter Rundschau.

Minister Rhein erwiderte, dass das Land ein großes Interesse an der Verringerung befristeter Beschäftigungsverhältnisse „auf das notwendige Maß“ habe und „an einer konsensualen Lösung mit den Gewerkschaften interessiert“ sei. Man bleibe daher „ungeachtet des Abbruchs der Gespräche seitens der Gewerkschaften nach wie vor gesprächsbereit“, hieß es aus seinem Ministerium.

Die GEW hatte sich in den Verhandlungen dafür ausgesprochen, für Berufsgruppen maximale Quoten von befristeten Verträgen vorzusehen. So sollten höchstens 75 Prozent der wissenschaftlichen Mitarbeiter befristet beschäftigt werden, schlug die GEW vor – statt der derzeit 90 bis 95 Prozent.

Land und Hochschulen hielten eine solche Quote nicht für sinnvoll, entgegnete die Sprecherin von Rheins Ministerium, Alexandra Groth. Eine Pauschalierung sei „fehl am Platz“ wegen der „Vielgestaltigkeit der Situation an den Hochschulen“. Zudem gebe es „ein System der konsensualen Hochschulsteuerung, das eine einseitige verbindliche Festlegung von Höchstquoten durch das Land“ ausschließe. Auch das Ziel der Gewerkschaften, die neuen Quoten bis Ende 2021 einzuhalten, sei aus Sicht des Landes unrealistisch.

Die GEW setzt nun auf die Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und Grünen. In ihrem Wahlprogramm zielten die Grünen in die gleiche Richtung wie die Gewerkschaft. Darin geben sie das Ziel aus, „den Anteil von Kurzzeit- und Kettenbefristungen so weit wie möglich zu begrenzen“. Stellen mit Daueraufgaben sollten „möglichst in Dauerstellen ausgestaltet“ werden.

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