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Jan Schneider ist Kreisvorsitzender der CDU in Frankfurt.
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Jan Schneider ist Kreisvorsitzender der CDU in Frankfurt.

Kommunalwahl in Frankfurt

CDU in Frankfurt: „Wir möchten Regierungspartei bleiben“

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Der Frankfurter CDU-Parteichef Jan Schneider wirbt für stabile Mehrheiten und ein Bündnis mit den Grünen.

Bei der Kommunalwahl in Frankfurt liegt die CDU laut Trendergebnis von Montag auf Platz zwei hinter den Grünen. Zwei Prozentpunkte trennen die beiden Parteien, was mit dem starken Ergebnis der Grünen zu tun hat; die CDU hat nach derzeitigem Stand fast das gleiche Resultat wie bei der Kommunalwahl vor fünf Jahren erzielt. Der Frankfurter CDU-Parteichef Jan Schneider ordnet das Abschneiden seiner Partei ein.

Herr Schneider, wie bewerten Sie das Trendergebnis?

Nach aktuellem Stand sieht es so aus, als hätten wir als Union unser Ergebnis von 2016 in etwa gehalten. Das ist in Anbetracht des teils heftigen Gegenwinds aus Berlin ein gutes Ergebnis. Die Unzufriedenheit mit der Corona-Politik und den Ärger über die Masken-Affäre haben wir an den Infoständen nämlich deutlich zu spüren bekommen. Insofern können wir zufrieden sein, nicht so massive Verluste wie unsere Parteifreunde in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg erlitten zu haben.

Die CDU ist in Frankfurt nach derzeitigem Stand nicht mehr die stärkste Kraft. Woran liegt das?

Ob dem so ist, werden wir erst gegen Ende der Woche wissen. Fest steht aber, dass die Grünen sehr von der politischen Großwetterlage profitieren konnten und viele Menschen mit ihren Themen erreicht haben. Zu diesem Wahlerfolg kann man ihnen nur gratulieren.

Was hat den Wahlkampf und die Gunst der Wählerinnen und Wähler zuletzt beeinflusst?

Wahlentscheidend waren diesmal weniger die kommunalen Themen, zumal es wenige Punkte gab, die kontrovers diskutiert worden wären. Der Umgang mit der Corona-Pandemie, die Korruptionsvorwürfe gegen zwei Bundestagsabgeordnete, die ausgelassene Geburtstagsfeier eines anderen - das waren Dinge, mit denen unsere Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfer zum Schluss konfrontiert wurden. Die gute Arbeit von vielen CDU-Vertreterinnen und Vertretern auf kommunaler Ebene trat dabei leider in den Hintergrund.

Derzeit sind eine Fortführung der Koalition und ein grün-schwarz-gelbes Bündnis möglich; für ein linkes Bündnis wird es knapp. Welche Konstellation favorisieren Sie?

Wir brauchen in diesen schwierigen Zeiten stabile Mehrheiten und eine Koalition, die ebenso konstruktiv wie entschlossen die großen Herausforderungen angeht, vor denen wir stehen. Mit den Grünen ist uns das in der Vergangenheit in Stadt und Land bereits gelungen. Der Grundstein für manchen Erfolg in der zurückliegenden Wahlperiode wurde von der schwarz-grünen Koalition in der Wahlperiode zuvor gelegt. Daran könnten wir gut anknüpfen.

Will die CDU weiter Regierungspartei bleiben?

Ja, das möchten wir. Wir konnten in den letzten Jahren viele wichtige Akzente in vielen Politikfeldern setzen und viel gestalten. Daran möchten wir in der neuen Wahlperiode anknüpfen.

Interview: Florian Leclerc

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