Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Manche Geschäftsleute beklagen sich über Straßenmusik.
+
Manche Geschäftsleute beklagen sich über Straßenmusik.

Straßenmusik und Betteln

CDU in Frankfurt nimmt Ordnungsdezernent Markus Frank in Schutz

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
    schließen

Die Diskussion über mehr Handhabe gegen Bettelei und Straßenmusik in Frankfurt gewinnt an Schärfe. Ordnungsdezernent Frank bekommt nach seinem Vorstoß Rückendeckung.

Während in den sozialen Netzwerken die Kritik an Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) wächst, verteidigt der sicherheitspolitische Sprecher der CDU im Römer, Christoph Schmitt, seinen Parteifreund gegen Vorwürfe aus der SPD. „Die Sozialdemokraten machen es sich zu einfach, wenn sie so tun, als gäbe es mit Straßenmusikern und Bettlern keine Probleme“, sagte Schmitt im Gespräch mit der FR. Ausgangspunkt der Diskussion war der wirtschaftspolitische Jahresbericht von Frank, der im Magistrat auch das Ressort Wirtschaft führt. Darin bedauerte er, dass die Gefahrenabwehrverordnung nicht mehr Möglichkeiten biete, gegen Betteln und Straßenmusik vorzugehen. Die IHK habe sich in diesem Zusammenhang über fehlende „Wohlfühlatmosphäre“ beklagt.

Insbesondere in den sozialen Netzwerken gab es Kritik an Franks Forderung. Die Ökolinx-Stadtverordnete Jutta Ditfurth schrieb auf Twitter: „,Betteln und hausieren verboten‘ hat in Deutschland eine böse Tradition.“ Und Meron Mendel, Direktor der Bildungsstätte Anne Frank, schrieb: „Meine ,Wohlfühlatmosphäre‘ wird durch fette SUV gestört. Wann geht unser Wirtschaftsdezernent dagegen vor?“

Die SPD-Fraktion im Römer griff Frank Ende voriger Woche scharf an und erklärte, für eine Verschärfung der Gefahrenabwehrverordnung gebe es keinen Grund, Frank betreibe einfach nur Wahlkampf. Das will der Stadtverordnete Christoph Schmitt so nicht stehen lassen.

Spätestens wenn der Lockdown vorbei sei und es wieder wärmer werde, würde Musik auf Einkaufsstraßen durchaus zum Problem, sagte Schmitt. Der CDU-Politiker plädiert für feste Zonen, in denen die Musikerinnen und Musiker für begrenzte Zeit spielen dürfen, ohne elektronische Verstärker.

Dass Betteln in Frankfurt zum Stadtbild gehöre, müsse man akzeptieren, sagte Schmitt. Allerdings müsse gegen das laut Gefahrenabwehrverordnung verbotene „aggressive Betteln“ konsequent vorgegangen werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare