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CDU-Chef Jan Schneider (links) Spitzenkandidat Nils Kößler kleben am Sonntag erste Wahlplakate auf. Foto: cdu Frankfurt
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CDU-Chef Jan Schneider (links) Spitzenkandidat Nils Kößler kleben am Sonntag erste Wahlplakate auf.

CDU

„Härterer Kurs“ gegen Feldmann

  • Hanning Voigts
    vonHanning Voigts
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Die Christdemokraten in Frankfurt beginnen ihren Wahlkampf und teilen dabei massiv gegen die SPD und Oberbürgermeister Peter Feldmann aus. Jede Stimme für die CDU sei „eine Stimme gegen Feldmann“, sagt Spitzenkandidat Nils Kößler.

Normalerweise, sagt Jan Schneider, würden die Mitglieder der Frankfurter CDU sich derzeit ständig sehen, bei Neujahrsempfängen und Infoständen. Aber: „Das geht alles nicht in diesen Tagen.“ Man lebe eben in der Pandemie. Deshalb müsse man jetzt versuchen, mit neuen Formaten um Stimmen und politische Mehrheiten zu kämpfen.

Mit einer 30 Minuten langen Online-Veranstaltung startet die CDU an diesem Samstagabend in ihren Frankfurter Kommunalwahlkampf. Rund 100 Zuschauer:innen sind live dabei. Neben dem Kreisvorsitzenden Schneider steht dabei Nils Kößler im Zentrum, der CDU-Spitzenkandidat für den Frankfurter Römer.

Aber zuerst lobt Jan Schneider, hinter einem schlichten Pult stehend, die Arbeit der CDU im aktuellen Magistrat und betont, als nächstes wolle seine Partei bei Verkehr und Wohnungsbau „viel voranbringen“. Man biete den Frankfurter Wähler:innen qualifiziertes Personal an und habe „ganz ohne Quote und ganz ohne Zwang“ genau so viele Frauen wie Männer auf der Liste, so Schneider. Dann beschwört er seine Partei, jetzt massiv Wahlkampf zu machen, was unter Pandemie-Bedingungen schwierig werde: „Lassen Sie uns intensiver digital werben!“

Briefwahl

Ab sofort können Frankfurter Bürger:innen für die Kommunalwahl am 14. März Briefwahl beantragen. Die Stadt geht davon aus, dass das wegen der Corona-Pandemie besonders viele Wahlberechtigte tun werden.

Die Briefwahl kann per Post mit dem Vordruck auf der Wahlbenachrichtigung, formlos per Mail an die Adresse briefwahl@stadt-frankfurt.de oder online unter der Internetadresse www.frankfurt.de/briefwahl beantragt werden. han

Dann wird ein kurzer Einspieler des hessischen Ministerpräsident Volker Bouffier gezeigt, der den Frankfurter Parteifreund:innen alles Gute für den Wahlkampf wünscht. „Die CDU gehört in Frankfurt auf Platz 1, darum soll’s uns gehen“, sagt Bouffier. Die CDU Hessen werde bei dieser besonderen Wahl helfen, „wo wir nur können“.

Und dann gehört die digitale Bühne ganz Nils Kößler, Jurist und Fraktionsvorsitzender der CDU im Römer. Corona halte seine Partei nicht davon ab, „heute durchzustarten“, sagt Kößler. Die CDU wolle stärkste Kraft werden und sich mit mehr Einfluss im Magistrat für Sicherheit und gute Arbeitsplätze einsetzen.

Im derzeitigen Magistrat hätten SPD und Grüne die politischen Projekte der CDU oft ausgebremst, behauptet Kößler. Bei der Überprüfung der Kooperation mit der AWO oder der Sanierung der Paulskirche sei die CDU „Impulsgeber“ gewesen, habe sich aber nicht immer durchsetzen können. „Die nächste Römer-Koalition muss schneller und klarer entscheiden“, sagt Kößler – und teilt dann gegen Planungsdezernent Mike Josef (SPD) der „nicht geliefert“ habe.

Die CDU wolle in Frankfurt und der Region mehr Bauland ausweisen, beim Verkehr auf einen Mix aus Auto, ÖPNV und Fahrrad setzen, die Videoüberwachung ausweiten und „klare Regeln“ im Bahnhofsviertel durchsetzen, sagt Kößler.

Am Ende teilt er gegen Oberbürgermeister Peter Feldmann aus, dessen Auftritte „zum Fremdschämen“ seien. Wenn die CDU die Kommunalwahl gewinne, werde sie einen „härteren Kurs“ gegen den OB fahren, jede Stimme für die CDU sei damit „auch eine Stimme gegen Feldmann und dessen Politikstil“, sagt Kößler. Bei einer normalen Wahlkampfveranstaltung wäre jetzt Stimmung. So hallt Kößlers Ansage nur in die anonymen Weiten des Internet.

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