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Bürgerentscheid: Irritation zwischen Dezernaten

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Von: Christoph Manus

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Eileen O’Sullivan sagt, sie habe ein schweres Erbe angetreten.
Die Frankfurter Stadträtin Eileen O’Sullivan (Volt) hat sich in einem Streit über den Ablauf beim Bürgerentscheid am Sonntag im Römer offenbar durchgesetzt. © Renate Hoyer

Die Ergebnispräsentation im Römer soll beim Bürgerentscheid am Sonntag nun doch wie geplant ablaufen. Das versichert das Büro von Oberbürgermeister Peter Feldmann.

Am Montag klang alles nach dem nächsten heftigen Streit im Frankfurter Magistrat. Die auch für Wahlen und den Bürgerentscheid zuständige Dezernentin Eileen O’Sullivan (Volt) beklagte sich öffentlich, dass am Sonntag – anders als bei Wahlen üblich und von ihr geplant – der Presse den Politiker:innen im Römer beim Bürgerentscheid keine Zwischenergebnisse präsentiert werden sollten. Andere empörten sich, dass diesmal die Parteivorsitzenden nicht ins Rathaus eingeladen wurden. Schon bald sprach zumindest Nils Bremer, Büroleiter von Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) aber ebenfalls auf Twitter von einem Missverständnis.

Als solches bezeichnet das OB-Büro den Zwist auch in einer Stellungnahme, die es am Dienstag verschickte. „Selbstverständlich werden aufbereitete Ergebnisse wie auch bei den vergangenen Abstimmungen in der Wandelhalle präsentiert“, heißt es. Und: „Mit dem zuständigen Amt haben wir hierüber bereits gesprochen und deutlich signalisiert, dass den gewünschten Anforderungen entsprochen wird.“

Dass die Parteivorsitzenden nicht auf der Einladungsliste stehen, sei „unglücklich“. Das Protokoll sei angewiesen, dies umgehend zu korrigieren. cm

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