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Bürgerentscheid in Frankfurt:„Feldmann muss gehen, aber der Pokal bleibt“

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Von: Georg Leppert

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Wahlkampfauftakt für die Abwahl von OB Peter Feldmann am Gravensteiner Platz.
Wahlkampfauftakt für die Abwahl von OB Peter Feldmann am Gravensteiner Platz. © Rolf Oeser

Für die Abwahlkampagne sind neue Slogans geplant. Die Stimmung am ersten Infostand lässt viele Politiker hoffen, dass das Quorum erreicht wird.

So langsam nimmt der Wahlkampf für den Bürgerentscheid über Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) Fahrt auf. Am Freitag gab es einen ersten Infostand, am Samstag und Sonntag wollen die Parteien Plakate aufhängen – und in den kommenden Tagen sollen auch noch ein paar neue Slogans hinzukommen. Allerdings nicht als Teil der parteiübergreifenden Kampagne, die auf eher erwartbare Sätze wie „Aus Respekt vor unserer Stadt. Ja! Für Frankfurt“ setzt. Von den Grünen kommen – auf Bierdeckeln – nun auch Sprüche, die Peter Feldmann direkt angehen. Etwa: „Feldmann muss gehen, aber der Pokal bleibt hier!“ Oder: „Flugbegleiterinnen sind kein Freiwild!“

Am Gravensteiner Platz in Preungesheim hängen am Freitagnachmittag die Plakate, die die große Parteien-Allianz in dieser Woche vorgestellt hatte. CDU, Grüne und die FDP werben um Stimmen für die Abwahl. Die SPD habe sich nicht beteiligen wollen, heißt es am Stand. Und Volt, im Römer Teil der Regierungskoalition, ist im für Preungesheim zuständigen Ortsbeirat 10 nicht vertreten.

Die Ortsälteste Barbara Burkhardt (Grüne), CDU-Urgestein Robert Lange, die Stadtverordnete und ehemalige Kreisvorsitzende der Grünen, Beatrix Baumann, Andreas Eggenwirth (FDP) aus dem Ortsbeirat 10 – sie alle sind am Freitagnachmittag regelrecht euphorisch. In der Tat bleiben viele Menschen an dem Stand am Rande des Wochenmarkts stehen, und alle wollten sie Peter Feldmann abwählen, sagt Eggenwirth. Viele hätten bereits Briefwahlunterlagen beantragt oder täten das am Stand mit Hilfe eines QR-Codes auf einem der in fünf Farben gehaltenen Flyer. Fünf Farben für fünf Parteien (Grüne, CDU, SPD, FDP und Volt), die Feldmann im Stadtparlament abgewählt haben und nun darauf hoffen, dass am 6. November mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten gegen den Oberbürgermeister stimmen. Die Stimmung rund um den Stand lässt die Politker:innen hoffen, dass dieses Quorum erreicht wird.

Ob auch Menschen kämen, die Peter Feldmann als Stadtoberhaupt behalten möchten? Robert Lange schaut, als wolle ihm jemand die Kommunalpolitik erklären: „Natürlich nicht.“ Aber dann ist da plötzlich dieser Mann, auch nicht unbedingt ein Feldmann-Fan, aber er behauptet, die Stadtverordneten hätten einen „schweren taktischen Fehler“ begangen, als sie Feldmanns Angebot eines freiwilligen Rückzugs im Januar ablehnten und es auf einen Bürgerentscheid ankommen ließen. Lange lächelt gequält, der Mann wünscht ein schönes Wochenende.

Jobprofil abgefragt

Der Ärger über Feldmann, er sei spürbar, sagt Beatrix Baumann: „Das Fass ist einfach übergelaufen.“ Die Frankfurterinnen und Frankfurter hätten gemerkt, dass der OB „sein Amt instrumentalisiert“. Dabei hätten die Menschen eine klare Vorstellung davon, was ein Oberbürgermeister oder eine Oberbürgermeisterin tun müsse. Einige davon stehen am Nachmittag auf einem großen Plakat, auf dem die Besucherinnen und Besucher das von ihnen gewünschte Jobprofil für Stadtoberhäupter notieren können. Einsatz für Kinderrechte ist gefragt und für Spielplätze und für mehr Lehrer:innen.

Der Stand in Preungesheim ist der erste Infostand für den Bürgerentscheid. Doch darum sei es den Anmelder:innen nicht gegangen, so Burkhardt. Wichtig sei ohnehin, in den nächsten Wochen kontinuierlich Stimmung für die Wahl zu machen, sagt Eggenwirth. Und das wollen die Preungesheimer:innen tun. Für den 21. Oktober und den 4. November, jeweils 16 bis 19 Uhr, haben sie Infostände auf dem Gravensteiner Platz angemeldet.

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