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Bündnis fordert mehr Tempo bei der Verkehrswende in Frankfurt

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Von: Florian Leclerc

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Am Frankfurter Flughafen sollte es keine Kurzstreckenflüge mehr geben, fordert das Bündnis Verkehrswende Frankfurt. Foto: Renate Hoyer
Am Frankfurter Flughafen sollte es keine Kurzstreckenflüge mehr geben, fordert das Bündnis Verkehrswende Frankfurt. © Renate Hoyer

Das Bündnis Verkehrswende zieht eine gemischte Bilanz zur Arbeit der neuen Koalition. Sie habe viele Projekte aus dem Koalitionsvertrag noch nicht auf den Weg gebracht.

Die Koalition im Römer hat bislang nur wenige verkehrspolitische Beschlüsse, die im Koalitionsvertrag formuliert sind, auf den Weg gebracht. Zu diesem Ergebnis kommt das Bündnis Verkehrswende in einer ersten Bilanz.

Das Bündnis begrüßt die geplante Mainkai-Sperrung, die bis 2026 erfolgen soll. Bis dahin gebe es aber noch viele Hürden, sagt der Sprecher Dirk Friedrichs. Einen konkreten Plan, der auch die Beruhigung des Verkehrs in den Wohngebieten und die Vermeidung des Durchgangsverkehrs vorsehe, gebe es noch nicht.

Wo bleiben die Fußgänger?

Die im Koalitionsvertrag geforderte Studie, die sich mit der Verringerung des motorisierten Individualverkehrs und Anreizen zum Umstieg auf den ÖPNV beschäftigen soll, liege auch noch nicht vor. Zudem fehle bislang ein Konzept für den Fußverkehr und ein gemeinsames Fuß- und Radfahrbüro.

Dass die Planung für einen Lückenschluss der Straßenbahn zwischen Ginnheim und Friedberger Warte begonnen habe, begrüßt das Bündnis. Beim geplanten Lückenschluss zwischen Ginnheim und Bockenheimer Warte favorisiert das Bündnis nicht die U-Bahn im Tunnel, sondern eine oberirdische Variante.

Beim Ausbau der Autobahnen sollte sich die Stadt Frankfurt aus Sicht des Bündnisses stärker als bislang für eine Überprüfung des Bundesverkehrswegeplans einsetzen. Sie sollte auf das Land Hessen einwirken, das wiederum über den Bundesrat eine entsprechende Initiative in die Wege leiten könnte. Damit ließe sich ein Bau des Riederwaldtunnels und ein Ausbau der Autobahnen rund um Frankfurt verhindern.

In Bezug auf den Frankfurter Flughafen vermisst das Bündnis eine Initiative der Koalition, sich für einen klimaneutralen und emissionsarmen Betrieb und die Transformation des Luftverkehrs starkzumachen. „Die Stadt sollte sich als Anteilseignerin des Flughafens dafür einsetzen, dass Kurzstreckenflüge untersagt werden“, sagt Friedrichs.

Dem Bündnis Verkehrswende Frankfurt gehören das Aktionsbündnis unmenschliche Autobahn, Attac Frankfurt, die Bürgerinitiative Grüne Lunge, der BUND Frankfurt, die Bürgerinitiative Riederwald, Frankfurt 22, Greenpeace Frankfurt und der Verkehrsclub Deutschland (VCD) Rhein-Main an.

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