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Die Parkraumbewirtschaftung in Bornheim hat den Grünen im Ortsbeirat 4 Stimmen beschert, glaubt die Fraktion.
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Die Parkraumbewirtschaftung in Bornheim hat den Grünen im Ortsbeirat 4 Stimmen beschert, glaubt die Fraktion.

Kommunalwahl in Frankfurt

Grüne werden stärkste Kraft im Ortsbeirat für Bornheim und das Ostend

  • Boris Schlepper
    VonBoris Schlepper
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„Wir haben die richtigen Themen“, sagen die Grünen nach ihrem Erfolg. Sie wurden bei der Wahl des Ortsbeirat für Bornheim und das Ostend zur stärksten Kraft. Die SPD und die CDU verlieren Mandate.

Die Grünen im Ortsbeirat 4 sind die Gewinner der Kommunalwahl. Um mehr als zehn Punkte haben sie auf 33,3 Prozent zulegen können. Wie bereits 2011 sind sie stärkste Fraktion im Stadtteilparlament, das sich um rund 60 000 Menschen in Bornheim und Ostend kümmert. Nur im Nordend haben sie stadtweit mehr Stimmen holen können. Vor allem die SPD musste dagegen herbe Verluste hinnehmen.

Die Spitzenkandidatin der Grünen, Eva Thiem, sieht das gute Ergebnis einerseits im bundesweiten Trend ihrer Partei, „wir haben die richtigen Themen“. Trotz der Corona-Pandemie hätten viele gesehen, dass sich für die Klimakrise etwas bewegen müsse. Zudem habe die Ortsbeiratsfraktion, die von vier auf sechs Sitze wächst, gute Arbeit geleistet. Nicht zuletzt Ortsvorsteher Hermann Steib, den die Fraktion wieder zur Wahl stellen will.

Kommunalwahl in Frankfurt: Grüne loben ihre Verkehrskompetenz

Beim Thema Verkehr hätten die Grünen eine große Kompetenz bewiesen und sich für Radwege, Fahrradbügel und die Parkraumbewirtschaftung in Bornheim eingesetzt, sagt Thiem. Ihre Fraktion habe etwa gefordert, dass es Ausnahmeregelungen für Handwerksbetriebe im Stadtteil oder die Angestellten des Bethanienkrankenhauses geben müsse.

Die Parkraumbewirtschaftung sei ein Thema der SPD, das vor allem SPD-Dezernent Klaus Oesterling vorangetrieben habe, sagt Volker Wolf. Dennoch habe es nicht automatisch zu mehr Stimmen für die SPD geführt, sagt der Spitzenkandidat der SPD. Das sei auf die Schwierigkeiten bei der Umsetzung zurückzuführen, vermutet er. Gleiches gelte auch für den Radentscheid. Dass die Sozialdemokraten mehr als acht Prozentpunkte und damit zwei Sitze verloren haben, liege einerseits an der AWO-Affäre und die negativen Schlagzeilen kurz vor der Wahl. Auch auf der Bundesebene mache die SPD keine gute Figur, „da ist es schwierig, mit unserem Engagement vor Ort dagegenzuhalten“.

Frankfurter Kommunalwahl: CDU nennt Ergebnis in Bornheim und Ostend „eine Katastrophe für uns“

Die CDU hat sich zwar auf dem dritten Platz gehalten, hat aber künftig ein Mandat weniger. „Das ist eine Katastrophe für uns“, sagt Spitzenkandidatin Sabine Fischer. Allerdings sei Bornheim eher ein Stadtteil von Wähler:innen von SPD und Grünen. Ihre Fraktion habe es nicht geschafft, sich besonders hervorzutun. Das hat nach Ansicht der derzeit stellvertretenden Ortsvorsteherin auch daran gelegen, dass der Vierer eine harmonische Wahlperiode gehabt habe, die weniger CDU geprägt gewesen sei. Bei Themen wie der Umgestaltung des Bernemer-Fünf-Finger-Plätzchens oder der Parkraumbewirtschaftung hätten die meisten an einem Strang gezogen.

Gut gelaufen sei die Kooperation mit den Grünen, lobt Fischer. Diese sei etwa bei der Absprache der Besetzung des Ortsvorstehers und der Stellvertreterin zum Tragen gekommen. Allerdings sei die Zusammenarbeit auf Kosten der CDU gelaufen, die sich weniger gut habe profilieren können. Ob diese verlängert werde, konnte sie nicht sagen. Schwierigkeiten sieht Fischer, dass künftig neun Fraktionen und Wählergruppen im Ortsbeirat vertreten sind. Da sei es komplizierter, bei wichtigen Themen ein einvernehmliches Ergebnis zu erzielen.

Kommunalwahl in Frankfurt: Volt rückt in den Ortsbeirat für Ostend und Bornheim ein

Denn neu in den Ortsbeirat rückt die Voltpartei. Lara Goertz wird in den Vierer einziehen, gleichzeitig in die Stadtverordnetenversammlung. Stimmen habe ihre Partei vor allem bei den Jüngeren geholt, sagt sie, die „kein weiter so in der Politik“ mehr gewollt hätten. Dazu beigetragen hätte eine Raddemo von Bornheim nach Sachsenhausen und die Begehung „Autofreie Berger Straße“. Aktionen für den generellen Wahlkampf der Partei – ein eigenes Programm für den Ortsbezirk gab es nicht.

Viertstärkste Fraktion bleibt die Linke, die erneut mit zwei Mandaten im Gremium vertreten sein wird. Spitzenkandidatin Pearl Hahn wird von Ana Belen Pinera Alvarez unterstützt, die Volker Marx auf dem zweiten Listenplatz überholt hat. Die FDP verbessert sich leicht, bleibt aber auf Platz fünf mit Spitzenkandidat Peter Thoma.

Die Wählergemeinschaft „Die Frankfurter“ sind erneut mit einem Sitz vertreten. Durch das Kumulieren und Panaschieren hat es aber nicht Spitzenkandidat Peter Schmidt geschafft, sondern Bernhard Ochs, der bis 1990 für die SPD im Beirat gesessen hatte. „Das war eigentlich nicht so gedacht“, sagt Ochs. Er habe nur als „Füller“ auf Platz acht gestanden.

Einen Sitz haben zudem Ökolinx und die BFF, die beide leicht verloren haben. Nicht ins Gremium schaffte es dagegen Die Partei, die nur 1,8 Prozent geholt hat, die Freien Wähler (1,2) und BIG (0,4).

Weitere Informationen zu den Themen des Ortsbeirats 4 finden Sie im Internet unter fr.de/obr4. Die Serie zu den Ortsbeiräten gibt es unter fr.de/obr-wahl

Kommunalwahlergebnisse im Ortsbeirat 4.
Eva Thiem ist Spitzenkandidatin der Grünen.
Sabine Fischer ist Spitzenkandidatin der CDU.
Volker Wolf ist Spitzenkandidat der SPD.
Pearl Hahn ist Spitzenkandidatin der Linken.
Peter Thoma ist Spitzenkandidat der FDP.
Lara Goertz ist Spitzenkandidatin der Voltpartei.
Helga Wolf ist die Spitzenkandidatin von Ökolinx.
Bernhard E. Ochs zieht für „Die Frankfurter“ ins Stadtteilparlament.
Michael Roscher ist Spitzenkandidat der Bürger für Frankfurt (BFF) für den Ortsbeirat 4 (Bornheim, Ostend).

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