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Debatte über Gehwegbreite auf der Leipziger Straße

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Von: Matthias Bittner

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Wenn Kunden vor den Geschäften warten, wird es eng auf den Gehwegen.
Wenn Kunden vor den Geschäften warten, wird es eng auf den Gehwegen. © peter-juelich.com

Magistrat sieht keinen Bedarf, auf der Leipziger Straße mehr Platz für Fußgänger und Fußgängerinnen zu schaffen. Denkbar ist für den Ortsbeirat auch eine probeweise Sperrung der Einkaufsmeile.

Das Beispiel Leipziger Straße zeigt anschaulich, wie sehr sich objektive und subjektive Wahrnehmung unterscheiden. Nach Ansicht des Magistrats haben Menschen, die zu Fuß in der Leipziger Straße unterwegs sind, genügend Platz. Dem widerspricht der Ortsbeirat 2 (Bockenheim, Westend, Kuhwald) und beruft sich auf Beschwerden aus dem Stadtteil. Das Gremium bat deshalb dafür zu sorgen, dass die nutzbare Gehwegbreite mehr als zwei Meter beträgt.

Bürger:innen hatten sich beklagt, dass Schilder, Auslagen sowie Tische und Stühle von Restaurants die Gehwege blockierten. Als sei das nicht schon beschwerlich genug, müsse man Entgegenkommenden ausweichen und coronabedingt darauf achten, den Mindestabstand zu Menschen einzuhalten, die vor Geschäften anstehen. „Sicheres Bewegen ist nicht mehr möglich. Das entspricht in keinster Weise einer Einkaufsstraße, das sind keine Bedingungen für Fußgänger“, sagte Matthias Biemann in der konstituierenden Sitzung des Ortsbeirates im Mai 2021 und forderte Konsequenzen.

Der Vorstoß, einige Parkplätze in der Einkaufsstraße zu sperren, damit sich dort Kundinnen und Kunden, die vor den Geschäften warten, aufstellen können und nicht mehr den Gehwege blockieren, wurde aber abgelehnt. Deshalb hatte der Ortsbeirat nun nachgelegt und die zwei Meter nutzbare Gehwegbreite gefordert.

Die Gehwegbreiten in der gesamten Leipziger Straße entsprechen laut Magistrat mit zwei bis drei Metern jedoch den gängigen Richtlinien. Weil in der Einkaufsstraße aber viele Fußgänger und Fußgängerinnen unterwegs seien, seien Sondernutzungen, etwa für den Betrieb Sommergärten, schon vor der Corona-Pandemie nur genehmigt worden, wenn eine Restgehwegbreite von 1,70 und 2 Metern gesichert gewesen sei.

Während der Pandemie sei dieser Punkt angesichts der Entscheidung, dass die finanziell arg gebeutelten Wirt:innen ihre Außengastronomie ausdehnen dürfen, auf 1,50 Meter angepasst worden. Diese Regelung gelte bis zum 30. April 2022.

Das Thema Leipziger Straße werde das Gremium auch weiterhin beschäftigen, hatte Ortsvorsteher Thomas Gutmann (Grüne) in der konstituierenden Sitzung im vergangenen Mai angekündigt. Große Hoffnungen, dass schnell etwas passiere, habe er nicht, doch auch vom neuen Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) werde man sich den Schneid nicht abkaufen lassen und ihn beispielsweise an die Umsetzung erinnern, die Leipziger Straße probeweise für den Verkehr zu sperren, die der Ortsbeirat beschlossen hatte.

Damit sollte er Recht behalten. Die CDU-Fraktion hatte den Vorschlag in der jüngsten Sitzung wieder auf die Tagesordnung gesetzt und wollte wissen, wie die Chancen für die Umsetzung stehen. Zumindest an einem Tag wäre dann auf einem Abschnitt der Leipziger mehr Platz für Fußgänger:innen. Das wäre schon mal ein Anfang.

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