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Das Blockupy-Bündnis ruft 2014 gleich zweimal zu Protesten auf - diesmal mit dem Ziel Frankfurter Ostend.
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Das Blockupy-Bündnis ruft 2014 gleich zweimal zu Protesten auf - diesmal mit dem Ziel Frankfurter Ostend.

Blockupy EZB

Blockupy will EZB-Eröffnung stören

  • Hanning Voigts
    VonHanning Voigts
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Das Blockupy-Bündnis plant Aktionen zur Eröffnungsfeier des EZB-Neubaus. Für 2014 rufen die Aktivisten gleich zweimal zu Aktionen gegen die Europäische Zentralbank auf, die seit 2012 immer wieder Ziel großangelegter Proteste ist.

Der Termin steht zwar noch nicht fest. Aber eins wissen die Aktivisten des kapitalismuskritischen Blockupy-Bündnisses schon jetzt: Wenn der EZB-Neubau 2014 eröffnet wird, dann sind sie mit von der Partie. „Wir wollen die EZB-Eröffnung mit unseren Aktionen empfindlich stören“, verkündete Sprecher Hanno Bruchmann bereits im September nach einem Bündnistreffen in Frankfurt. „Feierlichkeiten werden wir nicht einfach geschehen lassen.“

Dass Blockupy protestieren will, wenn die EZB ihr neues Domizil bezieht, kann kaum verwundern: Die Zentralbank ist der erklärte Lieblingsfeind des linken Netzwerkes, das 2012 und 2013 bereits zweimal große Proteste in Frankfurt organisiert und dabei stets das Ziel verfolgt hat, den Betrieb der EZB zumindest symbolisch mit Blockaden lahmzulegen. Am 1. Juni hatte eine Demonstration des Bündnisses bundesweites Aufsehen erregt, weil die Polizei den Aufzug wenige Meter vor der EZB-Zentrale am Willy-Brandt-Platz gestoppt und einen Teil der Aktivisten zehn Stunden lang eingekesselt hatte.

Blockupy wirft der EZB vor allem vor, dass sie mit EU-Kommission und dem Internationalen Währungsfonds die sogenannte Troika bildet – und damit in den Augen der Kapitalismuskritiker politische Verantwortung für das Durchdrücken des strikten Sparkurses in der Finanzkrise etwa in Griechenland und Spanien trägt.

„Autoritäre Kürzungspolitik“

Bereits im September hatte Blockupy-Sprecher Hanno Bruchmann drastische Worte benutzt: Bei der Eröffnung des EZB-Baus, so Bruchmann, wollten sich diejenigen feiern, die „mit undemokratischer und autoritärer Kürzungspolitik Millionen Menschen in ganz Europa in Armut stürzen und ihre Leben zerstören“. Im kommenden Jahr werde Blockupy wohl zu zwei Terminen nach Frankfurt aufrufen, sagte Frauke Distelrath von Attac, die ebenfalls Sprecherin des Bündnisses ist, der Frankfurter Rundschau – einmal zur dritten Ausgabe der Blockupy-Proteste, vermutlich im Frühjahr, und einmal zur EZB-Eröffnung. „Die Herausforderung ist dabei, zu einem Termin zu mobilisieren, den man nicht kennt“, sagte Distelrath. Allerdings gebe es damit schon Erfahrungen, etwa in der Anti-Atom-Bewegung: Zu den Castor-Transporten in Gorleben werde schließlich auch nach dem „Tag X“-Prinzip aufgerufen.

Was genau Blockupy plant, stehe noch nicht fest, so Distelrath. Vom 22. bis 24. November soll eine „Aktionskonferenz“, die das Bündnis im alten Studierendenhaus in Bockenheim veranstaltet, über den Fahrplan für 2014 beraten. Dazu erwarte man mehrere Hundert Teilnehmer aus ganz Europa, so Distelrath. Es gebe aber schon einige Überlegungen zu den Terminen. Die Blockupy-Proteste könnten 2014 etwa kleiner und dezentraler ausfallen, auch über eine rein inhaltliche Ausrichtung werde nachgedacht. Genaueres wird man wohl erst Ende November wissen: Bei seinen Beschlüssen verfährt Blockupy stets nach basisdemokratischen Prinzipien.

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