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Betonquader an der Alten Oper
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Betonquader an der Alten Oper

Frankfurt

Betonquader in Frankfurt als Dauerlösung

  • Oliver Teutsch
    VonOliver Teutsch
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Die einst angedachten eleganten Möbel zur Terrorabwehr sind nicht in Sicht. Verkehrsdezernat weist auf fehlendes Geld und fehlendes Konzept hin.

Die großen Betonquader in der City werden dem Frankfurter Stadtbild auf absehbare Zeit erhalten bleiben. Aus dem im Januar 2018 errichteten Provisorium droht eine unschöne Dauerlösung zu werden. Das mittlerweile zuständige Verkehrsdezernat teilte am Mittwoch auf Anfrage der Frankfurter Rundschau mit: „Wir machen uns derzeit ein Bild von dem aktuellen Sachstand in der Angelegenheit, können aber bereits jetzt mitteilen, dass kein umsetzungsfähiges Konzept für die Sicherheitssperren vorliegt.“

Die Stadt hatte im Januar 2018 mobile Betonsperren an der Alten Oper, der Freßgass und der Hauptwache errichten lassen, um gegen die latente Terrorgefahr durch Amokfahrer gerüstet zu sein. Im Oktober 2018 stellten die Dezernate Sicherheit und Verkehr dann gemeinsam crashsichere Möbel vor, die für eine Dauerlösung infrage kämen.

Ein speziell beauftragtes Ingenieurbüro hatte mögliche Varianten präsentiert. Crashgetestete Fahrradständer, Sitzbänke und Blumenkübel sollen durch eine gewisse Einbautiefe Schutz vor Fahrzeugen bieten, mit denen Attentate geplant werden könnten. Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) zeigte sich von den Angeboten angetan und kündigte an, es werde noch etwa bis Mitte 2019 dauern, bis formschöne Stadtmöbel oder versenkbare Poller die grauen Betonquader ersetzen könnten.

Doch dann erwies sich die Abstimmung als langwierige Prozedur. Alle betroffenen städtischen Ämter hätten sich „mit ihrer fachlichen Expertise eingebracht, abgestimmt und detaillierte Pläne erarbeitet“, hieß es im April 2019 in einem Bericht des Magistrats an die Stadtverordneten. Weiter hieß es, dass die Dauerlösungen teuer seien und daher für das Projekt Fördergelder der EU beantragt werden sollen.

In dem Bericht klang zudem an, dass auf versenkbare Poller wohl ganz verzichtet werden soll. Stattdessen werden feste gestalterische Module empfohlen, dies habe die Erfahrung aus anderen Städten gezeigt.

Denn damit würde ein vor Festen und Märkten immer wiederkehrender Auf- und Abbau entfallen. Versenkbare Poller müssten zudem personell betreut werden, auch oder gerade an Wochenenden.

Aus dem Verkehrsdezernat hieß es am Mittwoch, man habe „die Zuständigkeit für die Thematik erst kürzlich übernommen“. Es gebe zwar derzeit die Möglichkeit, bis Ende Mai dieses Jahres Fördergelder für das Projekt in Höhe von 100 000 Euro zu beantragen. Voraussetzung hierfür sei aber das Vorliegen von konkreten Umsetzungsvorschlägen. Die gibt es aber auch mehr als drei Jahre nach Aufstellung der Betonquader nicht. Daher „gehen wir derzeit nicht davon aus, einen Förderantrag stellen zu können“, heißt es aus dem Dezernat, das gleichzeitig auf die angespannte Haushaltslage hinwies.

So habe die Stadtverordnetenversammlung mit dem Beschluss zum Nachtragshaushalt im März einen Konsolidierungsbetrag von 140 Millionen Euro festgelegt, von denen 32 Millionen auf das Budget des Verkehrsdezernats entfielen. „Insofern bestehen für zusätzliche Ausgaben, auch wenn es sich um Komplementärfinanzierungen von Zuschussmaßnahmen handeln sollte, derzeit keine Spielräume“, heißt es in der Antwort aus dem Verkehrsdezernat abschließend.

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