1. Startseite
  2. Frankfurt
  3. Bergen-Enkheim

Ortsbeirat vermisst Antworten des Magistrats

Erstellt:

Kommentare

Manche Anfragen werden seit zwei Jahren nicht beantwortet.

Zwei zentrale Themen beschäftigten den Ortsbeirat 16 (Bergen-Enkheim) am Dienstag bei seiner ersten Sitzung im Jahr. Es ging um die fehlende Toilette an der U-Bahn-Station Enkheim – und um den Magistrat, der sich mitunter Jahre Zeit lässt, Anfragen zu beantworten.

Auf der Liste der unerledigten Anfragen sind auch solche, auf die der Magistrat seit zwei Jahren die Antwort schuldig bleibt. Darüber ärgert man sich in Bergen-Enkheim schon lange – Anlass für die CDU, einen Antrag zu schreiben. „Ganz offensichtlich ist der Magistrat nicht fähig oder nicht willens, dem Ortsbeirat die gestellten Fragen zu beantworten bzw. die gewünschten Aufträge zu erledigen“, heißt es da. Oder: „Ob dies an fehlender Einigkeit im Magistrat oder an der fehlenden Führung im Magistrat liegt, spielt für den Ortsbeirat keine Rolle. Beide Fälle führen zum Stillstand der Politik gegenüber dem Ortsbeirat und gegenüber den Menschen im Ortsbezirk.“

Gegen diese Formulierungen hatten die Grünen Einwände: „Das ist nicht fair gegenüber den Mitarbeitern“, meinte Natalie Porth. Es sei verletzend und könne ungerecht sein, alle über einen Leisten zu schlagen. Die entsprechenden Formulierungen wurden daher gestrichen – gegen das Plädoyer von Rainer Lehmann (Linke): „Jedes Wort ist richtig.“

In der Sache waren sich die Fraktionen einig: Der Magistrat schulde den Ortsbeiräten laut Gemeindeordnung eine Antwort innerhalb von zwölf Wochen. Die werde zwar immer zugesagt. „Doch dann geschieht nichts“, so Michael Reiß, Fraktionsvorsitzender der CDU.

Das zweite große Thema war die Toilettenfrage. Derzeit verabschieden die Ortsbeiräte den Magistratsvortrag M 174, das Toilettenkonzept, an dem im Römer schon seit Jahren gearbeitet wird. Viele Gremien haben ihm bereits zugestimmt, andere, wie der Ortsbeirat 16, haben die Kenntnisnahme aufgeschoben. Dorothe Bogner (BFF) hat in Absprache mit den anderen Fraktionen zwei Anträge zur M 174 formuliert, die in der jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet wurde.

Hauptproblem in Bergen-Enkheim ist der Mangel einer Toilette an der U-Bahn-Endhaltestelle Enkheim. Der Ortsbeirat wünscht, dass dort ebenfalls eine Toilette entsteht. Der Magistrat hingegen verweise auf die vorhandenen Anlagen Friedhof Enkheim und Hessen-Center. „Das ist viel zu weit weg“, schimpfte Günther Kraus (WBE). Er schlug vor, darauf hinzuweisen, dass ja bereits eine städtische Immobilie am Regenüberlaufbecken vorhanden sei.

Ebenso einstimmig wurde eine zweite Anregung verabschiedet. Im Ergebnisbericht „Öffentliche Toiletten in Frankfurt“ heißt es, am Berger Markt sei eine Toilette vorhanden und geöffnet. „Der Magistrat wird gebeten, dem Ortsbeirat zu berichten, um welche Toilettenanlage es sich genau handelt“, so der Antrag.

Auch interessant

Kommentare