Baudezernent Jan Schneider (CDU), auch zuständig für die IT.
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Baudezernent Jan Schneider (CDU), auch zuständig für die IT.

Interview

„Bei Online-Dienstleistungen ist Frankfurt vorne dabei“

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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IT-Dezernent Schneider will das E-Government ausbauen, doch der Gesetzgeber setzt Grenzen.

Jan Schneider ist Dezernent für Bauen und Infrastruktur. In seinen Bereich fallen auch die digitalen Angebot der Stadtverwaltung. Der 38 Jahre alte Jurist ist zudem Vorsitzender der Frankfurter CDU. 

Herr Schneider, in der Corona-Krise ist es wichtiger denn je, dass die Verwaltung auf digitalem Weg erreichbar ist. Ist Frankfurt in Sachen E-Government gut aufgestellt?
Wir haben bereits viele Angebote. Sie können etwa Auskünfte aus dem Melderegister oder Geburtsurkunden online beantragen. Und Autofahrer können die Parkausweise für Bewohner online bestellen. Das läuft dann vom Antrag über die Bezahlung bis hin zum Ausdruck des Ausweises zu Hause vollständig online.

Der Digitalisierungsexperte der SPD, Armand Zorn, hat aber kürzlich in der Frankfurter Rundschau kritisiert, es seien viel zu wenige Dienstleistungen online möglich. Er sprach von lediglich 20 Angeboten.
Es sind 20 bis 30 Dienstleistungen, die wir derzeit auch virtuell anbieten. Damit sind wir im Vergleich zu anderen deutschen Städten vorne mit dabei. Und wir bauen die Zahl der Online-Dienstleistungen massiv aus. Dafür bin ich aber als IT-Dezernent nicht alleine zuständig. Ich muss da jeweils mit den Fachdezernenten zusammenarbeiten. Mit Bildungsdezernentin Sylvia Weber arbeite ich zum Beispiel derzeit daran, dass man Leseausweise für die Stadtbücherei online beantragen kann. Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe, an der alle mitarbeiten müssen. Aber es ist auch die Frage, ob sich die vollständige Prozessdigitalisierung wie beim Bewohnerparkausweis für jede einzelne der fast 600 städtischen Dienstleistungen lohnt – bei Verwaltungsleistungen, die nur sehr selten genutzt werden, reichen möglicherweise auch einfachere Lösungen aus.

Für welche lohnt sich der Aufwand nicht?
Nehmen Sie die Friedhöfe. Wenn die Nutzungszeit für ein Grab ausläuft, können die Hinterbliebenen diese verlängern. Da reden wir aber von sehr wenigen Anträgen im Jahr. Und viele der Menschen, die diese stellen, sind auch nicht unbedingt besonders onlineaffin. Die wollen ihre Anträge weiterhin auf dem Amt stellen. Deshalb frage ich mich schon, ob wir in so einem Bereich ein komplett digitales Angebot schaffen sollen. Hier können schon intelligente Antragsformulare oder ausfüllbare PDF-Dokumente weiterhelfen.

Aber in anderen Bereichen stellt man sich schon die Frage, ob es nötig ist, einen Antrag auf dem Amt zu stellen. Nehmen wir die Ummeldung: Jemand zieht innerhalb Frankfurts um – muss der wirklich weiterhin zum Bürgeramt laufen, um den Wohnsitzwechsel anzuzeigen?
Ja, aber das liegt nicht an uns als Kommune. Das Bundesmeldegesetz sieht die persönliche Vorsprache auf dem Amt in diesem Fall vor. Gleiches gilt im Übrigen für eine Verlängerung des Personalausweises. Klar wäre es einfacher, wenn es auf einer Website einen Button gäbe, der bedeutet: „Alle Angaben stimmen noch, bitte schicken Sie mir meinen Ausweis zu.“ Das sieht die Rechtslage derzeit nicht vor, aber wir hoffen, dass sich hier auf Bundesebene etwas bewegt.

Armand Zorn hat auch die Funktionalität und die Gestaltung der städtischen Website www.frankfurt.de kritisiert. Finden Sie die Seite nach dem nun erfolgten Relaunch attraktiv?
Wir haben eine gute und stabile Seite, die barrierefrei und auch auf Mobilgeräten gut lesbar ist. Um es klar zu sagen: Das ist keine Seite für die Tourismus- oder Wirtschaftsförderung. Im Vordergrund steht die Deckung des Informationsbedürfnisses der Bürgerinnen und Bürger. Wichtig ist, dass sie schnell finden, was sie suchen. Und das ist gegeben. Natürlich kann man so eine Seite immer verbessern. Aber was Verbesserungsvorschläge zu den Inhalten betrifft, kann Herr Zorn als SPD-Politiker ja den kurzen Weg zum Oberbürgermeister gehen. Dessen Hauptamt ist nämlich federführend für die Redaktion zuständig.

Interview: Georg Leppert

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