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Bei der Digitalisierung fehlt der Schwung

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Von: Florian Leclerc

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Tablets an Schulen - nur ein Punkt von vielen in Sachen Digitalisierung.
Tablets an Schulen - nur ein Punkt von vielen in Sachen Digitalisierung. © Michael Schick

In Frankfurt ist Volt nun für die Digitalisierung zuständig. Ein erster Bericht klingt ernüchternd. Wo ist die Aufbruchsstimmung hin? Ein Kommentar.

Man denke zurück an den Kommunalwahlkampf im Frühjahr. „Digitale Verwaltung wie in Estland“ stand auf Plakaten von Volt. Ein Slogan, der viele Wählerinnen und Wähler überzeugte. Volt bekam ausreichend Stimmen und wurde Teil der Römer-Koalition. Eine Volt-Politikerin, geboren 1996, also eine „Digital Native“, wurde Dezernentin für Digitalisierung. Das klang vielversprechend.

Konzepte dümpeln vor sich hin

Nun hat Eileen O’Sullivan ihre ersten Projekte vorgestellt. Ein großer Wurf ist das nicht, nach konkreten Inhalten muss man suchen. Dabei gibt es eine Digitalisierungsstrategie der Stadt, die im Frühjahr beschlossen wurde. Wichtige Projekte wie die Nutzung der Abwärme von Rechenzentren, ein smartes Stadtquartier oder die Umsetzung des Onlinezuganggesetzes bis Ende 2022 stehen darin. Diese Punkte kamen in O’Sullivans erster längerer Rede vor Stadtverordneten nicht vor.

Anscheinend dümpelt die Digitalisierungsstrategie vor sich hin, so ähnlich wie das Elektromobilitätskonzept – viele gute Ideen, die in der Schublade verschwanden. „In den Mühen der Ebene angekommen“ wäre als Slogan für neue Wahlplakate wohl treffender.

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