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Uwe Becker gibt Parteivorsitz ab

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Von: Florian Leclerc, Georg Leppert

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Wechsel an der Parteispitze: Jan Schneider (Mitte) soll Uwe Becker (rechts) als CDU-Chef ablösen.
Wechsel an der Parteispitze: Jan Schneider (Mitte) soll Uwe Becker (rechts) als CDU-Chef ablösen. © peter-juelich.com

Der Frankfurter CDU-Chef Becker tritt Ende Mai zurück. Jan Schneider soll sein Nachfolger werden.

Uwe Becker, der Kreisvorsitzende der Frankfurter CDU, legt sein Amt vorzeitig nieder. Ende Mai werde er als Parteichef zurücktreten, teilte Becker am Montag überraschend mit. Becker wurde zuletzt 2016 für zwei weitere Jahre als Parteichef bestätigt. Den Vorsitz hätte er noch bis Frühjahr 2018 innegehabt. Er habe sich „aus persönlichen Gründen“ dafür entschieden, die Zeit nicht mehr auszufüllen, erläuterte er den CDU-Mitgliedern in einem Schreiben.

Der neue Parteichef soll beim CDU-Parteitag am 10. Juni gewählt werden. Als Kandidaten schlug Becker den Frankfurter Baudezernenten Jan Schneider (CDU) vor. Der 36-Jährige ist seit einem Jahr einer von vier stellvertretenden Parteivorsitzenden. „Ich traue ihm den Parteivorsitz zu“, sagte Becker im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau.

Im kommenden Jahr habe er ohnehin nicht mehr als Parteivorsitzender kandidieren wollen, sagte Becker. Der CDU-Parteitag im Frühjahr 2018 falle in die Zeit des OB-Wahlkampfs in Frankfurt, eine Zeit, die er nicht mit der Kandidatendiskussion belasten wollte – deshalb nun der vorzeitige Rückzug. Auf die Frage, ob er einen mangelnden Rückhalt in der Partei für seine Entscheidung verantwortlich mache, sagte Becker, das könne er so nicht sagen.

Becker war im November bei einem Parteitag damit gescheitert, den von ihm favorisierten CDU-Fraktionsvorsitzenden Michael zu Löwenstein als Bundestagskandidaten durchzusetzen. Die Kampfabstimmung gewann die hessische Landtagsabgeordnete Bettina Wiesmann. Im Februar erklärte er überraschend, doch nicht zur OB-Wahl 2018 antreten zu wollen, obwohl er den Wunsch nach einer Kandidatur selbst verkündet hatte. Er schlug stattdessen die hessische Finanzstaatssekretärin Bernadette Weyland als Kandidatin vor. Sie wurde im April mit großer Mehrheit auf einem Parteitag als OB-Kandidatin nominiert.

Jan Schneider sprach Becker seine „Hochachtung“ dafür aus, dass er sich für die Wahl von Bernadette Weyland eingesetzt hatte, und nannte dessen Entscheidung zu einem vorzeitigen Rücktritt vom Parteivorsitz „konsequent“.

Kein Rückzug aus der Politik

Becker kündige an, sich weiterhin „in die Wahlkämpfe einbringen zu wollen, aber nicht mehr als Kreisvorsitzender. Vier Monate vor der Bundestagswahl und knapp zehn Monate vor der OB-Wahl wolle er „bereits jetzt zusätzliche Energie freiwerden lassen“, sagte er. Dies sei kein Rückzug aus der Politik, betonte der Frankfurter Bürgermeister und Stadtkämmerer. Jan Schneider empfahl er mit den Worten, dieser besitze „die richtige Mischung aus Frische und Erfahrung, aus Kompetenz, Charakter und Charisma“. Unter den CDU-Mitgliedern gebe es „einen breiten Rückhalt für Schneider“.

Die politische Konkurrenz zollte Becker am Montag Respekt für seine Entscheidung. Er habe den CDU-Mann bei Koalitionsverhandlungen immer als „zuverlässigen Partner“ erlebt, sagte der Kreissprecher der Frankfurter Grünen, Bastian Bergerhoff. Inhaltlich seien die Grünen mit Becker oft nicht einer Meinung gewesen – etwa bei der vom CDU-Chef erhobenen Forderung nach einem Burka-Verbot: „Damit wollte Becker ins ganz konservative Lager rudern.“

Auch der gerade im Amt bestätigte SPD-Chef Mike Josef sprach von einer „vertrauensvollen Zusammenarbeit“ mit Becker, auch wenn CDU und SPD in den vergangenen Jahren oft gestritten hätten. Der Rücktritt zeige, dass Beckers Verzicht auf die OB-Kandidatur nicht freiwillig erfolgt sei. Josef hatte in diesem Zusammenhang von „Chaos-Tagen“ bei der CDU gesprochen: „Diese Einschätzung hat sich jetzt bestätigt.“

So überraschend der Rückzug kommt, er steht zumindest in einer gewissen Tradition. Fast auf den Tag genau vor zehn Jahren war Udo Corts als Vorsitzender der Frankfurter CDU zurückgetreten. Auch damit hatte damals niemand gerechnet.

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