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Oliver Strank sagt, er habe seine Versäumnisse bezahlt.

Rücktrittsforderung wegen Ordnungswidrigkeit

Becker gegen Strank: Diskussion über Hunderte Strafzettel

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Frankfurts Bürgermeister Uwe Becker (CDU) fordert den Rücktritt von Oliver Strank (SPD) als Ortsvorsteher. Grund: Strank soll 160 Ordnungswidrigkeiten begangen haben.

Bürgermeister und Stadtkämmerer Uwe Becker (CDU) schießt gegen Oliver Strank. Der SPD-Politiker ist Vorsteher des Ortsbeirats 1 und stellvertretender Unterbezirksvorsitzender. „Wenn die Vorwürfe zutreffen, wäre Strank aus meiner Sicht für das Amt des Ortsvorstehers nicht mehr tragbar und sollte zurücktreten“, schreibt Becker auf Facebook. Dazu postet er einen Artikel der „Bild“-Zeitung. Nach Angaben des Blatts soll Strank mehr als 160 Ordnungswidrigkeiten begangen haben. Hauptsächlich gehe es dabei um Strafzettel fürs Falschparken. Der SPD-Mann müsse rund 5050 Euro an die Stadt zahlen. Als Quelle nennt die „Bild“ ein Anschreiben des Ordnungsamts.

Strank hat keine Forderungen offen

Unter Beckers Beitrag ergibt sich eine lebhafte Debatte mit mehr als 100 Kommentaren. Die Meinungen der Nutzer gehen auseinander. „Jungs, ist heute Nachrichtenflaute oder seid ihr mit dem falschen Fuß aus dem Bett gestiegen“, schreibt ein User. Es gebe wirklich Wichtigeres als Ollis Knöllchen.

Oliver Strank äußert sich nicht direkt zu Beckers Forderung. Aber er stellt gegenüber der FR klar: „Bereits vor acht Wochen bin ich auf die Behörde zugegangen und habe anschließend die Zahlungen veranlasst.“ Das Problem sei gelöst, die Versäumnisse bezahlt und er habe keine weiteren Forderungen offen. Und fügt an: „Sie standen in keinem Zusammenhang mit meiner Tätigkeit im Ortsbeirat.“

Einseitigkeit vorgeworfen

Ähnlich sieht es ein Nutzer auf Facebook: Es sei vielleicht nicht verständlich, dennoch könne jedem mal ein solcher Fehler passieren. „Aber daraus ein Strick zu ziehen, er sei für ein politisches Amt ungeeignet halte ich für sehr weit hergeholt.“ Auch andere ärgern sich über Becker: „Ich finde dieser Post ist absolut daneben!“ Ankläger, Richter und Vollstrecker in einer Person zu sein, fände er ziemlich mutig, kommentiert ein weiterer.

Manager Bernd Reisig, der der SPD nahesteht, bringt den Fall von CDU-Politikerin und Sozialdezernentin Daniela Birkenfeld in der Facebook-Diskussion ins Spiel. Die war betrunken am Steuer erwischt worden. „Warum musste Frau Birkenfeld nicht zurücktreten und warum hat niemand von der CDU sich dazu geäußert?“ Und man rede hier von einer Straftat. Knöllchen seien auch in der Anhäufung eine Ordnungswidrigkeit.

Viele kritisieren zudem, dass Becker wohl kaum einen anderen CDU-Politiker angegriffen hätte. Becker widerspricht, er würde das auch bei einem eigenen Parteikollegen tun. Bei so vielen Strafzetteln sei es „völlig wurscht“, welcher Partei man angehöre, schreibt ein Nutzer. Meist hätten Verkehrsschilder einen Sinn. „Wie soll man als Ortsvorsteher ordentlich Politik machen können, wenn man die simpelsten Vorschriften des täglichen Lebens missachtet?“

Jemand, der 160 Ordnungswidrigkeitsverfahren verursache, sollte auch nicht mehr mit einem Auto am Straßenverkehr teilnehmen, lautet ein anderer Kommentar. Vielleicht sollte die Ordnungsbehörde eine MPU anordnen, formuliert der Verfasser weiter.

Fraglich finden die Diskutierenden allerdings auch, wie die Informationen aus dem Ordnungsamt an die Öffentlichkeit gelangen konnten. Becker schreibt, er werde dem „mit allen Konsequenzen nachgehen“. Das Ordnungsamt selbst war am Dienstag nicht für die FR erreichbar.

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