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Peter Feldmann steht schwer in der Kritik.

Jan Schneider rechnet ab

AWO-Affäre: CDU greift OB Feldmann scharf an 

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Der CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider wirft dem Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann Realitätsverlust vor.

In der AWO-Affäre hat der Frankfurter CDU-Kreisvorsitzende Jan Schneider mit Oberbürgermeister Peter Feldmann abgerechnet. Der CDU-Politiker, der auch Baudezernent ist, warf dem OB „dramatischen Realitätsverlust und Abgehobenheit“ vor.

Der Oberbürgermeister schade nicht nur der von großem ehrenamtlichen Engagement geprägten Arbeiterwohlfahrt, sondern der gesamten Stadtpolitik. Schneider sprach von „schmallippigen Erklärungsversuchen“ des Stadtoberhaupts zu seiner Rolle in der AWO-Affäre.

Feldmann hat bisher den Eindruck erweckt, er habe das hohe Gehalt seiner Ehefrau als Leiterin einer AWO-Kita nicht gekannt. Schneider kritisierte, dass dem Oberbürgermeister die Fragen der Öffentlichkeit „geradezu egal“ seien. Feldmann gebe auch vor, dass ihm der Dienstwagen seiner Ehefrau gar nicht aufgefallen oder merkwürdig vorgekommen sei. „Das ist genauso unglaubwürdig wie absurd“, erklärte der CDU-Kreisvorsitzende.

AWO-Affäre: CDU wartet auf SPD-Äußerungen

Schneider verurteilte die teuren Fahrzeuge der hohen AWO-Funktionäre in Frankfurt: „Ein vollkommen inakzeptabler Fuhrpark für einen Wohlfahrtsverband, von der Umweltbelastung ganz zu schweigen.“

Die CDU warte seit Beginn der Affäre auf eine Äußerung der Sozialdemokraten zu den Vorwürfen und „auf eine glasklare Distanzierung des SPD-Vorsitzenden Mike Josef von den Machenschaften der AWO“.

Der frühere SPD-Unterbezirksvorsitzende Sieghard Pawlik stellte sich vor den Oberbürgermeister. „Wie die Medien jetzt mit Feldmann umgehen, ist maßlos überzogen“, sagte Pawlik im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau. Seit der Erklärung der Arbeiterwohlfahrt, dass Feldmanns Ehefrau Zübeyde als Kita-Leiterin genauso bezahlt worden sei wie andere vergleichbare Personen, bleibe nichts am Oberbürgermeister hängen. „Die Sache ist geklärt“, urteilte der SPD-Stadtverordnete.

AWO-Affäre: Grüne erwarten keine ernsthafte Belastung der Römer-Koalition

Die Grünen erwarten durch die AWO-Affäre keine ernsthafte Belastung der Römer-Koalition von CDU, SPD und Grünen. „Diese Koalition wird halten, das ist meine Einschätzung“, sagte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Römer, Sebastian Popp, im Gespräch mit der FR. Schließlich gebe es „noch wichtige Projekte, die umzusetzen sind“.

Am 12. Dezember werde im Stadtparlament der Doppelhaushalt für 2020/2021 eingebracht. Am selben Tag solle das Klimapaket der Römer-Koalition beschlossen werden. Auf den Weg gebracht werden müsse auch der Gewerbeentwicklungsplan des Magistrats. Unabhängig davon gebe es beim konkreten Gebaren des AWO-Kreisverbands Frankfurt „Aufklärungsbedarf“.

Von Claus-Jürgen Göpfert

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