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Kommunalpolitik

Ausschuss im Frankfurter Römer: Neuer Name, neue Dezernentinnen

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Der Ausschuss für Diversität und Europa nimmt seine Arbeit auf. Die Stadtregierung will sich zurücknehmen.

Der neue Ausschuss für Diversität und Europa ist mit einem Versprechen der Stadtregierung in die Wahlperiode gestartet. Weder sie noch die für lokale Europapolitik zuständige Stadträtin Eileen O’Sullivan (Volt) wollten in Zukunft lange Berichte abgeben, sagte Diversitätsdezernentin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne): „Es soll genügend Zeit für Diskussionen bleiben.“

Ein paar Worte mussten aber doch sein, nachdem die Stadtverordnete Sylvia Kunze (SPD) zur Vorsitzenden des Ausschusses gewählt worden war. Eskandari-Grünberg, die auch Bürgermeisterin ist, begründete, warum das Gremium nicht mehr Integrationsausschuss heißt. Der Name sei einfach nicht mehr zeitgemäß, so die Dezernentin. Denn es gehe nicht mehr darum, dass sich eine Minderheit in die Mehrheitsgesellschaft integriere. Der im Römer tagende Ausschuss soll laut Eskandari-Grünberg vielmehr über „die Gestaltung einer pluralen Gesellschaft in ihrer Vielfältigkeit“ sprechen.

Dezernentin O’Sullivan kündigte die Gründung einer Koordinierungsstelle Europa und einer Stabsstelle für Bürgerbeteiligung an. Beide Einrichtungen sind im Koalitionsvertrag vorgesehen. Die Koordinierungsstelle soll „die Themen der Europäischen Union auf die lokale Ebene bringen“, sagte die Politikerin der Volt-Partei.

Bei der Stabsstelle gehe es darum, dass sich nicht nur die Menschen einbrächten, die ohnehin politisch aktiv seien. Teile der Gesellschaft würden bei der Gestaltung der Stadt marginalisiert. „Dagegen müssen und können wir etwas machen“, sagte O’Sullivan.

Der Stadtverordnete Luigi Brillante (Ökolinx-ELF) begrüßte die wiedergewonnene Eigenständigkeit des Ausschusses. In der vergangenen Wahlperiode seien die Themen im Bildungsausschuss besprochen und kaum beachtet worden, sagte er. Der neue Name des Gremiums gefällt Brillante indes nicht. Integration habe einen „großen Wert“ und sollte deshalb auch im Titel des Ausschusses stehen.

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