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Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung.
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Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung.

Frankfurt

Ausländervertretung in Frankfurt: Juristische Schritte gegen Vorsitzenden

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Jumas Medoff spricht von „illegalen Partys“ und soll Unterlassungserklärung abgeben. Derweil führt er Gespräche über eine neue politische Heimat.

Nach einem erneuten Eklat in der Sitzung der Kommunalen Ausländervertretung (KAV) drohen dem Vorsitzenden des Gremiums, Jumas Medoff, juristische Konsequenzen. Die Fraktion „Die Fraktion“ verlangt von ihm eine Unterlassungserklärung. Unterdessen wird darüber spekuliert, welcher Fraktion sich Medoff im Stadtparlament anschließt.

Wie schon in den ersten beiden Sitzungen der KAV in der laufenden Wahlperiode ging es auch in dieser Woche wieder hoch her in der Vertretung der Migrantinnen und Migranten. Diskutiert wurde einmal mehr über die Tagesordnung. Seit Medoff die konstituierende Sitzung nach Tumulten abbrach, wird in der KAV regelmäßig darüber gestritten, wie es jetzt weitergeht.

In diese Debatte schaltete sich Falko Görres (Die Fraktion) ein, der zwar der KAV nicht angehört, als Stadtverordneter dort aber reden darf. Er kritisierte Medoff für seine Sitzungsleitung – und bekam eine Antwort, mit der er nicht gerechnet hatte und die auch wenig zur Sache tut. Nach Görres’ Angaben sprach ihn Medoff auf ein „Gerücht“ an, wonach es in den Räumen der „Fraktion“ illegale Partys gebe, an der minderjährige Migrantinnen und Migranten teilnähmen.

Kerry Reddington, stellvertretender Vorsitzender der KAV, bestätigte im Gespräch mit der FR, dass sich Medoff entsprechend geäußert habe. Und auch der KAV-Vorsitzende selbst stritt die Darstellung nur in Teilen ab. Er habe über ein entsprechendes Gerücht berichtet und dabei in Richtung von Görres geschaut. Von den Partys sei ihm von „vielen Parteien“ berichtet worden, so Medoff im Gespräch mit der FR. Von minderjährigen Migrantinnen und Migranten habe er hingegen nicht gesprochen, sondern nur erklärt, dass es bei den Partys den Gerüchten zufolge keine Kontrolle darüber gebe, wer teilnimmt.

„Die Fraktion“ will nun juristisch erreichen, dass Medoff diese Aussagen nicht wiederholt. Fraktionschef Nico Wehnemann erteilte Medoff zudem Hausverbot für Veranstaltungen der Partei „Die Partei“, die gemeinsam mit den Piraten die „Fraktion“ bildet. Medoff zeigte sich über diese Schritte wenig verwundert und sprach von einer „Hetzkampagne“ der „Fraktion“ gegen ihn. Hintergrund sei unter anderem die Wahl von Görres ins Präsidium der Stadtverordnetenversammlung. Medoff, der auch Stadtverordneter ist, hatte Görres nicht unterstützt, „und das ist jetzt der Racheakt“.

Besuch bei den Grünen

Derweil gibt es Vermutungen, Medoff könne sich im Stadtparlament der Fraktion der Grünen anschließen. Zumindest besuchte er am Mittwoch deren Fraktionssitzung. Derzeit sitzt er als einziger Vertreter der Wählervereinigung „Ich bin ein Frankfurter“ im Parlament. Geld für die politische Arbeit gibt es aber nur für Fraktionen. Diese müssen aus mindestens drei Mitgliedern bestehen. Deshalb tun sich Stadtverordnete oft zusammen oder schließen sich bestehenden Fraktionen an, die dann wiederum mehr Geld erhalten und über eine zusätzliche Stimme verfügen.

Medoff sagte, er habe in diesen Tagen Gespräche mit mehreren Fraktionen geführt. Entschieden sei noch nichts. Er könne sich auch vorstellen, dem Parlament weiter als Einzelkämpfer anzugehören. Auch Tina Zapf, Fraktionschefin der Grünen im Römer, erklärte, dass es keine Entscheidung über einen Fraktionseintritt von Medoff gebe.

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