Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Frankfurt. 08.09.2021. Stadtparlament. Neue Koalition aus Gruenen, SPD, FDP und Volt hat nach Abwahl der CDU Dezernenten die neuen Stadtraete gewaehlt. OB Peter Feldmann (SPD) und Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Goelbasi (Gruene) bei der ernennung von Elke Voitl (Gruene) Dezernat Soziales.
+
Frankfurt. 08.09.2021. Stadtparlament. Neue Koalition aus Gruenen, SPD, FDP und Volt hat nach Abwahl der CDU Dezernenten die neuen Stadtraete gewaehlt. OB Peter Feldmann (SPD) und Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Goelbasi (Gruene) bei der ernennung von Elke Voitl (Gruene) Dezernat Soziales.

Kommunalpolitik

Aufgaben im Frankfurter Römer stehen fest

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
    schließen

Oberbürgermeister Peter Feldmann verteilt die Zuständigkeiten in der Stadtregieurng und lobt Harmonie in der Koalition.

Es war ein Termin voller Harmonie, diese erste Pressekonferenz des neuen Frankfurter Magistrats. Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) verteilte am Donnerstagvormittag die Zuständigkeiten. Überraschungen blieben aus, nur die Rolle von Bastian Bergerhoff (Grüne) wurde etwas präzisiert. Der Kämmerer und Personaldezernent ist auch Kirchendezernent, was aber nur bedeutet, dass er für den Unterhalt der Dotationskirchen zuständig ist. Für die Eröffnung eines islamischen Festes etwa wäre vorrangig die Dezernentin für Diversität, Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) verantwortlich. Dass Bergerhoffs Vorgänger Uwe Becker (CDU) derartige Termine oft wahrgenommen hatte, lag daran, dass er auch Bürgermeister war.

Der Magistrat

Zwölf Mitglieder hat die hauptamtliche Stadtregierung. Sie haben folgenden Zuständigkeiten.

Peter Feldmann (SPD): Oberbürgermeister.
Nargess Eskandari-Grünberg: Bürgermeisterin; Dezernentin für Diversität, Antidiskriminierung und gesellschaftsliches Zusammenleben.
Mike Josef (SPD): Planen, Wohnen und Sport.
Stephanie Wüst (FDP): Wirtschaft, Recht und Häfen.
Eileen O’Sullivan (Volt): Digitales und Bürgerservice.
Bastian Bergerhoff (Grüne): Kämmerer; Dezernent für Beteiligungen, Personal und Dotationskirchen
Ina Hartwig (SPD): Kultur und Wissenschaft.
Elke Voitl (Grüne): Soziales, Jugend, Famile und Seniorinnen und Senioren.
Annette Rinn (FDP): Ordnung, Sicherheit und Brandschutz.
Rosemarie Heilig (Grüne): Umwelt, Klimaschutz und Frauen.
Sylvia Weber (SPD): Bildung, Immobilien und Bauen.
Stefan Majer (Grüne): Verkehr und Gesundheit.

Debatten über die Zuständigkeiten, die laut Hessischer Gemeindeordnung der Oberbürgermeister festlegt, habe es nicht gegeben, „höchstens um irgendein Komma“, so Feldmann. Was das Stadtoberhaupt nicht sagte: Vor allem über seine Rolle in der Koalition gab und gibt es Diskussionen. So soll Feldmann nicht an den regulären Koalitionsrunden teilnehmen, was der SPD-Politiker – zurückhaltend formuliert – etwas unglücklich findet.

Die Wahl der sechs neuen Dezernentinnen und Dezernenten am Mittwochabend war weitaus unspektakulärer verlaufen als erwartet. Alle Bewerberinnen und Bewerber bekamen sogar mehr Stimmen als die Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt an Stadtverordneten zählt. Eskandari-Grünberg bekam sogar mindestens sieben Voten aus der Opposition. Das mag auch an einer beeindruckenden Rede von Uwe Becker gelegen haben. Der CDU-Politiker hatte Eskandari-Grünberg gegen Angriffe der BFF-Fraktion verteidigt.

Unterdessen verkündete Bergerhoff als neuer Kämmerer, der erste Punkt aus dem Koalitionsvertrag sei bereits umgesetzt worden. Der Magistrat sei zwar um einen Posten ausgeweitet worden, mehr Personal für die Mitglieder der Stadtregierung gebe es deshalb aber nicht.

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare