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Wer bezahlt die Operation? Bei Flüchtlingen ist die Antwort nicht so einfach.

Flüchtlinge

Patient im toten Winkel

In einem Frankfurter Krankenhaus wird ein schwerkranker Flüchtling aus Syrien als Notfall operiert. Auf den Behandlungskosten aber bleibt die Klinik sitzen – denn für den Patienten fühlt sich sonst niemand verantwortlich. Eine kafkaeske Odyssee durch die deutschen Behörden beginnt.

Von Elisa Rheinheimer-Chabbi

Es gibt Menschen, die gibt es eigentlich gar nicht. Zumindest für den deutschen Staat. Weil sie ohne Papiere hier sind und sich bei keiner öffentlichen Stelle gemeldet haben, sind sie offiziell gar nicht da. Schwierig wird das immer dann, wenn sie krank werden. Fahid El-Chami, der eigentlich anders heißt, ist so ein Mann. Er kommt aus Daraa, einer Stadt im Südwesten Syriens. Im November vergangenen Jahres kam er mit einem falschen Pass über Umwege nach Deutschland und landete schließlich am Frankfurter Flughafen. Was dann geschah, ist schnell erzählt: In einem Supermarkt brach er zusammen und wurde mit dem Rettungswagen in die Orthopädische Universitätsklinik Friedrichsheim gebracht. Dort stellten die Ärzte die Notfalldiagnose: akute Querschnittslähmung durch Schilddrüsenkrebs, der gestreut hatte.

Nur eine schnelle Operation konnte verhindern, dass Fahid El-Chami dauerhaft querschnittsgelähmt sein würde. Die Ärzte unter der Leitung von Professor Rauschmann taten, was ihre Pflicht ist: Sie operierten den syrischen Flüchtling. „Medizinisch ist das eine Erfolgsstory. Die Querschnittslähmung hat sich nach der OP zurückgebildet“, sagt Chefarzt Rauschmann. Er ist ein Mann, der ruhig und besonnen auftritt, ein Arzt, zu dem die Patienten schnell Vertrauen fassen, weil er ausstrahlt: Alles wird gut.

„Ich bin so unendlich dankbar“, sagt Fahid El-Chami, „ich bin Dr. Rauschmann dankbar, dem Krankenhaus und Deutschland. Sie haben mich wie einen Menschen behandelt. Sie haben mein Leben gerettet.“ Das wiederholt er immer wieder.

„Wir haben das gemacht, was die Menschlichkeit gebietet“, sagt Ines Manegold, die Geschäftsführerin der Klinik. „Zuerst einmal haben wir den Patienten in der Notfallsituation medizinisch versorgt. Auch wenn keine Papiere vorhanden sind und völlig unklar war, wer die Kosten übernimmt“, unterstreicht sie. Für die orthopädische Klinik begann eine Odyssee durch die Behörden. Dass am Ende niemand die knapp 30 000 Euro übernehmen würde, damit hatte Manegold nicht gerechnet.

„Man wird gnadenlos alleingelassen“

Die Klinik kontaktierte zunächst Pro Asyl. Die Hilfsorganisation verwies sie an das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in Nürnberg. Doch das war telefonisch nie zu erreichen. Drei Tage lang nicht. Per E-Mail konnte schließlich der Kontakt hergestellt werden. Doch weder die Migrationsbehörde noch die Ausländerbehörde Frankfurt, das Sozialamt oder die Außenstelle des BAMF am Flughafen konnten weiterhelfen. Der Grund: Fahid El-Chami hatte sich nicht als Asylsuchender gemeldet. Das Sozialamt Frankfurt gab der Klinik zu verstehen: „Solange er nicht im System ist, gibt es ihn nicht.“

„Man wird gnadenlos alleingelassen und spürt die Hilflosigkeit der deutschen Behörden beim Thema Asyl“, sagt Ines Manegold. „Sie sind komplett überfordert.“

Hätte der 36-jährige Fahid El-Chami gleich bei seiner Ankunft einen Asylantrag gestellt, wäre jetzt vieles einfacher. Denn die medizinische Versorgung von Flüchtlingen regelt das Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG). Das sieht vor, dass Asylsuchende einen Anspruch auf medizinische Grundversorgung und Notfallhilfe haben und auch die Kosten übernommen werden. Aber Fahid El-Chami hat sich nicht gemeldet. Warum, bleibt unklar. Ursprünglich habe er gar nicht in Deutschland bleiben wollen, sagt der Patient einmal. Es sollte nur eine Zwischenstation werden, eigentlich wollte er weiter in die USA. Dann wieder erzählt er, dass er Polizisten in Frankfurt angesprochen und gefragt hätte, wo er einen Asylantrag stellen könne. „Sie haben mich ans Rote Kreuz verwiesen“, sagt er, doch das hätte ihn mehrmals weggeschickt. Vielleicht wollte er sich aber auch gar nicht melden. Aus Angst. Denn die verfolgt ihn. „In Syrien war ich nicht irgendwer, ich bin Ingenieur und hatte eine hohe Stellung in Damaskus“, betont er.

Fahid El-Chami arbeitete als Ingenieur jahrelang im Präsidentenpalast für Assad, wie er berichtet. Von dem aber fühlte er sich verraten und betrogen, wurde immer entsetzter über die Brutalität des Regimes. Seine Mutter wurde durch einen Hauseinsturz bei einem Angriff der Assad-Truppen bei lebendigem Leibe begraben, er selbst wurde gefoltert, war im Gefängnis, sie schlugen ihn halb tot. Sein Bruder habe ihn da rausgeholt, als er halb bewusstlos war, berichtet er. Wie, bleibt unklar. „Das Regime denkt, ich sei tot. Sie dachten, die Folter hätte mich umgebracht. Wenn sie wüssten, dass ich lebe, würden sie alles tun, um mich zu töten“, sagt El-Chami in fließendem Englisch. „Sie würden jemanden auf mich ansetzen, der mich aus dem Weg räumt, selbst hier.“

Brief an Gesundheitsminister Gröhe ohne Antwort

Der Mann, der momentan wieder unter der Aufsicht von Chefarzt Rauschmann ist, weiß nicht, dass inzwischen sogar die syrische Botschaft eingeschaltet wurde, um die Finanzierungsfrage zu klären. Doch auch die denkt gar nicht daran, für die Behandlungskosten aufzukommen. Genau wie alle anderen. Fahid El-Chami fällt durchs Raster. Die Diagnose von Ines Manegold lautet: „Er ist ein Patient im toten Winkel.“

„Außer uns macht sich keiner Gedanken. Keiner fühlt sich verantwortlich. Das ist erschreckend“, empört sich die Geschäftsführerin. Also hat sie Briefe geschrieben. An den Gesundheitsminister Herrmann Gröhe und an Jens Spahn, den Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Gesundheit der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie hat ihnen vorgeschlagen, die Kosten in solchen Fällen zunächst über die AOK abzurechnen, Deutschlands größte Krankenkasse. Zum Jahresende solle es dann einen Kostenersatz aus dem Gesundheitsfonds geben. „Das ist eine völlig unbürokratische Lösung“, sagt Manegold. Doch von Herrmann Gröhe kam bisher noch keine Antwort. Seit Anfang Januar nicht. Die Anfrage sei ans Bundesinnenministerium sowie an das Bundesministerium für Arbeit und Soziales weitergeleitet worden, heißt es auf Nachfrage der Frankfurter Rundschau aus der Presseabteilung des Gesundheitsministers.

„Wir brauchen eine generelle Lösung. Der Einzelfall ist letztlich nebensächlich“, sagt Manegold. „Ja, wir bleiben auf den Kosten sitzen und das ist nicht schön. Aber sei’s drum! Wenn Deutschland sich aber entscheidet, Flüchtlinge aufzunehmen, muss dieses Land auch zu Ende denken und die Konsequenzen tragen. Man kann doch nicht auf halber Strecke stehen bleiben“, empört sie sich.

Der Abgeordnete Jens Spahn sieht das anscheinend anders. Er hat geantwortet, immerhin. Der Zahlungsanspruch richte sich bei Personen, die nicht unter das Asylbewerberleistungsgesetz fielen, „grundsätzlich direkt gegen den Patienten“, schreibt er. Und weiter: „Bei Nicht-Notfallbehandlungen wird daher in der Regel von den Krankenhäusern zu Recht auf Vorkasse bestanden.“ Das bedeutet konkret: Pech gehabt, liebe Klinik, ihr seid selbst schuld, wenn ihr Menschen ohne Papiere behandelt. Ines Manegold ist fassungslos. Was will Herr Spahn genau sagen? Dass die Klinik den Patienten, der als Flüchtling offensichtlich kein Geld für eine Operation hat, hätte fortschicken sollen?

Europäische Lösung ist nötig

Den Lösungsvorschlag von Manegold, die Kosten über den Gesundheitsfonds abzurechnen, lehnt der CDU-Abgeordnete Spahn ab. Da es sich lediglich um wenige Fälle handele, in denen ein Krankenhaus ohne Bezahlung tätig werde, „halte ich eine entsprechende Regelung, auch vor dem Hintergrund des bürokratischen Aufwands, für schwer umsetzbar.“ Punkt, aus, abgelehnt. Dass in Deutschland Schätzungen zufolge zwischen 200 000 und 600 000 Menschen ohne gültige Papiere leben, also Menschen wie Fahid El-Chami, scheint dem Abgeordneten entgangen zu sein.

Das Büro für medizinische Flüchtlingshilfe Berlin wies schon vor zehn Jahren auf Gesetzeslücken und eine Aushöhlung des international verbrieften Rechts auf medizinische Behandlung hin. Doch verändert hat sich seitdem nicht viel. Die Zentrale Ethikkommission der Bundesärztekammer veröffentlichte im Mai 2013 eine Stellungnahme zu dem Thema und kritisierte, Ärzte würden an der Erfüllung ihrer moralischen Pflichten systematisch gehindert. „Bürokratische Hürden, die kranken Personen den Zugang zu den ihnen zustehenden Behandlungen erschweren oder unmöglich machen, sind zu beseitigen“, forderte die Kommission. Neu ist das Problem also nicht.

Nötig wäre nicht zuletzt auch eine europäische Lösung, wie Ulrich Clever betont. Er ist Gynäkologe, Präsident der Landesärztekammer Baden-Württemberg und Menschenrechtsbeauftragter beim Vorstand der Bundesärztekammer. „Die medizinische Versorgung von Flüchtlingen sollte europaweit geregelt werden, aber Deutschland drückt sich vor einem solchen Schritt und lässt die Kommunen im Stich“, sagt er.

Im Stich gelassen fühlt sich auch Ines Manegold. „Wir haben alle Wege ausgeschöpft, um herauszufinden, wer in solchen Fällen die Kosten übernimmt, und einen Lösungsvorschlag haben wir gleich mitgeliefert – ich weiß nicht, was wir sonst noch tun könnten“, sagt sie.

Ihr Patient wurde aus dem Krankenhaus entlassen und in die Hessische Erstaufnahmeeinrichtung nach Gießen geschickt, bei der er auch seinen Asylantrag gestellt hat. Als Syrer stehen die Chancen sehr gut, dass der Antrag genehmigt wird. Inzwischen ist Fahid El-Chami aber erst mal wieder zurück in der orthopädischen Uniklinik – eine zweite Operation war nötig.

„Ich will diesem Land dienen. Ich werde Deutschland nützlich sein, wenn ich wieder gesund bin“, sagt er im Brustton der Überzeugung. „Deutschland hat mir geholfen und ich werde das zurückgeben“, betont er, „wenn sie mich lassen.“

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