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Prorussischer Autokorso in Frankfurt – Bündnis will Verbot

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Von: Timur Tinç

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In Berlin fuhren am Sonntag rund 900 Fahrzeuge mit Russland-Flaggen durch die Stadt.
In Berlin fuhren am Sonntag rund 900 Fahrzeuge mit Russland-Flaggen durch die Stadt. © dpa

Der geplante prorussische Autokorso in Frankfurt stößt auf heftige Kritik. Ein Bündnis arbeitet auf ein Verbot hin.

Frankfurt – Parteien, Vereine und Organisationen schließen sich gegen den für Sonntag angekündigten prorussischen Autokorso zusammen und planen Aktionen. Die ukrainische Community plant eigene Kundgebungen am Goetheplatz und vor der Alten Oper.

Die Ankündigung eines prorussischen Autokorsos durch die Frankfurter Innenstadt am Sonntag hat über die Parteigrenzen hinweg Empörung ausgelöst. Ein Bündnis aus Parteien, Vereinen und Organisationen hat sich unter dem Motto „Wir überlassen Frankfurt nicht den Kriegstreibern“ zusammengeschlossen und plant mehrere Gegenaktionen.

„Wir wollen uns in großen Mannschaften an verschiedenen Plätzen der Stadt treffen, wo der Autokorso vorbeifahren wird, und werden Bilder aus der Ukraine zeigen“, kündigte Michael Rubin an. Er ist Koordinator der Botschaft des Volkes von Belarus in Deutschland und FDP-Mitglied in Frankfurt. Es gibt ein Plakat, dass sich jede:r ausdrucken kann. Für den Protest wurde die Website frankfurtforukraine.de und eine Facebook-Seite eingerichtet.

Startpunkt für prorussischen Autokorso aktuell unklar

Die Ukrainerin Maryna Natkhir hat unter change.org eine Petition gestartet, um solche Autokorsos in Hessen zu verbieten. „Die Zulassung einer solchen Demonstration spiegelt nicht demokratische Werte wieder, sondern fördert eine Verharmlosung und Leugnung schrecklicher Taten in der Ukraine durch die Umkehrung von Opferrollen und eine verdeckte Unterstützung des russischen Angriffkriegs“, findet Natkhir. Bislang hat sie 5200 Unterschriften gesammelt.

Für Sonntag, 13 Uhr, ist ein Autokorso beim Ordnungsamt für 500 Fahrzeuge angemeldet worden. Ursprünglich sollte er von einem Parkplatz in Kalbach aus starten und am Hauptfriedhof mit einer Blumenniederlegung für getötete russische und sowjetische Soldaten enden. Aktuell ist unklar, wo der Autokorso wirklich starten soll. „Wir befinden uns in Gesprächen und prüfen verschiedene Optionen“, sagt Karin Müller, Leiterin des Ordnungsamts.

Frankfurt: Interessengemeinschaft der Deutschen aus Russland in Hessen warnt vor Putin-Propaganda

In einer russischen Telegram-Gruppe wurde unter dem Aufruf „Gegen die Diskriminierung Russisch sprechender Bürger“ dazu aufgerufen, russische Fahnen mitzubringen und das Georgsbändchen zu tragen. Dies steht seit dem Kriegsausbruch im Osten der Ukraine im Jahr 2014 als Unterstützungssymbol für die Politik des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

„Wir werden nicht dulden, dass die wenigen Fälle von Diskriminierung als Deckmantel für putinnahe propagandistische Veranstaltungen in der Bundesrepublik ausgenutzt werden“, teilt die Interessengemeinschaft der Deutschen aus Russland in Hessen mit, die sich am Gegenprotest beteiligt. Der Frankfurter CDU-Chef Uwe Becker sprach sich für ein Verbot aus. „Während in der Ukraine noch immer Raketen auf unschuldige Zivilisten abgefeuert werden, ist jede Unterstützung für Russland auf unseren Straßen eine Unterstützung für diesen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg“, sagt er.

Frankfurt: Mitglieder aus der ukrainischen Community planen Kundgebung am Goetheplatz und Alten Oper

Yanki Pürsün, Fraktionsvorsitzender der FDP, zeigte sich erschüttert, da der Bezug des Autokorso ganz klar sei, sagte aber auch: „Ein pauschales Verbot ist aus meiner Sicht weder möglich noch die richtige Antwort. Wir werden schauen, wie wir als Teil der Zivilgesellschaft dagegenhalten können.“ Die Frankfurter Grünen-Kreisvorsitzende Julia Frank „verurteilt die Verharmlosung des russischen Angriffskriegs“ und zeigte sich froh über das schnelle Zusammenfinden des Bündnisses.

Ursula Busch, Fraktionsvorsitzende der SPD, sprach von einem „mindestens unsensiblen“ Verhalten. „Wir vertrauen Ordnungsdezernentin Annette Rinn und der Polizei, dass sie versuchen werden, negative Entwicklungen, so gut es geht, einzudämmen“, sagte Busch. Sie verstehe den Impuls aus der ukrainischen Community, so einen Autokorso verbieten zu wollen. „Wir unterliegen aber dem Demonstrationsrecht.“ Melanie Nöhles, Fraktionsgeschäftsführerin von Volt hofft darauf, dass zumindest das Hupen während des Autokorso untersagt werden kann.

Dem Ordnungsamt liegt derzeit für Sonntag eine ukrainische Kundgebung am Goetheplatz ab 13 Uhr vor, wo russische Kriegsverbrechen thematisiert werden sollen. Eine Großveranstaltung, organisiert von Ukrainer:innen ist auch an der Alten Oper geplant. (Timur Tinç)

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