Polizeiskandal in Frankfurt

Antifa-Demo zum Polizeiskandal

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Linkes Bündnis protestiert gegen Rassismus

Knapp drei Monate nach Bekanntwerden des Frankfurter Polizeiskandals mobilisieren Teile der linken und autonomen Szene für Samstag, 23. März, zu einer größeren antirassistischen Demonstration durch die Innenstadt. Der Protestzug unter dem Motto „Solidarität mit allen Betroffenen – gemeinsam gegen den Rechtsruck von Staat und Gesellschaft“ soll um 14 Uhr am Hauptbahnhof beginnen und wird von einem Bündnis organisiert, dem sich unter anderen die Antifa-Gruppe „Kritik und Praxis“, das Bündnis „Antifa United Frankfurt“, das Netzwerk „Seebrücke Frankfurt“ und die kurdisch-türkischen „Föderation Demokratischer Arbeitervereine“ (DIDF) in Frankfurt angeschlossen haben.

Mitte Dezember war bekannt geworden, dass gegen sechs Polizisten vom ersten Frankfurter Polizeirevier ermittelt wird, weil sie sich in einem Chat rechtsextreme Nachrichten geschickt haben sollen. Es besteht der Verdacht, dass die Beamten auch mit den rassistischen Morddrohungen eines „NSU 2.0“ zu tun haben könnten, die die Frankfurter Rechtsanwältin Seda Basay-Yildiz seit vergangenem Sommer erhalten hat.

Im Aufruf zu der Demonstration wird der Skandal in einen größeren politischen Zusammenhang eingeordnet. Rechte Netzwerke in der Polizei oder der Bundeswehr seien nur ein Beleg für eine „autoritäre Entwicklung“ in Deutschland, schreiben die Demo-Veranstalter. Diese zeige sich zugleich auch an schärferen Polizeigesetzen, der mangelhaften Aufarbeitung der Terrorserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU) oder den Erfolgen der AfD. Man solidarisiere sich mit allen Betroffenen rassistischer Gewalt und wende sich „gegen die autoritäre Formierung von Staat und Gesellschaft“.

Die geplante Demonstration ist die erste in Frankfurt, die den Polizeiskandal explizit zum Thema macht. Bereits Ende Januar hatten die Jugendorganisation der DIDF und das Bündnis „Kein Schlussstrich Hessen“, das sich für die Aufklärung des NSU-Komplexes einsetzt, zwei kleineren Kundgebungen direkt am ersten Revier an der Zeil organisiert. Daran hatten sich jeweils rund 150 Menschen beteiligt. Da an der Demonstration Ende März mehrere wichtige Antifa-Gruppen und auch das Netzwerk „Seebrücke“ beteiligt sind, ist davon auszugehen, dass an dem Protestzug mehrere Hundert Menschen teilnehmen werden.

Mehr Informationen zur Demonstration auf der Webseite der Veranstalter: www.gegendenrechtsruck.noblogs.org

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