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Justiz

Amtsgericht Frankfurt leidet unter Coronavirus

  • Oliver Teutsch
    VonOliver Teutsch
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Abteilungen mussten Tausende Klagen gegen Fluggesellschaften und wegen Maskenverstößen verhandeln

Die Pandemie hat dem Frankfurter Amtsgericht im vergangenen Jahr zusätzliche Arbeit beschert. So stöhnten die Zivilprozessabteilungen über die Stornowelle im Reiserecht. Annähernd 9000 Klagen von Reisenden, die auf ihr Geld warten, bekamen die Zivilkammern auf den Tisch. Auch in diesem Jahr sei die Klagewelle noch nicht verebbt. Allein am Freitagmorgen seien drei neue Fälle eingegangen, berichtete der Vizepräsident des Amtsgerichts, Frank Richter, der selbst viele Fälle im Reiserecht bearbeitet. Da es in Frankfurt keine ganz großen Reiseanbieter gebe, seien die beklagten Unternehmen am Gerichtsstandort Frankfurt überwiegend Fluggesellschaften. Die am Freitag eingegangenen Klagen kämen von verhinderten Reisenden, die seit Frühjahr 2020 auf ihr Geld warteten, so Richter.

Personalmangel

as Amtsgericht Frankfurt ist derzeit nicht zuletzt wegen der Pandemie personell extrem gefordert. „Wir sind das am höchsten belastete Amtsgericht in Hessen“, beklagte Präsident Erich Fischer am Freitag. Laut einer internen Berechnung liege die Auslastung der Richter;innen derzeit bei 122 Prozent, in manchen Abteilungen gar bei 150 Prozent. Fischer betonte, bei Richterstellen, bemühe sich das Justitministerium um rasche Nachbesetzungen freier Stellen. Aus der Verwaltung sei vom Personal aber immer häufiger zu hören, dass es die hohe Belastung nicht mehr lange ertragen könne.
Fischer hofft inständig, dass sein Personal wie bislang von Corona-Fällen weitgehend verschont bleibt. „Wir wären heilfroh, wenn wir Verstärkung bekommen könnten“, so der Amtsgerichtspräsident. ote

Das Reiserecht beschert dem Amtsgericht Frankfurt seit 2018 ein erhöhtes Klageaufkommen. Grund dafür ist die von spezialisierten Internetplattformen angebotene Hilfe für Reisende, deren Flüge annulliert wurden oder deutlich verspätet waren. Gegenüber 2016 haben sich die Klagen auf etwa 15 000 verdreifacht. Dass sie trotz deutlich weniger Flügen nicht abnahmen, liegt an der erwähnten Stornowelle durch die Pandemie.

Mehrere Strafrichter waren zudem im vergangenen Jahr mit Bußgeldverfahren im Zusammenhang mit dem Coronavirus beschäftigt. In etwa 500 Fällen klagten Personen gegen verhängte Bußgeldbescheide. Das waren zwar nur knapp zehn Prozent der Bußgeldverfahren insgesamt, doch in den meisten anderen Fällen handelte es sich um Verstöße gegen das Tempolimit, die relativ schnell verhandelt werden können. Bei Verfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht oder die Kontaktbeschränkungen sind aber oft eine Vielzahl von Zeugen vonnöten, wie Amtsgerichtspräsident Erich Fischer ausführte.

Klagen wegen Verstößen gegen die Corona-Verordnungen werden das Amtsgericht auch noch in diesem Jahr vollauf beschäftigen. Allein in den ersten zehn Wochen dieses Jahres seien 164 neue Klagen gegen entsprechende Bußgeldbescheide eingegangen.

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