V-Ampel in Frankfurt: Eine schwierige Konstellation
In einem Bündnis von Grünen mit SPD, Volt und FDP gäbe es viele Überschneidungen zwischen den ersten drei Parteien – und wenige mit den Freidemokraten.
Grüne, SPD, FDP, Volt. Also eine Ampel mit Volt, eine lila Ampel, eine V-Ampel – wie immer man es nennen will. Das ist eine, nun ja, interessante Konstellation, die die grüne Verhandlungskommission vorgeschlagen hat. Interessant, weil die Positionen von Grünen und FDP bei vielen Themen nicht weiter auseinanderliegen könnten.
Zur Erinnerung: Die FDP wollte bislang, dass Autos auf dem Mainkai fahren. Sie hat im Ortsbeirat gegen die fahrradfreundliche Nebenstraße im Oeder Weg gestimmt. Sie hält den Ausbau des Flughafens und der Autobahnen rund um Frankfurt für erforderlich. Sie lehnt eine Erhöhung der Gewerbesteuer ab und will den Hebesatz senken. Die Günthersburghöfe wollte sie bislang komplett bebauen lassen. Sozialen Wohnungsbau, Mietpreisbremsen, Milieuschutzsatzungen lehnt sie ab.
Das alles widerspricht dem grünen Wahlprogramm. Die grüne Kommission wird Schwierigkeiten haben, der Basis zu erklären, warum sie nicht mit der Linken koalieren will. Die stehen den Grünen viel näher als die FDP. Außer die FDP macht einen Kursschwenk hin zur Pragmatik.