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Das faschistische „Siegesdenkmal“ in Bozen zeigt heute noch die Ansprüche, die der Zentralstaat Mussolinis auf eine der Regionen erhob. 

Italien

Ein Staat, ein Streit zwischen Welten

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Zentrum und Peripherie: Italien weist innerhalb Europas die größten regionalen Unterschiede, krasse Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten auf.

Es war eine kleine Revolution, als vor vier Jahren erstmals Ausländer die Leitung italienischer Museen übernahmen. Bis dahin war es üblich gewesen, Beamte des römischen Kulturministeriums an die Spitze weltberühmter Häuser wie der Uffizien in Florenz oder der Galleria dell’Accademia in Venedig zu hieven. Entsprechend verschlafen war Italiens Museumslandschaft. Der damalige sozialdemokratische Kulturminister Dario Franceschini sorgte nicht nur mit der Rekrutierung international erfahrener Experten, darunter drei Deutsche, für Bewegung. Vor allem verlieh er den 500 staatlichen Museen mehr Eigenständigkeit. Sie können seither über Inhalte und Budget selbst entscheiden und müssen Einnahmen nicht mehr nach Rom abgeben.

Die Reform war ein Erfolg, die Besucherzahlen sind um fast ein Drittel gestiegen. Allerdings wechselte zwischendurch die Regierung, eine Koalition mit Beteiligung der rechtsnationalen Lega kam ans Ruder. Franceschinis Nachfolger, ein Mann der Protestbewegung Fünf Sterne, hatte andere Vorstellungen. Er bereitete eine Gegenreform vor, mit der Rom wieder die Kontrolle übernehmen sollte. Sein Ministerium sollte nicht nur entscheiden, welche Bilder als Leihgaben ins Ausland gehen, sondern auch über die Ausgaben bestimmen.

Der Österreicher Peter Aufreiter, Direktor der Nationalgalerie der Marken in Urbino, geht deshalb Ende dieses Jahres. Er fühle sich überflüssig, hatte er im Frühsommer in Interviews gesagt. Künftig würden eher Spezialisten für italienische Bürokratie als Museumsmanager gebraucht. Obendrein gelte das Motto des Rechtspopulisten Matteo Salvini, – „Prima gli italiani“, zuerst die Italiener – auch für Museen, klagte er. Bei Neubesetzungen würden keine ausländischen Kandidaten mehr eingeladen. Auch der Deutsche Eike Schmidt entschied, wegen der Unsicherheit seinen Job in den Uffizien aufzugeben. Er geht im November nach Wien.

Beide waren etwas voreilig. Denn inzwischen hat die Regierung in Italien erneut gewechselt. Der rechtsnationale Lega-Chef Salvini ist jetzt in der Opposition. Der Urheber der Museumsreform, der Sozialdemokrat Franceschini, ist seit der vergangenen Woche wieder Kulturminister.

Nicht nur das politische Hin und Her ist typisch für Italien, sondern auch das Gerangel zwischen mehr Eigenständigkeit und der Rückkehr zu zentralistischen Strukturen. Verfechter von mehr Autonomie für Institutionen, Kommunen und Regionen ringen seit Jahrzehnten mit denen, die einen Zentralstaat mit Kontrollfunktion für unverzichtbar halten. Auch in der gescheiterten Populisten-Regierung aus Fünf Sternen und Lega war darüber gestritten worden. Drei vergleichsweise wohlhabende Regionen fordern derzeit deutlich mehr Eigenständigkeit: Venetien, Lombardei und Emiglia-Romagna. Die Lega unterstützte sie dabei. Als norditalienische Separatistenpartei entstanden, die anfangs von der Abspaltung und der Gründung eines Staates „Padanien“ träumte, hat sie zwar den Zusatz „Nord“ inzwischen aus ihrem Namen gestrichen. Salvini wirbt erfolgreich um Wähler im Süden und setzt auf Nationalismus und Migrantenfeindlichkeit statt auf Separation. Doch ihre Hochburgen hat die Lega nach wie vor im Norden. Sie regiert in Venetien und in der Lombardei. Die Fünf Sterne dagegen bremsen. Die Schere zwischen dem reichen Norden und dem armen Süden dürfe nicht noch größer werden, die nationale Einheit sei gefährdet, warnen sie. Ihre neuen Partner, die Sozialdemokraten, sehen das ähnlich.

Wirklich geeint war Italien als Nation noch nie. Bis heute ist die städtische und regionale Identität stärker ausgeprägt als die nationale. Dialekte haben eine große Bedeutung, das Sardische ist gar eine eigene Sprache. Nach wie vor gibt es in Sardinien, Südtirol und in Venetien nicht wenige, die von Abspaltung oder Unabhängigkeit reden.

Vor allem aber durchzieht ein tiefer Graben zwischen Nord und Süd das Land. Zwischen Bozen und Palermo oder Reggio Calabria liegen nicht nur 1500 Kilometer Entfernung. Es sind zwei unterschiedliche Welten, wirtschaftlich, sozial, kulturell. Bei Rankings der Lebensqualität stehen ausschließlich norditalienische Städte an der Spitze. Das verfügbare jährliche Pro-Kopf-Einkommen eines Bozeners ist mit knapp 40 000 Euro fast doppelt so hoch wie das eines Sizilianers. Die Provinz Bozen hat zudem mit nur 2,8 Prozent die niedrigste Arbeitslosenquote. Im kalabrischen Crotone dagegen sind es fast 28 Prozent. Im jüngsten Länderreport der EU-Kommission heißt es, Italien weise innerhalb Europas die größten regionalen Unterschiede auf, was Armut und soziale Ausgrenzung betrifft. Im „Mezzogiorno“ genannten Süden sind auch die Straßen und Bahnverbindungen schlechter, die medizinische Versorgung und die Schulen. Allerdings werden im Norden auch zwei Drittel der Wirtschaftskraft erarbeitet.

Cecilie Hollberg, Chefin der Galleria Dell’Accademia in Florenz.

Der Einheitsstaat in Italien entstand, ähnlich wie in Deutschland, vergleichsweise spät. Gegründet wurde er im Jahr 1861. Zuvor war das Territorium jahrhundertelang zersplittert, in Fürstentümer, Stadtstaaten und Gebiete, die unter wechselnder Fremdherrschaft standen. Auch eine Einheitssprache setzte sich erst im 19. Jahrhundert durch: das Florentinische, in dem Dante, Petrarca und Boccaccio schrieben. Vorbild des neuen Staates war das zentralistische Frankreich.

Überall in Italien sind Denkmäler und Straßennamen der Einigungsbewegung und ihrem Helden Giuseppe Garibaldi gewidmet. „Risorgimento“ – Wiedererstehung wurde diese Epoche voller Pathos getauft. Das Nationaldenkmal steht in Rom, an der Piazza Venezia, in direkter Nachbarschaft der antiken römischen Kaiserforen: das Vittoriano mit dem „Altar des Vaterlandes“, das mit seinem weißen Marmor überhaupt nicht in die Umgebung passt und das die Römer seiner Form wegen salopp „Schreibmaschine“ nennen. Hier beendete Diktator Benito Mussolini seinen „Marsch auf Rom“, der ihn 1922 an die Macht brachte. Auf dem Balkon des gegenüberliegenden Palazzo Venezia ließ er sich von den Massen bejubeln und rief 1936 das faschistische Imperium aus. Rom wurde alleiniges Zentrum der Macht. Unabhängigkeitsbewegungen, die sich nach dem Ersten Weltkrieg in Sizilien und Sardinien gebildet hatten, unterdrückte der Duce ebenso wie die deutschsprachige Minderheit in Südtirol.

Gegen diesen faschistischen Zentralismus wollten die Verfassungsväter der Republik Italien 1948 bewusst eine Antithese setzen. Doch es fehlte der Mut, ein klar föderalistisches System mit Bundesländern oder Kantonen wie in der Schweiz, Österreich und Deutschland einzuführen. Nur fünf der 20 italienischen Regionen bekamen ein Sonderstatut und vergleichsweise große Eigenständigkeit, darunter Sizilien, Sardinien und Südtirol. Festgeschrieben wurde ein „regionalisierter Einheitsstaat“ – ein verschwommenes Gebilde, das einerseits die Unteilbarkeit der Republik sichern, andererseits regionale und lokale Autonomie fördern soll. Eine schwierige Balance.

Inzwischen ist es noch komplizierter geworden. Nach Verfassungsreformen 1999 und 2001 gilt der „differenzierte Regionalismus“. Auch die 15 Regionen mit Normalstatut erhielten mehr Zuständigkeiten, etwa im Bereich Gesundheitspolitik. Auf Wunsch können sie weitere beantragen. Außerdem dürfen sie eigene Steuern in geringer Höhe kassieren. Mit Beginn der Wirtschaftskrise 2008 hatte Rom allerdings gleich wieder begonnen, sich in finanziellen Dingen einzumischen und die Sparschrauben anzuziehen.

Geld ist letztlich stets Dreh- und Angelpunkt im Konflikt zwischen Zentralstaat und Peripherie. Wenn Venetien und die Lombardei jetzt genau wie die Regionen mit Sonderstatut sämtliche Steuereinnahmen ihres Territoriums behalten wollen, machen die Gegner eine „Sezession der Reichen“ im Norden aus. Die Diskriminierung des Mezzogiorno werde damit weiter verstärkt. Das dürfe die Regierung nicht zulassen, sagt etwa der Bürgermeister von Neapel, Luigi de Magistris.

Umgekehrt sehen viele Norditaliener die römische Bürokratie als Umverteilungs- und Verschwendungsmaschine. „Roma Ladrona“, so heißt es dort, – Rom, die Räuberin – gebe das im Norden erwirtschaftete Geld an die „faulen“ Süditaliener. Und der Norden zahle mehr, als er an staatlichen Dienstleistungen zurückerhalte. Bei Volksabstimmungen in Venetien und der Lombardei sprachen sich 2017 jeweils mehr als 90 Prozent der Abstimmenden für mehr Autonomie aus. Es ging dabei, anders als etwa in Katalonien, aber nicht um die Unabhängigkeit von Italien.

Verfechter von Föderalismus führen als Vorteile eine bürgernahe Verwaltung, einen effizienteren Einsatz von Steuergeldern, weniger Verschwendung und Korruption an. Der Südtiroler Politologe und Autonomie-Experte Günther Pallaver glaubt jedoch nicht, dass mehr Eigenständigkeit eine Art Allheilmittel ist und per se Verbesserungen bringt. Zum Beleg verweist er auf die riesigen Unterschiede zwischen seiner Heimat Südtirol und Sizilien. Beide Regionen haben weitgehende Autonomie, auch finanziell. Aber was Effizienz, Korruptionsanfälligkeit, Bürgerbeteiligung betrifft, könnte das Ergebnis unterschiedlicher nicht sein. „Ob Autonomie funktioniert, hängt von der politischen Kultur ab“, sagt Pallaver. Die wiederum sei durch historische Prozesse geprägt. In Südtirol, wie auch in anderen Teilen Norditaliens, habe es schon seit der österreichischen Monarchie Erfahrungen mit Selbstverantwortung und eigener Verwaltung gegeben. Sizilien wiederum, wie der ganze Süden, sei jahrhundertelang von fremden Herrschern unterdrückt worden. Die Rolle eines nicht präsenten Staates hätten dort die Kirche und die Mafia eingenommen.

Außerdem, wendet Pallaver ein, sei in einer zunehmend globalen Welt statt mehr Eigenständigkeit mehr Kooperation gefragt. Venetien etwa fordere für sich die Hoheit im Bereich Umweltschutz. „Aber Umweltverschmutzung macht ja nicht an der Regionalgrenze halt.“

In Italien ein föderalistisches System wie etwa in Deutschland einzuführen, um Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten endlich klar zu regeln, hält der Experte für nicht machbar. „Dafür müsste die gesamte Verfassungsarchitektur geändert werden“, sagt er. „Das schaffen wir nicht.“ So wird Italien wohl weiter mit dem ungeklärten Verhältnis zwischen Einheitsstaat und Eigenständigkeit, Zentralismus und Autonomie leben müssen – und mit Gerangel, Debatten und offenem Streit darüber.

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