Tim Szent-Ivanyi

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Zuletzt verfasste Artikel:

Zurück zur Schuldenbremse

Haushalt

Zurück zur Schuldenbremse

Bundesfinanzminister Christian Lindner will 2023 den Bundeshaushalt verkleinern.
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Unsinniges Ziel

Leitartikel

Unsinniges Ziel

Die von Finanzminister Lindner angestrebte Schuldenbremse hemmt Investitionen oder macht sie gar unmöglich. Die Bundesregierung droht das Land kaputt zu sparen.
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Auf diese fünf Köpfe kommt es jetzt an

Inflation

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Für Politik und Wirtschaft ist der Kampf gegen die Geldentwertung die größte Herausforderung des Jahres. Vor allem innenpolitisch hängt davon eine Menge ab.
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Einmalzahlung statt mehr Gehalt

Eindämmung der INflation

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Hat Olaf Scholz einen Plan gegen die Lohn-Preis-Spirale? Und wenn ja, was taugt er?
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Tierwohllabel sorgt für Zwist

Kennzeichnungspflicht

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Landwirtschaftsminister Özdemir stellt seine Pläne für einen besseren Schutz von Tieren vor, Finanzminister Lindner hält dagegen.
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Nichts sagen ist noch keine Zustimmung

Organspende

Nichts sagen ist noch keine Zustimmung

CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger sperrt sich gegen die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) favorisierte Widerspruchslösung bei der Organspende.
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Übergewinnsteuer als bewährtes Mittel

Kommentar

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Die Zustimmung in der Ampel zur Übergewinnsteuer wächst. Finanzminister Lindner muss jetzt handeln – will er nicht als Schutzpatron von Kriegs- und Krisengewinnlern dastehen. Der Kommentar.
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Urteil zur Impfpflicht: Lobenswert eindeutig

Kommentar

Urteil zur Impfpflicht: Lobenswert eindeutig

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Impfpflicht war absehbar, aber die Begründung ist bemerkenswert. Das Gericht gibt der Politik damit den Weg frei für eine allgemeine Impfpflicht. Ein Kommentar.
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Ampel geht Schröder an die Privilegien

Altkanzler

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Ex-Kanzler Schröder soll nach Willen der Ampel-Koalition Büro und Mitarbeitende verlieren
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Lindner muss liefern

Kommentar

Lindner muss liefern

Der Finanzminister sollte die steuerlichen Mehreinnahmen an Bürgerinnen und Bürger weitergeben, statt sie zu behalten, um die Schuldenbremse zu bewahren. Der Kommentar.
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Gute Nachrichten für Lindner

Steuerschätzung

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Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind bis 2026 um 220 Milliarden Euro höher als gedacht. Der Finanzminister sieht dennoch keinen Grund zum Jubeln.
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Verpasste Chance

Kommentar

Verpasste Chance

Es ist gut, wenn Gesundheitsminister Karl Lauterbach sich endlich um die Klinikreform kümmert, noch besser wäre es, wenn er dafür alle Beteiligten an einen Tisch holen würde. Der Kommentar.
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Start für Klinikreform

Gesundheit

Start für Klinikreform

Bisher hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach fast ausschließlich um die Bewältigung der Corona-Pandemie gekümmert. Nun beginnt er mit den Vorbereitungen für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Klinikreform. Dazu wurde eine Kommission einberufen – allerdings weitgehend besetzt mit Wissenschaftlern und nicht mit Praktikern.
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Bund plant mit höheren Krediten

Haushalt

Bund plant mit höheren Krediten

Bundesfinanzminister Christian Lindner plant einen Nachtragshaushalt für Energie-Entlastungen, den Krieg in der Ukraine und die Pandemie.
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Das Dilemma des DGB

Kommentar

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Dass Beschäftigte gern mehr Lohn haben möchten, um die gestiegenen Preise auszugleichen ist verständlich. Doch es besteht die Gefahr, dass Firmen ihre Preise erhöhen und die Inflation noch mehr ankurbeln. Der Kommentar.
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Impfpflicht ab 60 gegen Covid-19 fällt im Bundestag durch

Pandemie

Impfpflicht ab 60 gegen Covid-19 fällt im Bundestag durch

Farce statt Sternstunde des Parlaments: Nach hitziger Debatte und heftigen gegenseitigen Bezichtigungen von Ampel und Opposition lehnen die Abgeordneten alle Anträge ab.
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Isolationspflicht bleibt bestehen

Coronavirus

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Der Rückzug des Gesundheitsministers bei den Regeln für Infizierte irritiert – ein Überblick.
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Scholz und Lauterbach: Es ist kompliziert – bestenfalls

Corona-Politik

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Nicht nur in der Pandemie zeigt sich: Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat weder sein Amt noch sein Ministerium im Griff. Doch auf die Hilfe des Bundeskanzlers kann er nicht bauen.
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Die Impfpflicht von 18 Jahren an ist vom Tisch

Corona

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Der Entwurf für die allgemeine Immunisierung mit Erreichen der Volljährigkeit wird zurückgezogen – jetzt geht es um die „Gruppe ab 50“. Die Abstimmung erfolgt im Herbst.
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Impfpflicht: Mehrheit gesucht

Corona

Impfpflicht: Mehrheit gesucht

Vor der Abstimmung über die Impfpflicht sind Kompromisse nötig
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Definitionssache Hotspot

Beschränkungen

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Bund und Länder beraten über Kriterien für regionale Vorschriften
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„Getreide gehört zuallererst auf den Tisch“

Putins Krieg

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Die Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) über die Unterstützung für die Ukraine und den Umgang mit der Weizenknappheit.
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Entlastungen beschlossen: 300 Euro Pauschale und ÖPNV-Ticket sollen kommen

Entlastungen

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Rund elf Stunden haben die Spitzen der Ampelkoalition über das zweite Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise verhandelt. Ein Überblick über die Beschlüsse.
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Hohe Energiepreise: Keine Klarheit über Entlastung

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Bis Ende der Woche soll ein Kompromiss stehen, welchen Ausgleich Bürgerinnen und Bürger für hohe Energiepreise bekommen können.
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Heftiger Schlagabtausch

Coronavirus

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Die Abgeordneten im Bundestag debattieren erstmals über eine Impfpflicht.
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Sparpaket für Krankenkassen

Beiträge

Sparpaket für Krankenkassen

Gesundheitsminister Lauterbach will steigende Beitrage im kommenden Jahr verhindern.
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40 Cent Tankrabatt

Entlastungspaket

40 Cent Tankrabatt

Die Ampel will Entlastung von den hohen Energiekosten schaffen – nicht nur beim Sprit.
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Coronavirus: Lockerungen und Hotspot-Regel

Pandemie

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Die Ampel-Koalition einigt sich auf neues Infektionsschutzgesetz, das vom 20. März an gilt
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Wie weiter in der Pandemie?

Corona

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Welche Corona-Regeln nach dem 19. März möglich sein sollen, ist noch nicht entschieden
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„Alle Möglichkeiten des Rechtsstaats nutzen“

Interview

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Bundesfinanzminister Christian Lindner über Sanktionen gegen Russland und Hilfe für deutsche Unternehmen
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Appell an Flüchtende

Krieg in der Ukraine

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Geflüchtete aus der Ukraine stehen mit ihrem Gepäck vor den Gebäuden eines Flüchtlingsheims in Köln Worringen.
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Beitragssätze steigen

Versicherung

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Für gesetzlich Krankenversicherte wird es 2023 wohl viel teurer.
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Corona-Pandemie: Hatte Karl Lauterbach recht?

Impfkampagne

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„Geimpft, genesen, oder verstorben“: Kritik an Aussage hält an.
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FDP soll Linie ändern 

Kommentar

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Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und es ist nicht ausgeschlossen, dass eine neue Mutante auftaucht, die wieder gefährlicher ist als die Omikron-Variante. Der Kommentar.
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Weniger als erwartet

Pflegebonus

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Minister Lauterbach legt einen Eckpunkteplan für einen Pflegebonus vor. Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege sollen als Anerkennung für ihre Arbeit in der Corona-Pandemie einen einmaligen Bonus bekommen, der allerdings weit hinter den Erwartungen in der Branche zurückbleibt.
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Corona: Eine Reihe von Lockerungen

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Bund und Länder bringen schrittweises Ende der Corona-Beschränungen auf den Weg.
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Team Vorsicht versus Team Öffnung

Corona in Deutschland

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Nach dem Regierungswechsel hat sich die Corona-Politik gewandelt – und auch die sie prägenden Personen. Ein Überblick vor der nächsten Bund-Länder-Runde am Mittwoch.
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Bund und Länder wollen in drei Schritten lockern

Corona-Krise

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Laut Öffnungsplan sollen bis zum 20. März alle größeren Einschränkungen fallen. Der Genesenenstatus sorgt erneut für Diskussion.
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Die meisten Beschränkungen sollen fallen

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Das Beschlusspapier für die Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch sieht schrittweise Lockerungen bis zum Frühlingsanfang vor.
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Lagarde: „Die hohen Energiepreise sind kein vorübergehendes Phänomen“

Interview mit EZB-Präsidentin

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Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, über die Inflationssorgen der Menschen, die Kritik an den niedrigen Zinsen und das Design der neuen Euroscheine.
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Flickenteppich bei Impfpflicht befürchtet

Corona-Politik

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Bayern kippt die Vorschrift für Pflegeberufe – auch CDU-Chef Friedrich Merz meldet Zweifel an. In den Bundesländern bahnen sich Unterschiede an. Aus der Pflegebranche kommt Kritik.
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Lauterbach nimmt Wieler in Schutz

Corona-Politik

Lauterbach nimmt Wieler in Schutz

Gesundheitsminister und RKI-Chef warnen vor Lockerungen / Anspruch auf PCR-Test bleibt
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Wo die Pflegekosten hinsteuern

Zukunft der Pflege

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Für Menschen in Deutschland wird es immer schwieriger, einen Heimplatz zu finanzieren.
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Omikron unter Kontrolle?

Corona-Virus

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Trotz vieler Infektionen sieht Lauterbach Deutschland auf einem guten Weg.
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Abgeordnete schlagen Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Suizidbeihilfe

Abgeordnete schlagen Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will geschäftsmäßige Hilfe verbieten und Suizidprävention stärken.
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Das Tabuwort „Lockdown“ hätte ruhig fallen dürfen – denn Pandemie hat nichts an Gefährlichkeit verloren

Leitartikel

Das Tabuwort „Lockdown“ hätte ruhig fallen dürfen – denn Pandemie hat nichts an Gefährlichkeit verloren

Wenn die Politik bei steigenden Infektionszahlen über Öffnungsschritte spricht, wiegt das die Bevölkerung in einer falschen Sicherheit und verleitet zur Nachlässigkeit. Der Leitartikel.
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Wie geht glimpflich?

Corona

Wie geht glimpflich?

Deutschlands Taktik in der Omikron-Welle: Dieser Aufgabe stellen sich heute Kanzler Scholz und die Chefinnen und Chefs der Länder. Im Zentrum der Debatte stehen Testmethoden und Impfpflicht.
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Omikron als Chance

Kommentar

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Die hochansteckende Virusvariante bringt Deutschland dem endemischen Zustand näher. Ungeimpfte allerdings gehen ein hohes Risiko ein. Der Kommentar.
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„Es wird ein Ritt auf der Rasierklinge“

Cannabis-Legalisierung

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Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, warnt vor Schnellschüssen bei der geplanten Legalisierung von Cannabis und wirbt für eine höhere Tabaksteuer.
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Impfpflicht im Bundestag: Die Union stellt sich quer

Corona

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Die Ampelkoalition wird wohl für eine allgemeine Impfpflicht keine eigene Mehrheit haben. CDU und CSU hoffen auf Erfolg eines eigenen Antrags – der dürfte Menschen ab 50 betreffen.
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