Autorenseite von Tim Szent-Ivanyi

Tim Szent-Ivanyi

Zuletzt verfasste Artikel:

Haushalt

Zurück zur Schuldenbremse

Bundesfinanzminister Christian Lindner will 2023 den Bundeshaushalt verkleinern.

Zurück zur Schuldenbremse

Leitartikel

Unsinniges Ziel

Die von Finanzminister Lindner angestrebte Schuldenbremse hemmt Investitionen oder macht sie gar unmöglich. Die Bundesregierung droht das Land kaputt zu sparen.

Unsinniges Ziel

Inflation

Auf diese fünf Köpfe kommt es jetzt an

Für Politik und Wirtschaft ist der Kampf gegen die Geldentwertung die größte Herausforderung des Jahres. Vor allem innenpolitisch hängt davon eine Menge ab.

Auf diese fünf Köpfe kommt es jetzt an

Eindämmung der INflation

Einmalzahlung statt mehr Gehalt

Hat Olaf Scholz einen Plan gegen die Lohn-Preis-Spirale? Und wenn ja, was taugt er?

Einmalzahlung statt mehr Gehalt

Kennzeichnungspflicht

Tierwohllabel sorgt für Zwist

Landwirtschaftsminister Özdemir stellt seine Pläne für einen besseren Schutz von Tieren vor, Finanzminister Lindner hält dagegen.

Tierwohllabel sorgt für Zwist

Organspende

Nichts sagen ist noch keine Zustimmung

CSU-Gesundheitspolitiker Stephan Pilsinger sperrt sich gegen die von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) favorisierte Widerspruchslösung bei der Organspende.

Nichts sagen ist noch keine Zustimmung

Kommentar

Übergewinnsteuer als bewährtes Mittel

Die Zustimmung in der Ampel zur Übergewinnsteuer wächst. Finanzminister Lindner muss jetzt handeln – will er nicht als Schutzpatron von Kriegs- und Krisengewinnlern dastehen. Der Kommentar.

Übergewinnsteuer als bewährtes Mittel

Kommentar

Urteil zur Impfpflicht: Lobenswert eindeutig

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Impfpflicht war absehbar, aber die Begründung ist bemerkenswert. Das Gericht gibt der Politik damit den Weg frei für eine allgemeine Impfpflicht. Ein Kommentar.

Urteil zur Impfpflicht: Lobenswert eindeutig

Altkanzler

Ampel geht Schröder an die Privilegien

Ex-Kanzler Schröder soll nach Willen der Ampel-Koalition Büro und Mitarbeitende verlieren

Ampel geht Schröder an die Privilegien

Kommentar

Lindner muss liefern

Der Finanzminister sollte die steuerlichen Mehreinnahmen an Bürgerinnen und Bürger weitergeben, statt sie zu behalten, um die Schuldenbremse zu bewahren. Der Kommentar.

Lindner muss liefern

Steuerschätzung

Gute Nachrichten für Lindner

Die Steuereinnahmen von Bund, Ländern und Gemeinden sind bis 2026 um 220 Milliarden Euro höher als gedacht. Der Finanzminister sieht dennoch keinen Grund zum Jubeln.

Gute Nachrichten für Lindner

Kommentar

Verpasste Chance

Es ist gut, wenn Gesundheitsminister Karl Lauterbach sich endlich um die Klinikreform kümmert, noch besser wäre es, wenn er dafür alle Beteiligten an einen Tisch holen würde. Der Kommentar.

Verpasste Chance

Gesundheit

Start für Klinikreform

Bisher hat sich Gesundheitsminister Karl Lauterbach fast ausschließlich um die Bewältigung der Corona-Pandemie gekümmert. Nun beginnt er mit den Vorbereitungen für die im Koalitionsvertrag vorgesehene Klinikreform. Dazu wurde eine Kommission einberufen – allerdings weitgehend besetzt mit Wissenschaftlern und nicht mit Praktikern.

Start für Klinikreform

Haushalt

Bund plant mit höheren Krediten

Bundesfinanzminister Christian Lindner plant einen Nachtragshaushalt für Energie-Entlastungen, den Krieg in der Ukraine und die Pandemie.

Bund plant mit höheren Krediten

Kommentar

Das Dilemma des DGB

Dass Beschäftigte gern mehr Lohn haben möchten, um die gestiegenen Preise auszugleichen ist verständlich. Doch es besteht die Gefahr, dass Firmen ihre Preise erhöhen und die Inflation noch mehr ankurbeln. Der Kommentar.

Das Dilemma des DGB

Pandemie

Impfpflicht ab 60 gegen Covid-19 fällt im Bundestag durch

Farce statt Sternstunde des Parlaments: Nach hitziger Debatte und heftigen gegenseitigen Bezichtigungen von Ampel und Opposition lehnen die Abgeordneten alle Anträge ab.

Impfpflicht ab 60 gegen Covid-19 fällt im Bundestag durch

Coronavirus

Isolationspflicht bleibt bestehen

Der Rückzug des Gesundheitsministers bei den Regeln für Infizierte irritiert – ein Überblick.

Isolationspflicht bleibt bestehen

Corona-Politik

Scholz und Lauterbach: Es ist kompliziert – bestenfalls

Nicht nur in der Pandemie zeigt sich: Gesundheitsminister Karl Lauterbach hat weder sein Amt noch sein Ministerium im Griff. Doch auf die Hilfe des Bundeskanzlers kann er nicht bauen.

Scholz und Lauterbach: Es ist kompliziert – bestenfalls

Corona

Die Impfpflicht von 18 Jahren an ist vom Tisch

Der Entwurf für die allgemeine Immunisierung mit Erreichen der Volljährigkeit wird zurückgezogen – jetzt geht es um die „Gruppe ab 50“. Die Abstimmung erfolgt im Herbst.

Die Impfpflicht von 18 Jahren an ist vom Tisch

Corona

Impfpflicht: Mehrheit gesucht

Vor der Abstimmung über die Impfpflicht sind Kompromisse nötig

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Beschränkungen

Definitionssache Hotspot

Bund und Länder beraten über Kriterien für regionale Vorschriften

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Putins Krieg

„Getreide gehört zuallererst auf den Tisch“

Die Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) über die Unterstützung für die Ukraine und den Umgang mit der Weizenknappheit.

„Getreide gehört zuallererst auf den Tisch“

Entlastungen

Entlastungen beschlossen: 300 Euro Pauschale und ÖPNV-Ticket sollen kommen

Rund elf Stunden haben die Spitzen der Ampelkoalition über das zweite Entlastungspaket gegen steigende Energiepreise verhandelt. Ein Überblick über die Beschlüsse.

Entlastungen beschlossen: 300 Euro Pauschale und ÖPNV-Ticket sollen kommen

Putins Krieg

Hohe Energiepreise: Keine Klarheit über Entlastung

Bis Ende der Woche soll ein Kompromiss stehen, welchen Ausgleich Bürgerinnen und Bürger für hohe Energiepreise bekommen können.

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Coronavirus

Heftiger Schlagabtausch

Die Abgeordneten im Bundestag debattieren erstmals über eine Impfpflicht.

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Beiträge

Sparpaket für Krankenkassen

Gesundheitsminister Lauterbach will steigende Beitrage im kommenden Jahr verhindern.

Sparpaket für Krankenkassen

Entlastungspaket

40 Cent Tankrabatt

Die Ampel will Entlastung von den hohen Energiekosten schaffen – nicht nur beim Sprit.

40 Cent Tankrabatt

Pandemie

Coronavirus: Lockerungen und Hotspot-Regel

Die Ampel-Koalition einigt sich auf neues Infektionsschutzgesetz, das vom 20. März an gilt

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Corona

Wie weiter in der Pandemie?

Welche Corona-Regeln nach dem 19. März möglich sein sollen, ist noch nicht entschieden

Wie weiter in der Pandemie?

Interview

„Alle Möglichkeiten des Rechtsstaats nutzen“

Bundesfinanzminister Christian Lindner über Sanktionen gegen Russland und Hilfe für deutsche Unternehmen

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Krieg in der Ukraine

Appell an Flüchtende

Geflüchtete aus der Ukraine stehen mit ihrem Gepäck vor den Gebäuden eines Flüchtlingsheims in Köln Worringen.

Appell an Flüchtende

Versicherung

Beitragssätze steigen

Für gesetzlich Krankenversicherte wird es 2023 wohl viel teurer.

Beitragssätze steigen

Impfkampagne

Corona-Pandemie: Hatte Karl Lauterbach recht?

„Geimpft, genesen, oder verstorben“: Kritik an Aussage hält an.

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Kommentar

FDP soll Linie ändern

Die Corona-Pandemie ist noch nicht vorbei und es ist nicht ausgeschlossen, dass eine neue Mutante auftaucht, die wieder gefährlicher ist als die Omikron-Variante. Der Kommentar.

FDP soll Linie ändern

Pflegebonus

Weniger als erwartet

Minister Lauterbach legt einen Eckpunkteplan für einen Pflegebonus vor. Beschäftigte in der Alten- und Krankenpflege sollen als Anerkennung für ihre Arbeit in der Corona-Pandemie einen einmaligen Bonus bekommen, der allerdings weit hinter den Erwartungen in der Branche zurückbleibt.

Weniger als erwartet

Corona-Virus

Corona: Eine Reihe von Lockerungen

Bund und Länder bringen schrittweises Ende der Corona-Beschränungen auf den Weg.

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Corona in Deutschland

Team Vorsicht versus Team Öffnung

Nach dem Regierungswechsel hat sich die Corona-Politik gewandelt – und auch die sie prägenden Personen. Ein Überblick vor der nächsten Bund-Länder-Runde am Mittwoch.

Team Vorsicht versus Team Öffnung

Corona-Krise

Bund und Länder wollen in drei Schritten lockern

Laut Öffnungsplan sollen bis zum 20. März alle größeren Einschränkungen fallen. Der Genesenenstatus sorgt erneut für Diskussion.

Bund und Länder wollen in drei Schritten lockern

Corona-Krise

Die meisten Beschränkungen sollen fallen

Das Beschlusspapier für die Bund-Länder-Konferenz am Mittwoch sieht schrittweise Lockerungen bis zum Frühlingsanfang vor.

Die meisten Beschränkungen sollen fallen

Interview mit EZB-Präsidentin

Lagarde: „Die hohen Energiepreise sind kein vorübergehendes Phänomen“

Die Präsidentin der Europäischen Zentralbank, Christine Lagarde, über die Inflationssorgen der Menschen, die Kritik an den niedrigen Zinsen und das Design der neuen Euroscheine.

Lagarde: „Die hohen Energiepreise sind kein vorübergehendes Phänomen“

Corona-Politik

Flickenteppich bei Impfpflicht befürchtet

Bayern kippt die Vorschrift für Pflegeberufe – auch CDU-Chef Friedrich Merz meldet Zweifel an. In den Bundesländern bahnen sich Unterschiede an. Aus der Pflegebranche kommt Kritik.

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Corona-Politik

Lauterbach nimmt Wieler in Schutz

Gesundheitsminister und RKI-Chef warnen vor Lockerungen / Anspruch auf PCR-Test bleibt

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Zukunft der Pflege

Wo die Pflegekosten hinsteuern

Für Menschen in Deutschland wird es immer schwieriger, einen Heimplatz zu finanzieren.

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Corona-Virus

Omikron unter Kontrolle?

Trotz vieler Infektionen sieht Lauterbach Deutschland auf einem guten Weg.

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Suizidbeihilfe

Abgeordnete schlagen Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Fraktionsübergreifende Gruppe von Abgeordneten will geschäftsmäßige Hilfe verbieten und Suizidprävention stärken.

Abgeordnete schlagen Neuregelung zur Sterbehilfe vor

Leitartikel

Das Tabuwort „Lockdown“ hätte ruhig fallen dürfen – denn Pandemie hat nichts an Gefährlichkeit verloren

Wenn die Politik bei steigenden Infektionszahlen über Öffnungsschritte spricht, wiegt das die Bevölkerung in einer falschen Sicherheit und verleitet zur Nachlässigkeit. Der Leitartikel.

Das Tabuwort „Lockdown“ hätte ruhig fallen dürfen – denn Pandemie hat nichts an Gefährlichkeit verloren

Corona

Wie geht glimpflich?

Deutschlands Taktik in der Omikron-Welle: Dieser Aufgabe stellen sich heute Kanzler Scholz und die Chefinnen und Chefs der Länder. Im Zentrum der Debatte stehen Testmethoden und Impfpflicht.

Wie geht glimpflich?

Kommentar

Omikron als Chance

Die hochansteckende Virusvariante bringt Deutschland dem endemischen Zustand näher. Ungeimpfte allerdings gehen ein hohes Risiko ein. Der Kommentar.

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Cannabis-Legalisierung

„Es wird ein Ritt auf der Rasierklinge“

Der Drogenbeauftragte der Bundesregierung, Burkhard Blienert, warnt vor Schnellschüssen bei der geplanten Legalisierung von Cannabis und wirbt für eine höhere Tabaksteuer.

„Es wird ein Ritt auf der Rasierklinge“

Corona

Impfpflicht im Bundestag: Die Union stellt sich quer

Die Ampelkoalition wird wohl für eine allgemeine Impfpflicht keine eigene Mehrheit haben. CDU und CSU hoffen auf Erfolg eines eigenen Antrags – der dürfte Menschen ab 50 betreffen.

Impfpflicht im Bundestag: Die Union stellt sich quer