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Korruption Inspektor KI

Berlin gilt als vorbildlich bei der Bekämpfung von Korruption in Behörden – zumindest auf dem Papier. In der Praxis sind die Ermittlungen selten erfolgreich. Nun sollen Betrüger mit Hilfe künstlicher Intelligenz aufgespürt werden. Aber: Können Computerprogramme das wirklich besser?

Ist Kontrolle wirklich besser als Vertrauen? Ein Informatiker verweist auf das Risiko, dass mehr Überwachung gerade diejenigen demoralisiere, die sich an die Regeln halten. Foto: Lutz Wallroth

Kandeler forschte weiter. Per Antrag auf Akteneinsicht forderte er die Sitzungsprotokolle der Arbeitsgruppe Korruptionsbekämpfung an, die Rüdiger Reiff leitet. Ihr gehören die Korruptionsbeauftragten der Senatsverwaltungen an, außerdem Vertreter der Bezirke, des Landeskriminalamts, des Rechnungshofs und mehrerer großer Behörden. Anschließend leitete Kandeler die Protokolle an die Berliner Zeitung weiter und gab den Anstoß zu dieser Recherche.

Die Niederschriften lassen erahnen, dass die Korruptionsjäger den Glauben an ihre Arbeit zumindest teilweise verloren haben. Von „faktisch nicht vorhandenem Entdeckungsrisiko“ ist im Protokoll der Sitzung im November 2016 die Rede. Weiter heißt es: „Die Beschränkung auf die bislang praktizierte stichprobenbasierte Prüfung von Vorgängen kommt […] einem Verzicht auf ein effektives Kontrollmanagement gleich.“ Einige Korruptionsbeauftragte berichten, dass sie auf Routinekontrollen inzwischen verzichten – aus Personalmangel.

Den Protokollen ist aber auch ein bisher unbekannter Plan zu entnehmen, wie die Verwaltung im Kampf gegen Betrug und Korruption schlagkräftig werden soll. Rüdiger Reiff hat ihn vor zwei Jahren eingebracht und seine Kollegen davon überzeugt. Er will die Korruptionsbekämpfung digitalisieren. Forensische Datenanalyse heißt die Technik, die endlich zu effektiven Kontrollen führen soll. Intelligente Software untersucht dabei die Datenbestände der Verwaltung auf ungewöhnliche Vorgänge. Ganz ähnliche Technik kommt in Banken zum Einsatz, um Geldwäsche oder Kreditkartenbetrug zu identifizieren. Big Data soll Einzug in die Verwaltung halten – die Analyse ganz großer Datensätze.

Die Systeme könnten feststellen, wenn – wie im eingangs geschilderten Fall – dieselbe Bearbeiterin immer wieder „Zahlungen in auffälliger Höhe – z. B. knapp unterhalb von Zeichnungsgrenzen“ auslöst, wie es im Beschluss der Arbeitsgruppe heißt. Oder wenn „Zahlungen zu ungewöhnlichen Zeiten geleistet werden (Buchungen am Wochenende, Buchungen nach 20.00 Uhr)“. Das System würde auch merken, wenn eine Genehmigung innerhalb von zwei Tagen erteilt wird, obwohl die Antragsteller sonst Wochen warten müssen. Verdächtige Vorgänge, nach denen die Korruptionsprüfer heute mühsam in riesigen Datensätzen suchen müssen, würden diese Systeme in kürzester Zeit identifizieren und melden. „Angesichts der ohne Datenverarbeitungssysteme nicht mehr überschaubaren Massen an Daten ist die händisch durchgeführte Stichprobenprüfung völlig unzureichend und tatsächlich nicht zur Korruptionsbekämpfung […] geeignet“, heißt es im Beschluss der Arbeitsgruppe.

Justizsenator Dirk Behrendt (Grüne) ist bereits überzeugt. Seine Verwaltung arbeitet seit kurzem an einer Vorlage für den Senat, im Herbst will er sie vorlegen. Noch in dieser Legislaturperiode könnte ein Probelauf beginnen. „Es wäre unklug, wenn wir diese Technik nicht nutzen“, sagte Behrendt der Berliner Zeitung. „Wir müssen es denen, die sich aus der Landeskasse bereichern wollen, so schwer machen wie möglich.“ Er wolle entsprechende Maßnahmen im nächsten Haushalt anmelden. „Für den Justizbereich bin ich optimistisch, dass wir 2020 starten.“

Kann es denn so einfach sein? Können Hochleistungsrechner und intelligente Software schaffen, was gewissenhaften Prüfern jahrelang nicht gelungen ist? Durch das Büro von Sascha Nali weht ein leichter Wind. Der Ventilator lässt die Blätter der Topfpflanzen leicht rascheln – von außen dringt dagegen kaum ein Geräusch in das Büro. Das Landesverwaltungsamt ist eine still arbeitende Behörde, die selten Aufmerksamkeit auf sich zieht. Dabei ist das Amt sehr fleißig und setzt sehr viel Geld um. Es zahlt unter anderem Beihilfen für rund 130 000 Landesbedienstete und Pensionäre aus, fast eine halbe Milliarde Euro umfasst das jährliche Budget.

Aus diesem Topf zweigte Brigitte W. den Betrag ab, der für sie ein Vermögen war. Juristisch ist der Fall geklärt, die ehemalige Mitarbeiterin wurde zu einer Haftstrafe verurteilt. Aber das Amt hat er nachhaltig erschüttert. „Für uns war das der schlimmste anzunehmende Unfall, ein Angriff von innen und außen“, sagt Nali. Er leitet die Beihilfestelle, wo Brigitte W. tätig war. Und er arbeitet seit Jahren daran, die Behörde zu ändern. Die Richter werteten es damals als mildernden Umstand für Brigitte W., dass sich das Landesverwaltungsamt so unzureichend gegen Betrug schützte. Und auch die Worte eines Richters in einem anderen, nur wenig kleineren Betrugsprozess trafen die Behördenleitung hart. „Ich verstehe es nicht“, sagte der Jurist, „Sie werden nach Strich und Faden beschissen und merken es nicht einmal.“

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