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Korruption Inspektor KI

Berlin gilt als vorbildlich bei der Bekämpfung von Korruption in Behörden – zumindest auf dem Papier. In der Praxis sind die Ermittlungen selten erfolgreich. Nun sollen Betrüger mit Hilfe künstlicher Intelligenz aufgespürt werden. Aber: Können Computerprogramme das wirklich besser?

Ist Kontrolle wirklich besser als Vertrauen? Ein Informatiker verweist auf das Risiko, dass mehr Überwachung gerade diejenigen demoralisiere, die sich an die Regeln halten. Foto: Lutz Wallroth

Die Frauen fühlten sich sicher, jahrelang. Kennengelernt hatten sie sich auf einer Geburtstagsfeier irgendwann zu Beginn des Jahrtausends, und rasch stellten sie fest, dass sie etwas verbindet. Katrin C.*, die Jüngere, war verheiratet mit einem Justizwachtmeister. Wenn er krank war, dann übernahm das Land Berlin einen Teil der Behandlungskosten, so ist es üblich bei Beamten. Die Anträge landeten auf dem Schreibtisch der Älteren, Brigitte W.*, Sachbearbeiterin beim Landesverwaltungsamt. Ein schrecklicher Job, stupide und monoton, sagte sie später vor Gericht. Mit den Kollegen lag sie auch im Streit.

Als sie Katrin C. kennenlernte, entdeckte sie eine Möglichkeit, ihre Trübsal zu lindern. Die Frauen schmiedeten einen Plan. Katrin C., Zahnarzthelferin, schrieb gefälschte Arztrechnungen und reichte sie im Namen ihres Mannes ein. Das kostete sie keine Mühe, sie hatte eine Abrechnungssoftware auf ihrem Laptop, die Unterschrift ihres Mannes fälschte sie. Brigitte W. genehmigte die Zahlungen. Auch sie kostete das keine Mühen. Die einzelnen Beträge blieben stets unter 5000 Euro, meist bekamen keine anderen Mitarbeiter die Vorgänge zu sehen. Und das Land Berlin zahlte, jahrelang. Als die Komplizinnen 2008 doch aufflogen, hatten sie mehr als eine halbe Million Euro aus der Landeskasse gestohlen. Für angebliche zahnärztliche Behandlungen eines einzelnen Mannes.

Rüdiger Reiff ist leitender Oberstaatsanwalt. Er hat eine lange Karriere in der Justiz hinter sich, hat in Abgründe geschaut, Täter ihrer Strafe zugeführt oder sie notgedrungen ziehen lassen, wenn die Beweise nicht reichten. Darüber stumpfen viele ab oder werden zynisch. Reiff nicht. Über den Fall der beiden Komplizinnen kann sich der Leiter der Zentralstelle Korruptionsbekämpfung auch zehn Jahre nach der Aufdeckung noch aufregen. Nicht wegen der Dreistigkeit der Täterinnen – sondern weil sie es so leicht hatten. „Wo ist da die Kontrolle?“, ruft er. „Kein Mensch kann Arztrechnungen von 500 000 Euro geltend machen! Das geht nur, wenn keiner hinschaut.“

Aus Reiffs Büro im Gebäude des Kammergerichts blickt man auf eine Rotbuche draußen im Kleistpark, ein prächtiger Baum. Doch durch die hohen Fenster ist nur die Krone zu sehen, der Stamm und die Wurzeln bleiben dem Blick verborgen. So ähnlich ist es mit der Korruptionsstatistik. 114 Ermittlungsverfahren wegen Korruptionsdelikten gab es im vorigen Jahr. In nur 12 Fällen reichten die Beweise, um Anklage zu erheben. 14 Beschuldigte wurden verurteilt, 6 davon zu Freiheitsstrafen ohne Bewährung. Doch diese Zahlen sagen nicht viel aus über die tatsächliche Korruption in Berlin. „Korruption ist ein Kontrolldelikt“, erklärt Rüdiger Reiff. „Sie stellen es nur fest, wenn Sie auch Kontrollen durchführen.“

Man stelle sich mal vor, sagt er, die Polizei würde keine Alkoholtests mehr im Straßenverkehr durchführen. „Dann verschwindet auch die Trunkenheit am Steuer. Zumindest aus der Statistik.“ Zwar glaube er nicht, dass Berlin ein massives Korruptionsproblem habe. Aber Reiff ist überzeugt: Es wird zu wenig hingeschaut und nicht ausreichend kontrolliert.

Dabei hat die Stadt geradezu vorbildliche Strukturen, um Betrug und Korruption vorzubeugen. In jeder Senatsverwaltung und in den Bezirksämtern gibt es Antikorruptionsbeauftragte, die Hinweise annehmen und Verdachtsfällen nachgehen sollen. Eine Prüfgruppe in jedem Amt soll bei konkreten Hinweisen ermitteln und auch ohne Anlass Routinekontrollen durchführen. Zudem gibt es einen Vertrauensanwalt, dem Whistleblower – häufig sind es Kollegen, Konkurrenten oder betrogene Partner – Verdachtsfälle melden können.

Doch fragt man herum in den Behörden, ob in den vergangenen Jahren Korruptionsfälle aufgedeckt werden konnten, dann ist die Antwort fast überall die gleiche: Nein. Jiri Kandeler, Vorstand des Antikorruptionsvereins Berlin, hat eine Studie zum Thema durchgeführt – es ist die einzige entsprechende Erhebung. Er wollte von den Korruptionsbeauftragten in allen Berliner Bezirksämtern wissen, ob in den vorangegangenen fünf Jahren Korruptionsfälle aufgedeckt worden seien. Nur zwei Bezirksvertreter bejahten das. Dass es tatsächlich so wenige Fälle gegeben habe, sei unmöglich, meint Kandeler. Sein Fazit: „In Berlin gibt es keine wirksame Korruptionsbekämpfung.“

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