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Termin beim Arzt Werden die Wartezeiten jetzt noch länger?

Die von Gesundheitsminister Spahn geplante Neuregelung zur Verkürzung der Wartezeiten beim Arzt könnte das Gegenteil bewirken.

Arzt
Endlich beim Arzt. Foto: imago

Gut gemeint ist auch in der Politik nicht automatisch gut gemacht. Das Vorhaben von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU), die Wartezeit der gesetzlich Versicherten auf einen Arzttermin zu verkürzen, wird in der Öffentlichkeit und von den Akteuren im Gesundheitswesen grundsätzlich begrüßt. Doch viele Regelungen in dem von ihm vorgelegten Entwurf für ein „Terminservice- und Versorgungsgesetz“ – abgekürzt TSVG – stoßen auf heftige Kritik. Werden die Pläne unverändert umgesetzt, haben sie tatsächlich mitunter absurde Folgen. Denn in einer Reihe von Fällen könnte sich die Wartezeit für die Patienten sogar verlängern.

Ob ein Patient einen Termin bei einem Mediziner erhält, hängt nicht allein von der Dringlichkeit und dem Zeitbudget des Arztes ab. Mitentscheidend ist, was die Ärzte an dem einzelnen Patienten verdienen. Augenfällig wird das bekanntermaßen bei den unterschiedlichen Wartezeiten von gesetzlich und privat Krankenversicherten. Aber auch innerhalb der gesetzlichen Versicherung gibt es einen unterschiedlichen Umgang mit den Patienten. So ist es in der Regel schwierig, am Ende eines Quartals einen Termin zu erhalten. Der Grund: Kassenärzte bekommen nach Überschreitung ihres Budgets die Leistungen nicht mehr voll bezahlt. Ein Patient, der am Ende des Quartals behandelt wird, bringt also in der Regel weniger Geld.

Um die Terminvergabe zu beschleunigen, setzten Spahns Pläne vor allem bei der Honorierung der Ärzte an. Das ist im Kern sinnvoll, schließlich sind auf dem Arbeitsmarkt keine neuen Ärzte zu finden. Die Mediziner sollen deshalb durch gezielte finanzielle Anreize dazu gebracht werden, mehr Patienten zu behandeln. Die Erfahrung lehrt allerdings, dass alle Akteure im Gesundheitswesen sehr sensibel auf derartige Änderungen reagieren. Sie nutzen alle Regelungen sehr schnell so aus, dass ein optimaler Gewinn erzielt werden kann. Das führt oft dazu, dass völlig unerwünschte Nebenwirkungen auftreten. Das dürfte auch bei dem Termin-Gesetz der Fall sein.

Der Gesetzentwurf sieht zum Beispiel vor, dass die Behandlung von neuen Patienten besser vergütet wird. Das klingt gut, denn wer in einer Praxis nicht bekannt ist, hat es noch schwerer, einen Termin zu bekommen. Die bessere Vergütung neuer Patienten benachteiligt allerdings „alte“ Patienten, die weiterbehandelt werden und daher auf Folgetermine angewiesen sind. Und sie erleichtert den Patienten tendenziell das sogenannte „Ärztehopping“, also das Aufsuchen mehrere Ärzte bei einer Krankheit. Das dürfte die Terminlage sogar insgesamt verschlechtern und nicht verbessern.

Eine weitere Neuregelung sieht vor, dass die Behandlung eines Patienten, der von einer Terminservice-Stelle vermittelt wurde, außerhalb des Budgets bezahlt wird. Der Arzt bekommt für diese Patienten also immer die volle Vergütung. Versorgt er dagegen Versicherte, die direkt in der Praxis einen Termin bekommen haben, wird die Bezahlung dieser Leistung im Zweifel gekappt.

Die wahrscheinliche Folge: Direkt bei Fachärzten werden künftig noch weniger Termine zu bekommen sein. Wer sich aber an eine Terminservicestelle wendet, dürfte eher fündig werden. Ein Termin beim Wunscharzt vermitteln die seit 2016 existierenden Servicestellen allerdings nicht.

Problematisch könnten sich auch die Regelungen zu den Sprechzeiten auswirken. Spahn plant, dass Kassenärzte künftig mindestens 25 statt bisher 20 Stunden Sprechzeit pro Woche anbieten müssen. Davon sind bei bestimmten Arztgruppen (zum Beispiel Haus-, Kinder-, Frauen-, HNO-Ärzte und Orthopäden) fünf Stunden in einer sogenannten offenen Sprechstunde vorgesehen – also ohne feste Terminvergabe. Im Gegenzug werden die Ärzte für die Behandlung eines Patienten in einer offenen Sprechstunde besser honoriert. Offene Sprechstunden sind für die Ärzte also künftig attraktiver.

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