Lade Inhalte...

Korruption in Brasilien Kläglicher Protest

In Brasilien wächst der Unmut über Korruption – doch nur wenige gehen auf die Straße. Dabei können Abgeordnete mit Immunität Millionen verschieben, ohne dafür belangt zu werden.

Demonstration in Brasilia gegen die Korruption. Foto: dpa

Eine machtvolle Bürgerbewegung? Gerade mal um die 12.000 Menschen fanden sich am brasilianischen Nationalfeiertag, in der Hauptstadt ein, um gegen Korruption zu demonstrieren; in der Elf-Millionen-Metropole São Paulo kamen sogar nur klägliche 500 zusammen. Ein Kommentator hatte zuvor den wachsenden Bürger-Unmut über Vetternwirtschaft und Schmiergelder mit der Direitas-Já-Kampagne in den Achtzigern verglichen, als die Brasilianer massenhaft Demokratie forderten – ein grotesk unangemessener Vergleich.

Wie die brasilianische Gesellschaft mit der Korruption umgeht, konnte man dieser Tage in der Sala São Paulo beobachten, der größten Konzerthalle der Stadt. Dort feierten 800 Gäste bei Champagner und Gänseleberpastete den 80. Geburtstag von Paulo Maluf. Der frühere Bürgermeister der Stadt ist geradezu der Inbegriff der Korruption. Er hat hunderte von Millionen verschoben, er saß im Gefängnis, Interpol sucht ihn bis heute mit internationalem Haftbefehl. Aber als Abgeordneter genießt er in Brasilien Immunität, und gesellschaftlich oder politisch geschnitten wird er nicht. Zu seinen Gästen zählten nicht nur drei Kandidaten für ein Amt am brasilianischen Bundesrechnungshof, die ausgerechnet bei Maluf um politische Unterstützung buhlen. Sogar Michel Temer, der Vizepräsident der Republik, gab sich die Ehre.

Dass Temer erschien, darf man als Warnung an seine Chefin interpretieren. Die seit Januar amtierende Präsidentin Dilma Rousseff hat sich bisher nicht sehr nachsichtig gezeigt, wenn gegen Mitglieder ihrer Regierung Korruptionsvorwürfe laut wurden. Das erfreut zwar den Bürger, aber die Bündnispartner der Präsidentin und ihrer sozialdemokratisch ausgerichteten Arbeiter-Partei PT schätzen das nur sehr bedingt – nur, wenn es sie nicht trifft. Gerade der größte, durch und durch korruptionsanfällige Koalitionspartner PMDB, dessen prominentester Politiker Michel Temer ist, trauert den Zeiten nach, als Rousseff-Vorgänger Luiz Inácio Lula da Silva noch im Planalto-Palast saß und großzügig über manchen Dreckhaufen hinwegsah. „Faxina“ ist zurzeit das Lieblingswort der Presse: Großreinemachen. Vier Minister hat die Präsidentin in ihren acht Amtsmonaten in die Wüste geschickt, und das trägt ihr beim Wähler das Lob ein, eine energische Putzfrau zu sein. Man kann das allerdings auch gegen den Strich bürsten. Der erste der vier war Antônio Palozzi, ihr Präsidentschaftsminister, der seine jähen Vermögenszuwächse nicht erklären konnte. Aber PT-Mann Palozzi hatte, wie jeder wusste, schon vorher Dreck am Stecken. Die Präsidentin hätte ihn gar nicht erst berufen dürfen.

Vier ihrer Minister hat Präsidentin Rousseff bereits in die Wüste geschickt

Der Abgang von Verteidigungsminister Nelson Jobim hatte nichts mit Korruption zu tun. Der dritte war Verkehrsminister Alfredo Nascimento, in dessen korruptionsanfälligem Ressort Überfakturierungen an der Tagesordnung waren. Nascimento ging, aber seine Partei stellte sich ungeniert auf die Hinterbeine und drohte, die ganze Regierung ins Wanken zu bringen. Der vierte war Agrarminister Wagner Rossi, der unter dem Vorwurf schwerer Unregelmäßigkeiten ging. Rossi gehört zum Urgestein der PMDB – ist es da ein Wunder, dass Rousseffs Reinigungskraft seitdem erlahmt ist?

Dabei liegt der nächste Skandal längst in der Luft. Das Tourismus-Ministerium hat Millionen für die berufliche Qualifizierung von Hotelpersonal locker gemacht – das Geld ist weg, weitergebildet wurde niemand. Dabei ist der schwache Ressortchef Pedro Novais der Präsidentin seit langem ein Dorn im Auge; 2010 reichte der Achtzigjährige eine Stundenhotel-Rechnung von knapp 1000 Euro als Spesen ein. Auch Novais gehört der PMDB an.

Der persönliche Widerwillen der Präsidentin gegen die Korruption mag groß sein, aber das politische System setzt ihr Grenzen, gegen sie anzugehen. Die PMDB ebenso wie eine Reihe anderer Parteien des Regierungsbündnisses sind ideologisch und programmatisch blass; ihr Daseinszweck besteht darin, das Ja-Sagen im Parlament gegen möglichst viele Ämter einzutauschen.

Die PT ist nicht viel besser. Der große Skandal der Ära Lula waren die Monatszahlungen, mit denen Ja-Sager gekauft wurden. Heute ist es in der PT Mode geworden, den Vorfall als Verschwörung der rechten Presse darzustellen.

Die Zeitung für Menschen mit starken Überzeugungen.

Multimedia App E-Paper
App
Online Kundenservice Abo-Shop
Ok

Um Ihnen ein besseres Nutzererlebnis zu bieten, verwenden wir Cookies. Durch Nutzung unserer Dienste stimmen Sie unserer Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen