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Italien Kehrt die Krise zurück?

Italiens neue Regierung versetzt die Anleger in Unruhe. Dabei sind sie es, die über das Schicksal der Koalition entscheiden werden.

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Umschwärmt: Italiens neuer Innenminister Matteo Salvini auf einem Wirtschaftsgipfel in Rom. Foto: rtr

Italien hat eine neue Regierung. Die Mannschaft von Premier Giuseppe Conte wurde am Mittwoch vom Repräsentantenhaus bestätigt. In seiner ersten Rede als Regierungschef versprach Conte „revolutionäre Maßnahmen“, um die „Wachstumsdifferenz zwischen Italien und der EU zu beseitigen“. Seine Ziele, so Conte, würde er „im Rahmen von finanzieller Stabilität und dem Vertrauen der Märkte“ verfolgen. Damit nannte er beiläufig jene Institution, von der das Schicksal seiner Politik und der Euro-Zone abhängt: die Finanzmärkte.

Erst eine Woche zuvor hatten die Märkte ihre Macht demonstriert. Italiens Präsident Sergio Mattarella lehnte den von Conte vorgeschlagenen Finanzminister ab, offensichtlich wegen dessen kritischer Haltung zum Euro. Als Begründung für seine Ablehnung nannte Mattarella mögliche Reaktionen der Anleger, die Italiens Finanzen gefährden könnten. Prompt reagierten die Märkte, ließen Italiens Staatsanleihen fallen, und damit stiegen die Zinsen – eine gefährliche Entwicklung für ein hoch verschuldetes Land wie Italien. Parallel dazu stiegen die Zinsen für Spanien und Portugal, Bankaktien tauchten ab. „Kommt die Euro-Schuldenkrise wieder?“, wurde gefragt. Alexander Krüger vom Bankhaus Lampe gibt die Antwort: „Sie war nie vorüber.“

Zu hohe Schulden?

Die Schuld für die prekäre Lage wird häufig den Italienern gegeben, die zu hohe Schulden angehäuft hätten. Zwar liegt die Schuldenquote mit über 130 Prozent der Wirtschaftsleistung tatsächlich hoch. Doch ist dies nicht die ganze Wahrheit. So sind die Schulden im Wesentlichen ein Erbe der 80er-Jahre. Seit über 25 Jahren wird in Italien gespart, häufig verzeichnete der Staatshaushalt Überschüsse, die von der hohen Zinslast jedoch aufgezehrt wurden.

Das eigentliche Problem Italiens ist das schwache Wirtschaftswachstum. Von 1991 bis 2008 lag es noch so hoch wie das deutsche. Seit der großen Finanzkrise jedoch herrscht Stagnation, und einige Gründe dafür sind schwierig zu beheben. So sind Italiens Firmen oft zu klein, um die Vorteile des Weltmarkts zu nutzen. Zudem trifft die chinesische Konkurrenz das Land härter als Deutschland. Der Arbeitsmarkt ist bereits extrem flexibel. Eine Italien oft anempfohlene Agenda 2010 nach deutschem Beispiel würde wenig bewirken in einem Land, in dem Arbeitslose keine Hartz-IV-Unterstützung kennen.

Die neue Regierung will nun einen neuen Weg einschlagen. Ihre zentralen Vorhaben sind eine Flat Tax, eine soziale Grundabsicherung und die Rücknahme vergangener Rentensenkungen. Zusammen mit anderen Maßnahmen kämen Zusatzausgaben oder Mindereinnahmen von über 100 Milliarden Euro pro Jahr zusammen.

Dies könnte zwar durch andere Steuererhöhungen oder stärkeres Wirtschaftswachstum ausgeglichen werden. Aber nur teilweise. Letztlich zielt die neue Regierung auf höhere Haushaltsdefizite und geht damit auf Konfrontationskurs zur EU, gegenüber der sich Italien auf eine Senkung der Schuldenquote verpflichtet hatte. 

Der absehbare Konflikt Roms mit Brüssel sowie die vage Möglichkeit eines Euro-Austritts Italiens waren das Pulverfass, das vergangene Woche in die Luft ging. Die Rendite zehnjähriger Staatsanleihen, die Anfang Mai noch bei 1,8 Prozent gelegen hatte, stieg auf 2,5 Prozent. Die Märkte spielten verrückt.

Da half es nichts, dass Ökonomen Italiens Staatsschuld als tragbar klassifizieren und die Zinslast fällt. Ebenfalls keine Rolle spielte, dass Italien eine Wirtschaftsmacht ist, mit hohen inländischen Ersparnissen und der zweitgrößten Industrie in Europa, die im Außenhandel Überschüsse erwirtschaftet. „Finanzmärkte können eine Eigendynamik entwickeln mit der Tendenz zum Überschießen“, erklärt Holger Schmieding von der Berenberg Bank. „Und diese Bewegungen können wiederum wirtschaftliche Konsequenzen haben.“ 

Das bedeutet: Einer ausgewachsenen Flucht der Anleger wäre auch Italien ausgeliefert. Ein Zusammenbruch in Italien ließe Länder wie Portugal und Spanien nicht unberührt. Doch solch ein Szenario fürchtet derzeit niemand. „Weder dürfte die Euro-Zone zerbrechen noch die extreme Form der Staatsschuldenkrise zurückkehren“, so Krüger. Denn es wird erwartet, dass die neue Regierung einknicken und Wahlversprechen teilweise kassieren wird. „Wenn die Lage an den Märkten eskalierte und Italien von den Märkten abgeschnitten wäre, würde eine italienische Regierung am Ende wohl genauso zur Vernunft kommen wie die griechische Regierung 2015“, sagt Jörg Krämer von der Commerzbank. Denn den Kampf gegen die Gläubiger kann sie nicht gewinnen. Vielleicht deshalb sagte Premier Conte in seiner Antrittsrede, ein Euro-Ausstieg Italiens sei „nicht diskutiert“ worden, auch die Rentenvorschläge erwähnte er nicht.
So bleibt der Euro-Zone eine neue Krise erspart. Gleichzeitig ist das Problem nicht verschwunden. Mit dem Einlenken Roms erlischt das Feuer. Doch die Glut bleibt. 

Lesen Sie mehr zum Thema in unserem Dossier Italien

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