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HVB Die Dividenden-Affäre der HypoVereinsbank

Die HypoVereinsbank präsentiert schöne Zahlen - und ist trotzdem weit entfernt von heiler Welt: Stellen werden gekürzt, Filialen geschlossen - und die mutmaßliche Steuerhinterziehung könnte sie teuer zu stehen kommen.

Hoch hinaus: die Zentrale der HypoVereinsbank in München. Foto: dpa/Marc Müller

Die HypoVereinsbank präsentiert schöne Zahlen - und ist trotzdem weit entfernt von heiler Welt: Stellen werden gekürzt, Filialen geschlossen - und die mutmaßliche Steuerhinterziehung könnte sie teuer zu stehen kommen.

Gäbe es nur die Bilanz des Jahres 2012, wäre die Welt für die Münchner HypoVereinsbank (HVB) und ihren Chef Theodor Weimer mehr als in Ordnung. „Wir hätten Anfang 2012 nicht gedacht, dass wir am Ende deutlich mehr verdienen als unsere Hauptwettbewerber in Frankfurt zusammen“, sagte er mit Blick auf Deutsche und Commerzbank.

Um rund ein Drittel auf 1,3 Milliarden Euro hat die Tochter der italienischen Unicredit im Vorjahr ihren Überschuss gesteigert. Aber bei dieser heilen HVB-Welt bleibt es nicht. Zum einen streicht die Bank hierzulande 1.000 von noch 19.000 Stellen und sie schließt 43 von gut 900 Filialen. Vor allem aber überschattet eine mutmaßliche Steuerhinterziehung bei Aktiengeschäften das Rekordjahr.

200 Millionen Euro zurückgestellt

Nach einer Razzia vorigen November nahm Weimer nun erstmals dazu Stellung. Nach einer internen Prüfung, die noch andauere, seien bislang 200 Millionen Euro für den Fall zurückgestellt worden. Die Summe gehe auf einen internen Zwischenbericht zurück, der seit wenigen Tagen vorliege. Die Rückstellung wollte Weimer indes nicht als Schuldeingeständnis verstanden wissen. Ob es wirklich kriminell zugegangen ist, sei noch nicht entschieden. „Klar ist, es hat gewisse Gesetzeslücken gegeben, die gänzlich erst 2012 geschlossen wurden“, rechtfertigte er das fragwürdige Tun, gegen das die Frankfurter Generalstaatsanwaltschaft ermittelt.

Dabei geht es um Dividenden-Stripping, also Aktiengeschäfte in zeitlicher Nähe zur Dividendenausschüttung, die eine Zeit lang nicht nur bei der HVB sondern in der deutschen Bankenlandschaft üblich waren, wie man hinter vorgehaltener Hand hört. Im Detail sind die mutmaßlichen Betrügereien kompliziert. Ihr Prinzip beruht darauf, dass auf Finanzgeschäfte entfallende Steuern mit anderen Steuerarten verrechnet werden können und betroffene Steuerzahler am Ende vom Fiskus eine Rückerstattung bekommen, wenn sie insgesamt zu viel gezahlt haben.

Im Falle von Dividendenerträgen bestätigt eine Bank schriftlich gegenüber dem Fiskus, welche Steuer ein Mandant dafür entrichtet hat. Weil Aktien aber heute teils in Sekundenschnelle den Besitzer wechseln und solche Geschäfte über diverse Auslandsfilialen laufen können, war es offenbar eine Zeit lang leicht, solche Steuerbescheinigungen für ein- und dasselbe Geschäft mehrmals auszustellen. Wird die betreffende Summe mehrmals beim Fiskus geltend gemacht, kommt viel Geld zusammen.

Vorwurf: Falschberatung

Allein im Fall eines Berliner Geschäftsmannes und langjährigen HVB-Kunden waren das 124 Millionen Euro, die das Finanzamt von ihm nun zurückfordert. Der vermögende HVB-Kunde wiederum stellt die Summe der HVB in Rechnung. Er gibt vor, unschuldig zu sein. Die Bank habe ihn vielmehr falsch beraten.

Bank und Kunde haben mittlerweile „vorläufig“ 120 Millionen Euro an den Fiskus überwiesen, obwohl die HVB alles angefochten hat, ist in ihrem Geschäftsbericht zu lesen. Zudem habe sie ihren Großkunden verklagt, der allein für die Geschäfte verantwortlich sei. Am Ende werde der Fall wohl vor dem Bundesfinanzhof landen, vermutet Weimer. Das ist das oberste deutsche Finanzgericht, das über Grundsatzfragen entscheidet. Eine solche könnte hier vorliegen, wenn sich auch noch andere Banken im großen Stil in solche Geschäfte verstrickt haben. Dann könnte es in der Summe um einige Steuermilliarden gehen.

Er wisse nicht, inwieweit andere Institute „die Gesetzeslücke bespielt haben“, sagte Weimer. Interne Nachforschungen hätten aber ergeben, dass die HVB nicht nur für ihren vermögenden Kunden, sondern auch auf eigene Rechnung in den Jahren 2006 bis 2008 Geschäfte nach einem ähnlichen Muster gemacht habe. Einen vollständigen Prüfbericht erwartet Weimer Mitte 2013.

Von den Ermittlungen der Staatsanwälte betroffen seien ehemalige und aktive Mitarbeiter, sagte er. Die Aktiven seien nicht von ihren Tätigkeiten freigestellt. Die HypoVereinsbank werde das auch nicht tun, solange nichts bewiesen ist. Die Frage, ob die Bank Mitarbeiter in Haftung nimmt, falls sie gegen Gesetze verstoßen haben, beantwortete der HVB-Chef ausweichend. „Wir gucken da ganz, ganz genau hin, durch alle Ränge hindurch“, sagte er. Allein die interne Aufarbeitung des Falls habe übrigens bereits weit über 20 Millionen Euro verschlungen.

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