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Handelsstreit Transatlantisches Ping-Pong

EU und USA liefern sich einen Schlagabtausch im Handelsstreit. US-Präsident Donald Trump kündigt Gespräche mit der Europäischen Union an.

Stahlarbeiter in Portland
Genießen Trumps Schutz: Stahlarbeiter in Portland an der US-Westküste. Foto: afp

Im Streit um Schutzzölle auf ausländische Wareneinfuhren hat US-Präsident Donald Trump weitere Gespräche mit der Europäischen Union angekündigt. Handelsminister Wilbur Ross werde mit EU-Vertretern reden, schrieb Trump am Montag im Kurznachrichtendienst Twitter. Es gehe darum, die „umfangreichen Zölle und Barrieren“ abzuschaffen, die die Europäer gegen die Vereinigten Staaten anwendeten. „Nicht fair gegenüber unseren Bauern und Produzenten“, schrieb der Präsident.

Die Europäische Union hofft ihrerseits weiter darauf, dass sie von den umfangreichen Schutzzöllen ausgenommen wird, die ausländische Stahl- und Aluminiumkonzerne demnächst auf Lieferungen in die Vereinigten Staaten entrichten sollen. Das sagte ein Sprecher der EU-Kommission in Brüssel. Trump hatte solche Ausnahmen zunächst nur Kanada und Mexiko in Aussicht gestellt. Sie sollen auch nur vorläufig gelten. Die Volkswirtschaften beider Länder sind eng mit der US-amerikanischen verflochten. Der Präsident will die Nachbarstaaten auf diese Weise auch zu Zugeständnissen in den laufenden Verhandlungen über eine Neufassung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens zwingen.

Der Sprecher der EU-Kommission sagte in Brüssel, bislang seien im Zusammenhang mit dem Handelsstreit keine neuen Treffen mit US-Vertretern geplant. Man werde gleichwohl auf verschiedenen Ebenen mit den Amerikanern in Kontakt bleiben. „Wir erwarten von den USA, dass sie uns klarere Hinweise darauf geben, wie mögliche Ausnahmen zustandekommen.“ Unabhängig davon bereite sich die Gemeinschaft weiter auf mögliche Gegenmaßnahmen vor, um schnell und angemessen auf die US-Schutzzölle reagieren zu können. Die Liste derjenigen amerikanischen Produkte, auf die zusätzliche EU-Zölle verhängt werden könnten, werde gerade mit den Mitgliedstaaten abgestimmt.

Am Wochenende war in Brüssel ein Treffen von EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström mit dem amerikanischen Handelsbeauftragten Robert Lighthizer sowie dem japanischen Wirtschaftsminister Hiroshige Seko ohne konkrete Ergebnisse geblieben.

Die Brüsseler Behörde verwahrte sich am Montag auch gegen die Behauptung Trumps, dass die Europäer ihre Märkte mit unfairen Zöllen abriegelten. „Der EU-Markt ist einer der offensten der Welt. Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen“, sagte der Sprecher. Die durchschnittlichen Einfuhrzölle seien ungefähr gleich, nämlich drei Prozent auf EU-Seite und 2,4 Prozent auf US-Seite.

Man solle auch nicht immer nur auf Automobile schauen, sondern das ganze Bild betrachten, sagte der Sprecher: Es sei zwar richtig, dass die Europäer Auto-Importe mit Zöllen in Höhe von zehn Prozent belegten und die Amerikaner mit 2,5 Prozent. Zugleich würden die Amerikaner bei der Einfuhr von Lastwagen 25 Prozent verlangen und die Europäer nur 14 Prozent. Wer Schuhe aus Europa in die Vereinigten Staaten liefere, müsse sogar einen Zoll in Höhe von 48 Prozent entrichten. Bei Textilien liege der Wert bei zwölf und bei Erdnüssen sogar bei 164 Prozent.

US-Präsident Trump hatte Ende vergangener Woche ein Dekret unterschrieben, das ausländische Stahl-Einfuhren mit einem zusätzlichen Zoll in Höhe von 25 Prozent und Aluminium-Importe mit einem Aufschlag von zehn Prozent versieht. Die neuen Zölle sollen binnen zwei Wochen in Kraft treten. Sie sollen die heimischen Stahl- und Aluminiumhütten vor Konkurrenz schützen. Offiziell dient der Schritt aber dem Schutz der nationalen Sicherheitsinteressen. Das empört die Europäer, die mit den USA verbündet sind. Trump droht bereits, weitere Produkte wie Autos mit zusätzlichen Zöllen zu belegen.

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